Aus: Ausgabe vom 26.10.2018, Seite 12 / Thema

Zusammen kämpfen

Vorabdruck. Klassen- und Identitätspolitik müssen zusammen gedacht werden – die historische Arbeiterbewegung setzte sich auch für die Rechte von Frauen, Homosexuellen und Angehörigen kolonisierter Völker ein

Von Michael Zander
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Allein der Fortschritt der ganzen Gesellschaft garantiert den Fortschritt aller ihrer Teile – KPD-Wahlkampf in Berlin zur Reichstagswahl am 20. Mai 1928

In den kommenden Tagen erscheint im Berliner Verlag Bertz und Fischer der von Sebastian Friedrich und der Redaktion der Zeitung Analyse und Kritik herausgegebene Band »Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus«. Wir dokumentieren daraus den Aufsatz »Gegen jede Unterdrückung. Historische Alternativen zur Gegenüberstellung von Klassen- und Identitätspolitik« von Michael Zander. Die Redaktion dankt Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung zum Vorabdruck. (jW)

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im Jahr 2016 und dem Aufstieg rechter Parteien in Europa diskutiert die Linke über das Verhältnis von »Identitätspolitik« und »Klassenpolitik«. Während die einen vermuten, die Linke sei wegen ihrer Vernachlässigung der Klassenpolitik an den Rand gedrängt worden, glauben die anderen, Klassenpolitik sei nichts anderes als Identitätspolitik für Arbeiterinnen und Arbeiter. In der gegenwärtigen Debatte wird zuweilen der Eindruck erweckt, Klassenpolitik sei Politik zugunsten männlicher, weißer Arbeiter, und der Marxismus sei eine krude Theorie vom »Hauptwiderspruch«, dessen Anhänger die Gleichberechtigung der Geschlechter und den Antirassismus als nachrangig erachten.

Ein Blick in die Geschichte der Arbeiterbewegung zeigt, dass diese Annahme ebenso fragwürdig ist wie insgesamt die Gegenüberstellung von Klassen- und Identitätspolitik. So heißt es beispielsweise im Erfurter Programm der SPD von 1891: »Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands kämpft (…) nicht für neue Klassenprivilegien und Vorrechte, sondern für die Abschaffung der Klassenherrschaft und der Klassen selbst und für gleiche Rechte und gleiche Pflichten aller ohne Unterschied des Geschlechts und der Abstammung. Von diesen Anschauungen ausgehend, bekämpft sie in der heutigen Gesellschaft nicht bloß die Ausbeutung und Unterdrückung der Lohnarbeiter, sondern jede Art der Ausbeutung und Unterdrückung, richte sie sich gegen eine Klasse, eine Partei, ein Geschlecht oder eine Rasse.«¹

Die zitierten Passagen aus dem Erfurter Programm zeigen einerseits, wie sehr sich die Sozialdemokratie von ihren Ursprüngen entfernt hat, denn eine Abschaffung der Klassenherrschaft ist für die SPD unserer Tage bekanntlich kein Thema mehr, und ihr Engagement gegen die Benachteiligung von Frauen und gegen Rassismus reicht nicht soweit, dass es den Grundlagen des Kapitalismus widerspricht. Das Zitat macht andererseits auch deutlich, dass in der damaligen sozialistischen Arbeiterbewegung die Kämpfe gegen Klassenherrschaft und gegen andere Formen von Unterdrückung zusammengehörten. Die Emanzipation der Frauen, die Befreiung kolonisierter Bevölkerungen und die Gleichstellung verfolgter Minderheiten waren wichtige Themen – das zeigt ein Blick auf die Geschichte der SPD vor 1914, der KPD vor 1933 sowie der westdeutschen 68er-Bewegung.

