Aus: Ausgabe vom 10.10.2018, Seite 3 / Schwerpunkt

Revolte und Bürgerkrieg

Vor 30 Jahren fand in Algerien ein Massenaufstand statt. Der Verlauf zeigt Parallelen zu jenem in Ägypten 2011

Von Sofian Philip Naceur
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Anhänger der »Islamischen Heilsfront« demonstrieren Anfang Dezember 1991 in Algier

Kaum eine andere Massenrevolte rüttelte 2011 das politische Establishment in Nordafrika so sehr auf wie die sogenannte ägyptische Revolution. In Kairo und anderen Städten des Landes glaubte man damals noch an einen Erfolg. Doch der Militärputsch 2013 machte die Hoffnung auf eine soziale und politische Transformation Ägyptens nur 30 Monate nach Beginn der Revolte endgültig zunichte. Nur in einem anderen Land hatte man diese verhängnisvolle Wende bereits früh vorhergesehen, denn Algerien war schon Ende der 1980er Jahre Schauplatz eines verheißungsvollen Massenaufstandes gewesen. Der sollte jedoch ebenso zügig im Desaster enden wie jener am Nil rund zwei Dekaden später. Die Wunden aus dieser Revolte und dem darauf folgenden Bürgerkrieg sind dabei bis heute nicht verheilt.

Während in Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und Jemen 2011 unnachgiebig gegen die Regimes demonstriert wurde, blieben die Straßen Algiers in jenem Jahr weitgehend leer – trotz der Wut und Frustration der Bevölkerung über hohe Arbeitslosigkeit und das von Korruption zerfressene politische System. Zu präsent waren die Erinnerungen an den Massenaufstand 1988, dessen Verlauf Parallelen zu jenem in Ägypten 2011 aufweist.

Am 5. Oktober 1988 brachen in mehreren Städten des Landes Unruhen aus. Jugendliche Demonstranten ließen ihrer Wut freien Lauf, zündeten Geschäfte und Fahrzeuge an und lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Algeriens damaliger Präsident Chadli Bendjedid rief den Notstand aus und ließ die Hundertschaften auf die Demonstranten los.

Die soziale Misere, aber auch die Stagnation in dem von der Nationalen Befreiungsfront (FLN) monopolisierten politischen System hatten das Fass zum Überlaufen gebracht. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung war jünger als 25 Jahre alt. Das vom Öl- und Gasexport abhängige Land setzte aufgrund des erheblichen Ölpreisverfalls auf eine strenge Sparpolitik. Massenarbeitslosigkeit und Lebensmittelengpässe waren Alltag, während die Korruption die Legitimität des Regimes immer weiter untergrub. Die perspektivlose Jugend hatte genug von der seit Algeriens Unabhängigkeit von Frankreich 1962 unangefochten an der Staatsspitze stehenden FLN und ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik und forderte das Regime offen heraus.

Am 7. Oktober schlossen sich islamistische Gruppen den Protesten an und mobilisierten damit auch bisher passiv gebliebene Schichten der konservativen algerischen Gesellschaft. Am 10. Oktober reagierte das Regime. Präsident Bendjedid versprach in einer TV-Ansprache Wirtschaftsreformen und ein Ende der Einparteienherrschaft. Rund 500 Demonstranten waren inzwischen bei den Straßenschlachten oder in den Kellern militärischer Sicherheitsdienste zu Tode gekommen.

Mit Mouloud Hamrouche wurde kurz darauf ein Reformer zum Premierminister ernannt, der einer in der Region bisher einmaligen demokratischen Öffnung den Weg ebnete. Meinungs- und Pressefreiheit wurden gesetzlich verankert und ein Mehrparteiensystem etabliert. Während liberale und linke Parteien und Zeitungen wie Pilze aus dem Boden schossen und die seit 1980 revoltierende Berberminderheit politische Interessenvertretungen etablieren konnte, dominierten islamistische Gruppen schnell die Öffentlichkeit. Schon in den 1980ern hatten sich an den Universitäten religiöse Erweckungsbewegungen ausgebreitet und der Linken Algeriens den Rang als glaubwürdige Oppositionskraft abgelaufen.

Die 1989 gegründete islamistische Islamische Heilsfront (FIS) des Salafistenpredigers Ali Belhadj und des Universitätsprofessors Abassi Madani konnte sich schnell zur dominierenden parteipolitischen Kraft im Land aufschwingen. Nachdem sie 1990 die Kommunalwahl überraschend gewonnen hatte, siegte sie im Dezember 1991 ebenso deutlich bei der ersten Runde der Parlamentswahl. Doch die Partei war zu gierig und hatte sich verkalkuliert. Denn die von Khaled Nezzar angeführte Armee intervenierte, annullierte unter dem Beifall von Teilen der linksliberalen Opposition im Januar 1992 den Wahlprozess, setzte die Verfassung außer Kraft und putschte sich an die Macht.

