Die wahren Sozis

Am heutigen Sonnabend soll im westfälischen Lippstadt eine Partei gegründet werden, die nach Angaben ihrer Gründerväter »eine Revolution der deutschen Politik« zum Ziel hat. »Hanfpartei – Die wahren Sozialdemokraten« ist ihr hübscher Name. Die Legalisierung von Cannabis sei der »Markenkern«, das Ganze aber »beileibe keine Ein-Themen-Partei«, ließen die Wortführer vorab wissen: »Unser Programm beinhaltet Lösungen für alle derzeit drängenden Probleme«. Abgeschafft werden sollen sämtliche Steuern, Parteien, Regierungen, Geheimdienste und »überflüssigen Gesetze«, nicht aber die Bundeswehr (»die ohnehin nicht einsatzfähige Miniluftwaffe würden wir abschaffen und durch ferngelenkte Flugkörper sowie Satelliten ersetzen«). Russland und China sollen in die NATO aufgenommen und ein Grundeinkommen in Höhe von 2.000 Euro eingeführt werden. Das angeblich »beste Parteiprogramm« ist nicht ganz frei von chauvinistischen Untertönen: »Für Deutschland gibt es keinen Grund, aus dem Euro auszutreten. Länder wie Italien, Frankreich und Spanien sind verrückt, wenn sie im Euro bleiben. Austreten müssen sie schon selber. Wir tun hier gar nichts.« Letzteres lässt sich gut auf den Markenkern zurückführen, genau wie die Einträge zu den Programmpunkten »Sozialismus« und »Kommunismus«. Sie sind identisch: »lehnen wir ab, da er zwangsläufig immer scheitern muss«. Die SPD-Führung kann einpacken. (jW)