Aus: Ausgabe vom 20.10.2018, Seite 1 / Titel

Zweifel an Suizid

Wie starb der unschuldig inhaftierte Flüchtling Amed A. in der Justizvollzugsanstalt Kleve? Anwalt der Familie glaubt nicht an Selbsttötung

Von Peter Schaber
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Unschuldig eingesperrt, in Haft verbrannt: Der Tod des Syrers Amed A. wird zum Justizskandal (Spuren des Brandes in der Zelle 143 der Justizvollzugsanstalt Kleve, 18.9.2018)

Am 6. Juli 2018 wird Amed A. in der Nähe einer Kiesgrube im nordrheinwestfälischen Geldern festgenommen. Das polizeiliche Informationssystem Viva zeigt einen Treffer an, der 26jährige landet in der Justizvollzugsanstalt Kleve. Am 17. September kommt es zu einem Brand in seiner Zelle. Amed A. wird schwer verletzt, stirbt am 29. September an den Folgen. Rasch wurde klar: Amed A. saß wochenlang unschuldig in Haft, Beamte hatten ihn mit einem per Haftbefehl gesuchten Mann aus Mali verwechselt.

Der Fall beschäftigt inzwischen die nordrhein-westfälische Justiz. Mehrere Verfahren zum Fall Amed A. seien eingeleitet worden, bestätigte die Staatsanwaltschaft Kleve am Freitag gegenüber junge Welt. Gegen sechs Polizisten werde wegen Freiheitsberaubung ermittelt, gegen eine Person aus dem medizinischen Bereich der JVA wegen fahrlässiger Tötung.

Indessen kommen immer weitere Details zu dem Fall an die Öffentlichkeit und bestärken Zweifel an dem zunächst wortmächtig bekundeten Aufklärungswillen der Landesregierung. Zwar hatte Innenminister Herbert Reul (CDU) die »Verwechslung« bei einer Sondersitzung des Landtags am 5. Oktober einen »schweren handwerklichen Fehler« genannt; Justizminister Peter Biesenbach (ebenfalls CDU) gestand ein, man müsse sich »selbstkritisch fragen, was schiefgelaufen ist«.

Zugleich informierte Biesenbach den Landtag offenbar falsch. »Der Gefangene hat die Rufanlage jedenfalls nicht betätigt«, zitiert der Kölner Stadtanzeiger Biesenbach aus einem Bericht des Justizministers vom 10. Oktober. Dagegen dokumentiert ein nun bekanntgewordener interner Bericht des NRW-Justizministeriums, der ebenfalls dem Kölner Stadtanzeiger vorliegt, dass Amed A. zum Brandzeitpunkt »die Gegensprechanlage in dem Haftraum 143 betätigt« hat – eine unmittelbare Reaktion des Personals der JVA unterblieb offenbar. Ebenfalls gegen eine Selbstverbrennung spricht, dass das Fenster der Zelle des Inhaftierten offen blieb.

Die neuen Erkenntnisse sprechen gegen die von Vertretern der Landesregierung als besonders plausibel präsentierte These, Amed A. habe seine Zelle selbst angezündet. Schon am 5. Oktober hatte Peter Biesenbach vor dem Landtag von einem »möglicherweise selbstverschuldeten Brand« gesprochen, verschiedene Medien – darunter Bild – lancierten danach die These, Amed A. sei suizidgefährdet gewesen.

Dem allerdings widerspricht der Anwalt der Familie von Amed A. entschieden. Er halte die Suizidthese für unplausibel, erklärte Necdal Disli am Freitag gegenüber junge Welt. Auch die Familie glaube nicht daran, dass Amed A. selbst seinem Leben ein Ende setzen wollte. »Der Vater erzählte, Amed stand mitten im Leben, wollte demnächst heiraten. Er hat Zukunftspläne gehabt«, so Disli. »Hier von einem Selbstmord auszugehen, so einfach ist dieser Fall nicht«, mahnte der Jurist.

Angesichts der neuen Informationslage fordert die SPD in Nordrhein-Westfalen mittlerweile den Rücktritt des Justizministers. »Minister Biesenbach hat seine Glaubwürdigkeit verspielt«, erklärte SPD-Fraktionsvize Sven Wolf am Freitag auf jW-Nachfrage. Auch Wolf hält die Festlegung auf einen Suizid für problematisch: »Als dem Minister zu viele Fragen gestellt werden, soll es wohl ein Suizid gewesen sein«, so der sozialdemokratische Politiker.


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