Emanzipation

Der Universalismus der Arbeiterbewegung musste in historischen Konflikten errungen werden. Dafür sind die zitierten Sätze aus dem Erfurter Programm ein gutes Beispiel. Das Gothaer Programm von 1875 enthielt nämlich noch keine vergleichbaren Positionen. Dort war die Rede von einem »Verbot der Kinderarbeit und aller die Gesundheit und Sittlichkeit schädigenden Frauenarbeit«.² Die schlechter als ihre männlichen Kollegen bezahlten Arbeiterinnen galten lange als lohndrückende »Schmutzkonkurrenz«. Vor diesem Hintergrund schrieb Clara Zetkin 1893: »Angesichts der vielen Tausenden von weiblichen Arbeitskräften, welche in der Industrie tätig sind, ist die Einbeziehung der Frau in die Gewerkschaftsbewegung für diese geradezu eine Lebensfrage. (…) Aber nicht nur mit Rücksicht auf den erfolgreichen wirtschaftlichen Kampf der gewerkschaftlichen Organisationen ist es dringend nötig, dass die Frauen in sie einbezogen werden. Auch die Aufbesserung der Hungerlöhne der Arbeiterinnen (…) erheischt gebieterisch deren Organisation.«³ Vier Jahre zuvor hatte sie in einer Rede auf dem Internationalen Arbeiterkongress erklärt: »Ohne Beihilfe der Männer, ja oft sogar gegen den Willen der Männer, sind die Frauen unter das sozialistische Banner getreten (…). Sie werden unter ihm kämpfen für ihre Emanzipation, für ihre Anerkennung als gleichberechtigte Menschen.«⁴

Diese Bestrebungen unterstützte der Parteivorsitzende August Bebel mit seinem Buch »Die Frau und der Sozialismus«, dessen erste Auflage 1879 erschien. »Frau und Arbeiter haben gemein, Unterdrückte zu sein«, heißt es dort. »Die Formen dieser Unterdrückung haben im Laufe der Zeiten und in den verschiedenen Ländern gewechselt, aber die Unterdrückung blieb.« Bebel registrierte den Gegensatz zwischen proletarischer und bürgerlicher Frauenbewegung, der für ihn vor allem darin bestand, dass die bürgerlichen Frauen die Notwendigkeit einer »radikalen Umgestaltung« nicht sähen. Trotzdem, so Bebel weiter, gebe es zwischen beiden Bewegungen »eine Reihe Berührungspunkte«, die es erlaubt, dass sie, »getrennt marschierend, aber vereint schlagend, den Kampf führen können«. Dies sei »auf allen Gebieten der Fall, auf welchen die Gleichberechtigung der Frauen mit den Männern auf dem Boden der gegenwärtigen Staats- und Gesellschaftsordnung in Frage« komme.⁵

Gegen Kolonialismus und Rassismus

Antirassistische Positionen formulierte die Arbeiterbewegung vor allem im Kontext der deutschen Kolonialpolitik. Bebel verurteilte 1889 in einer Reichstagsrede die deutsche Besatzung ostafrikanischer Territorien: »Im Grunde genommen ist das Wesen aller Kolonialpolitik die Ausbeutung einer fremden Bevölkerung in der höchsten Potenz. Wo immer wir die Geschichte der Kolonialpolitik in den letzten drei Jahrhunderten aufschlagen, überall begegnen wir Gewalttätigkeiten und der Unterdrückung der betreffenden Völkerschaften, die nicht selten schließlich mit deren vollständiger Ausrottung endet. Und das treibende Motiv ist immer, Gold, Gold und wieder nur Gold zu erwerben. (…) Dass wir von unserem Standpunkt aus als Gegner jeder Unterdrückung nicht die Hand dazu bieten, werden Sie begreifen.«⁶

