Aus: Ausgabe vom 25.10.2018, Seite 15 / Medien

Rundfunkbeitrag an Inflationsrate koppeln?

Dauerthema Gebühren: Gastgeber der »Medientage München« schlägt Automatismus vor

Von Dieter Schubert
Medientage_Muenchen_59154359.jpg
Siegfried Schneider, Chef der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, will Rundfunkgebühren an Teuerungsrate koppeln

Der Pflichtbeitrag, genannt »Rundfunkgebühren«, spaltet seit Jahren die Fangemeinde in der Bundesrepublik. Noch ist er bis 2020 auf 17,50 Euro pro Monat und Haushalt begrenzt. Doch die Anstalten rufen längst nach »mehr«, müssen sie doch neben dem Programm die erheblichen Pensionslasten der privilegiert Beschäftigten tragen. Jetzt hat sich der Gastgeber der »Medientage München« (24. bis 26. Oktober) dafür ausgesprochen, den Rundfunkbeitrag immer entsprechend der Inflationsrate anzuheben.

»Feste Budgets und ein Teuerungsausgleich um den Wert der Inflation haben den Vorteil der Planungssicherheit für die Sender«, sagte der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Siegfried Schneider, vor Beginn der Konferenz am Mittwoch, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. Zuvor müsse die Politik allerdings klar definieren, welchen Auftrag ARD, ZDF und Deutschlandradio haben und wieviel Geld dafür nötig sei, betonte Schneider der Agentur zufolge: »Nicht jede Show, nicht jedes Sportevent, nicht jeder Krimi zählt zum Grundversorgungsauftrag mit den Schwerpunkten Information, Kultur und Bildung im engeren Sinne.«

Der ARD-Vorsitzende und ehemalige Chef des Bundespresseamtes, Ulrich Wilhelm, bekam zum Auftakt der Medientage Gelegenheit, seine Sicht der Dinge darzulegen: Zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden von Pro-sieben-Sat.1, Max Conze, sprach er am Mittwoch über die »Zukunft des Fernsehens«. Die hängt auch von den zur Verfügung stehenden Mitteln ab.

Mehr Geld für die »Demokratieabgabe«, wie ein WDR-Oberer einst die Quasi-Steuer nannte, ist politisch ein heißes Eisen – nicht nur aus Sicht der Privatanbieter. Anfang 2019 müssen die Sender der »Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten« (KEF) mitteilen, wieviel Geld sie für 2021 bis 2024 brauchen. Die KEF prüft und schlägt dann den Ministerpräsidenten der Bundesländer die künftige Beitragshöhe vor. Mehrere Länder wollen den Beitrag an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln. Dabei wäre der Leitzins der EZB mit null Prozent für die Bürger wohl derzeit ein besserer Maßstab.

Das bisherige Verfahren habe Nachteile, erklärte Schneider: »Es scheint doch, dass die Sender mehr anmelden, weil sie erwarten, dass ein Teil wieder weggestrichen wird. Eingespartes wiederum kann nicht woanders verwendet werden. Mit einem frei verfügbaren Budget wären die Sender flexibler«, glaubt er.


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Infos und Verweise zu diesem Artikel:

Ähnliche:

Regio:

Mehr aus: Medien
  • Autorin der Deutschen Welle und Brasiliens Präsidentschaftskandidat Jair Bolsonaro auf einer Linie. Ein Widerspruch? Ach was
    Volker Hermsdorf