Die FIS wurde verboten, ihre Mitglieder und Anhänger verfolgt und interniert. Auch die gegen das zunehmend gewaltsam agierende Militär protestierenden linken und demokratischen Teile der Opposition bekamen Nezzars eiserne Faust zu spüren. Denn die Armee setzte auf Konfrontation – ebenso wie der gewaltbereite Flügel der FIS, der in den Untergrund ging und sich fortan einen blutigen Krieg mit der Staatsmacht lieferte.

1993 eskalierten die Auseinandersetzungen, das Land rutschte in einen blutigen Bürgerkrieg. Jene Islamisten, denen der bewaffnete Arm der FIS nicht radikal genug war, gründeten die Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA), eine dezentral organisierte Miliz, die fortan Anschläge auf Intellektuelle, Journalisten, Ausländer und Zivilisten verübte. Das Militär stand der GIA in Sachen Brutalität in nichts nach. Massenverhaftungen, systematische Folter und extralegale Hinrichtungen gehörten ebenso zu seinen Mitteln wie das Verschwindenlassen von Verdächtigen. Bis zu 20.000 Menschen wurden während des Krieges vom gefürchteten Militärgeheimdienst DRS verschleppt. Ihr Schicksal beschäftigt das Land bis heute, denn es fehlt weiterhin jede Spur von ihnen. Rund 150.000 Menschen starben in dem Blutbad in den 1990ern.

Der Militärgeheimdienst stieg während des Krieges zur mächtigsten Institution innerhalb des algerischen Regimes auf und konnte spätestens ab 1997 den Konflikt teilweise kontrollieren, da er die GIA erfolgreich unterwanderte. Er wird beschuldigt, Massaker an der Zivilbevölkerung zugelassen und gar selbst initiiert zu haben. Erst 1999, nach der Wahl Abdelaziz Bouteflikas (FLN) zum neuen Staatschef, beruhigte sich die Lage. Die alten Eliten übernahmen abermals die Macht. Algeriens Demokratieexperiment war gescheitert. Heute, 30 Jahre nach dem Massenaufstand und fast 20 Jahre nach Bouteflikas Amtsantritt, rumort es erneut in Algeriens Gesellschaft.

Amnestie und Entschädigung

Zu Beginn seiner inzwischen fast 20jährigen Amtszeit war Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika (FLN) die Schlüsselfigur einer auf Verhandlungen und Kompromisse setzenden Geschichtspolitik. Zwar war seine Wahl 1999 alles andere als transparent und fair, doch selbst in regimekritischen Kreisen genoss er zeitweise hohes Ansehen, weil er im blutigen Konflikt zwischen islamistischen Aufständischen und Militär in den 1990ern vermitteln konnte und einen zunächst brüchigen, aber sich langsam konsolidierenden Frieden etablierte.

Wichtigstes Mittel dieser Politik ist die Charta für Frieden und Nationale Versöhnung, eine 2005 in einem Referendum angenommene Amnestie- und Entschädigungsinitiative. Herzstück der Charta ist eine Amnestie für Verbrechen, die während des Bürgerkrieges verübt wurden. Mord, Bombenanschläge und Vergewaltigung sind von der Regelung ausgeschlossen, doch Mitglieder terroristischer Gruppen, die ihre Waffen abgaben und Reue schworen, blieben straffrei. Der Staat übernahm implizit die Verantwortung für rund 7.000 Verschwundene und zahlte Entschädigungen an Hinterbliebene.

Dennoch wird das Gesetz bis heute kritisiert, auch weil die Amnestie- und Entschädigungsregelungen undurchsichtig sind. Während Opferverbände weiterhin um die Anerkennung der staatlichen Verbrechen kämpfen und wissen wollen, was mit ihren verschwundenen Angehörigen passierte, ist das Gesetz zudem ein Mittel, die während des Krieges in den Untergrund geschickten Geheimdienstler zu rehabilitieren und zurück ins zivile Leben zu holen. Es gilt bis heute, und weiterhin ergeben sich regelmäßig Mitglieder bewaffneter Gruppen, die im Süden Algeriens aktiv sind. Seit 2015 vermittelt Algerien zudem im Nachbarland Mali, um hier eine ähnliche Initiative zur Bewältigung des dortigen Bürgerkrieges auf den Weg zu bringen.


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