Karl Kautsky polemisierte 1907 gegen die Vertreter des rechten Flügels der SPD, die Kolonialpolitik unter bestimmten Voraussetzungen und im Namen des Sozialismus zu rechtfertigen suchten. »Sollen wir«, fragte er rhetorisch, »bloß im eigenen Lande die Aufhebung aller Klassenherrschaft proklamieren und gleichzeitig (…) eine neue Klassenherrschaft aufrichten wollen, die der weißen Rasse über die dunkelhäutigen Rassen (…)? Dagegen bäumt sich das ethische Empfinden des klassenbewussten Proletariats aufs Machtvollste auf.« Eine Einteilung der Menschheit in »verschiedene Gruppen«, so Kautsky weiter, sei »falsch« und »ein Ausfluss europäischen Hochmuts und Größenwahns.«⁷

Die Zustimmung der SPD-Reichstagsfraktion zu den von der Regierung beantragten Kriegskrediten am 4. August 1914 und das unerwartete Einschwenken auf die angebliche »Vaterlandsverteidigung« machten die Partei unglaubwürdig. Die Verwüstungen des Ersten Weltkriegs schufen die Voraussetzungen für die Russische Revolution von 1917 und die Entstehung Kommunistischer Parteien auf allen Kontinenten. Auch diese Parteien vertraten keineswegs nur die unmittelbaren Anliegen von Arbeiterinnen und Arbeitern; sie kämpften gleichermaßen für die Frauenemanzipation wie gegen den Imperialismus der Kolonialmächte. Alle diese Themen spielten beispielsweise eine zentrale Rolle auf dem von der Kommunistischen Internationale organisierten »Kongress der Völker des Ostens«, der 1920 in Baku stattfand und bei dem 1891 Delegierte rund 30 Nationalitäten repräsentierten.

Legalisierung der Homosexualität

Im deutschen Kaiserreich verteidigte die SPD die Rechte diskriminierter Minderheiten. Bebel brachte 1898 die von Magnus Hirschfeld und dem Wissenschaftlich-humanitären Komitee (WhK) entworfene Resolution zur Legalisierung von Homosexualität in den Reichstag ein, die allerdings keine Mehrheit fand. Fortan war der Kampf gegen den Strafrechtsparagraphen 175 ein fester Bestandteil der Bewegung. Diese Politik war nicht frei von Widersprüchen. Der Parteizeitung Vorwärts wird aus heutiger Sicht oft vorgeworfen, sie habe 1902 durch einen Bericht über die angebliche Homosexualität des Rüstungsindustriellen Friedrich Alfred Krupp zu dessen vorzeitigem Tod beigetragen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der damalige Chefredakteur Kurt Eisner nicht nur den »Kanonenkönig« angreifen wollte, sondern auch darauf hoffte, dass die Veröffentlichung »den Anstoß gibt, endlich jenen Paragraphen 175 aus dem Gesetzbuch zu entfernen, der durch Veranlagung sittlich fühlende Personen zu ewiger Furcht verdammt und sie zwischen Gefängnis und Erpressung in endloser Bedrohung festhält«.⁸

Zwischen 1918 und 1933 betrieb die KPD eine Politik, die auch die Interessen von Minderheiten umfasste. Beispielsweise stand ihr mit dem Internationalen Bund der Opfer des Krieges und der Arbeit eine Organisation behinderter Menschen nahe. Mitglieder des Bundes waren unter anderem Gehörlose, die sich als Teil einer »revolutionären Taubstummenbewegung« sahen. In Magnus Hirschfelds WhK engagierten sich kommunistische Intellektuelle wie Richard Linsert und Felix Halle. Auf Einladung der sowjetischen Regierung reiste Hirschfeld 1926 nach Moskau und Leningrad.

Anfang der 1930er Jahre verhärtete sich die politische Lage zunehmend. Unter der Herrschaft Stalins ging die KPdSU zu einer äußerst brutalen und rücksichtslosen Innenpolitik über. Unter anderem wurde die Legalisierung der Homosexualität in Russland, die die Bolschewiki nach der Revolution verfügt hatten, wieder rückgängig gemacht. Angesichts der faschistischen Bedrohung in Europa traten spezifische Minderheitenprobleme gegenüber dem Antifaschismus in den Hintergrund. Von zwei britischen Aktivisten ist der Ausspruch überliefert, sie seien in dieser Lage von der »Homintern zur Komintern« gewechselt.⁹

Nach dem Zweiten Weltkrieg und im Spannungsfeld des »Kalten Krieges« knüpften die sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien nur sehr selektiv an ihre früheren Traditionen an. Als Teil von Herrschaftsapparaten schienen sie zunehmend weniger dazu in der Lage zu sein, fortschrittliche Interessen zu vertreten. In der Opposition dagegen spielten vor allem kommunistische Parteien eine progressive Rolle.

Die sogenannten 68er, die weltweit gegen Kapitalismus und Imperialismus, aber auch, wie in der Tschechoslowakei und Jugoslawien, gegen die mangelnde Demokratie im Sozialismus protestierten, organisierten sich zunächst außerhalb von Parteien. Neben dem Klassenkonflikt waren Frauenemanzipation und Antiimperialismus prägende und einander nicht ausschließende Themen. Die Mitglieder des »Aktionsrates zur Befreiung der Frauen«, die auf einer Delegiertenkonferenz des westdeutschen SDS gegen dessen Ignoranz gegenüber der spezifischen Ausbeutung von Frauen protestierten, waren selbstverständlich Sozialistinnen. An der internationalistisch ausgerichteten westdeutschen 68er-Bewegung beteiligten sich Studierende aus der Demokratischen Republik Kongo, dem Iran, aus Chile und der Türkei; sie demonstrierten gemeinsam mit ihren deutschen Kommilitoninnen und Kommilitonen gegen die Diktaturen in ihren Herkunftsländern.¹⁰

Mitte 1969 lieferten sich homo- und transsexuelle Menschen in New York tagelang Auseinandersetzungen mit der Polizei. Vorausgegangen war eine brutale Razzia gegen das Publikum des Stonewall Inn in der Christopher Street. Die zahlreichen Protestgruppen, die sich in der Folge bildeten, waren allesamt antikapitalistisch. Sie hießen »Gay Liberation Front« (angeblich benannt nach der vietnamesischen Volksbefreiungsfront), »Red Butterflies« oder »Street Transvestite Action Revolutionaries«. In Frankfurt am Main wurde 1971 die »Rote Zelle Schwul« gegründet. Ein Slogan lautete seinerzeit: »Brüder und Schwestern, ob warm oder nicht – Kapitalismus bekämpfen ist unsere Pflicht!« Die Lesben- und Schwulenbewegung beeinflusste die Diskussionen in der Linken. Die DKP erklärte auf ihrem Mannheimer Parteitag 1978, sie wende sich »gegen jede Diskriminierung und Benachteiligung homosexueller Männer und Frauen. Sie tritt für eine ersatzlose Streichung des Paragraphen 175 und für die Entschädigung homosexueller KZ-Opfer ein und unterstützt solidarisch die Arbeit fortschrittlicher Gruppen unter den Homosexuellen.«¹¹ Damit setzte die Partei die politische Tradition fort, die die KPD in der Weimarer Republik begründet hatte.

Die Linke in der Defensive

Während der späten 1970er und frühen 1980er Jahre wandten sich die verschiedenen oppositionellen Strömungen, die aus der 68er-Bewegung hervorgegangen waren, zunehmend von ihren sozialistischen Zielen ab, die in unerreichbare Ferne zu rücken schienen. Die jeweils eigene Gruppe und die gemeinsamen Erfahrungen ihrer Mitglieder – verstanden als soziale Identität – traten in den Vordergrund. Klassenkämpferische Positionen wurden marginalisiert; an ihnen hielten vor allem kommunistische Parteien und ihre späteren Nachfolgeorganisationen sowie Teile der autonomen linksradikalen Szene fest. Die »Lesbians and Gays Support the Miners«, die 1984/85 den Streik der britischen Bergarbeiter unterstützten, widersetzten sich allerdings dem Trend zur Entpolitisierung.

Die Struktur der lohnabhängigen Klassen hatte sich grundlegend verändert, wie der Historiker Eric Hobsbawm hervorhebt: »Bergarbeiter, die einst in Hunderttausenden (…) gezählt wurden, prägten das Bild nun weniger als Universitätsabsolventen. In der Stahlindustrie der USA arbeiteten mittlerweile weniger Menschen als in den ›Hamburger‹-Gaststätten von McDonald’s. Und dort, wo die traditionellen Industrien noch erhalten geblieben waren, wurden sie nun aus den alten in die neuen Industriestaaten verlagert. (…) Die neuen Industrien, die die alten zu ersetzen begannen, gehörten weder den gleichen Industriezweigen an, noch befanden sie sich am gleichen Ort, und in den meisten Fällen waren sie auch völlig anders strukturiert.«¹²

Sozialdemokratische Parteien betrieben ab den 1990er Jahren eine neoliberale Politik des Sozialabbaus und der Deregulierung. Sie sprachen von der »neuen Mitte« (Gerhard Schröder), nannten sich »New Labour« (Tony Blair) oder »New Democrats« (Bill und Hillary Clinton). Sie trugen zur Herausbildung einer politischen Formation bei, die sich einerseits Antidiskriminierung auf die Fahnen geschrieben, andererseits den Kapitalismus im Namen der »Globalisierung« radikalisiert hat. Die Philosophin Nancy Fraser spricht von einem »progressiven Neoliberalismus«, dessen zumindest vorläufiges Ende durch die Wahl Donald Trumps symbolisiert worden sei.¹³

Angesichts des Erstarkens einer radikalen Rechten in Europa und in den USA seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2007/2008 steht die Linke vor neuen Herausforderungen. Die Frage ist nicht, ob sie Klassen- oder Identitätspolitik betreibt, sondern ob ihre Politik im Interesse von Lohnabhängigen und sogenannten Minderheiten antikapitalistisch ist oder in den Grenzen des neoliberalen Kapitalismus verharrt. Eine Linke, die über die bürgerliche Forderung nach »Chancengleichheit« hinausgeht, kann sich auf die besten Traditionen der Arbeiterbewegung stützen.

Anmerkungen:

1 https://www.marxists.org/deutsch/geschichte/deutsch/spd/1891/erfurt.htm

2 https://www.marxists.org/deutsch/geschichte/deutsch/spd/1875/gotha.htm

3 Clara Zetkin: Frauenarbeit und gewerkschaftliche Organisation, https://www.marxists.org/deutsch/archiv/zetkin/1893/11/gewerk.htm

4 Clara Zetkin: Für die Befreiung der Frau!, https://www.marxists.org/deutsch/archiv/zetkin/1889/07/frauenbef.htm

5 August Bebel: Die Frau und der Sozialismus, Frankfurt am Main 1977, S. 35 u. 29

6 Zit. n. http://germanhistorydocs.ghi-dc.org/docpage.cfm?docpage_id=2877&language=german

7 Karl Kautsky: Sozialismus und Kolonialpolitik, Berlin 1907, S. 18 u. 40

8 Zit. n. https://www.vorwaerts.de/artikel/vorwaerts-geschichte-tod-kanonenkoenigs

9 Vgl. Eric Hobsbawm: Identity Politics and the Left. In: New Left Review (1996), Nr. 217, S. 38–47

10 Vgl. Nils Seibert: Vergessene Proteste. Internationalismus und Antirassismus 1964–1983, Münster 2008

11 Zit. n. Günther Amendt: Wärmer leben reicht nicht. In: Konkret (1982), H. 1, S. 44

12 Eric Hobsbawm: Das Zeitalter der Extreme, München 2007, S. 381 f.

13 Nancy Fraser: Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus. In: Blätter für deutsche und internationale Politik (2017), H. 2, S. 71–76

Sebastian Friedrich/Redaktion der Zeitung Analyse und Kritik (Hg.): Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neo­liberalismus. Bertz und Fischer, Berlin 2018, 220 Seiten, 14 Euro


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