Aus: Ausgabe vom 13.09.2018, Seite 8 / Inland

»Rassismus ist kein Weg aus Perspektivlosigkeit«

»Wir sind mehr« in Essen. Demonstration soll Zeichen gegen Rechte im Ruhrgebiet setzen. Gespräch mit Sonja Neuhaus

Interview: Markus Bernhardt
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Das Motto vieler Gegenproteste zu rechten Übergriffen: Schild mit Aufschrift »Wir sind mehr« bei Kundgebung in Berlin (31.8.18)

Unter dem Hashtag »Wir sind mehr« rufen Sie für den heutigen Donnerstag zu Protesten in Essen auf. Warum?

Nach dem Solikonzert in Chemnitz mit 65.000 Menschen war es uns wichtig, auch im Ruhrgebiet ein klares Zeichen gegen rechte Hetze zu setzen. Rassismus ist kein Alleinstellungsmerkmal des Ostens von Deutschland, auch im Ruhrgebiet ist er längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Außerdem wollen wir nicht immer nur dann reagieren, wenn Rechte bereits eine Kundgebung angemeldet haben, sondern proaktiv auf die Straße gehen. Wir demonstrieren also dieses Mal ganz bewusst für statt gegen etwas.

Aber warum demonstrieren Sie in Essen gegen Neonaziaufmärsche, die in Chemnitz stattgefunden haben?

Unsere Demonstration richtet sich nicht nur gegen die Neonaziaufmärsche in Chemnitz, sondern gegen rechte Hetze und Gewalt überall. Erst vergangene Woche wurde die Pizzeria eines linken Kommunalpolitikers in Essen von Neonazis überfallen und er sowie ein afghanischer Flüchtling körperlich angegriffen. Wöchentlich pa­trouilliert eine rechte Bürgerwehr aus der Hooligan-Szene durch einzelne Essener Stadtteile und verbreitet Angst und Schrecken. Das sind Zustände, die wir nicht hinnehmen können. Auch deshalb haben wir bewusst den Slogan »Wir sind mehr« verwendet. So weit wie in Chemnitz wollen wir es hier erst gar nicht kommen lassen, sondern zeigen, dass es eine breite, gesellschaftliche Basis gegen rechte Gewalt gibt.

Auch in Oberhausen kam es kürzlich zu einem Angriff auf Mitglieder Ihrer Partei Die Linke. Was ist da passiert?

Nach einem Planungstreffen unseres Studierendenverbands wurden einzelne Teilnehmer auf dem Rückweg von Neonazis als Linke identifiziert, angepöbelt und schließlich körperlich angegriffen. Die Häufung solcher Vorfälle macht deutlich, wie sicher sich rechte Gruppierungen derzeit fühlen. Bezeichnend hierbei war auch, dass die Neonazis vor einer Polizeiwache laut wurden und sich kein Polizist verpflichtet fühlte einzugreifen. Wichtig ist, sich von solchen Übergriffen nicht einschüchtern zu lassen, sondern auf die Straße zu gehen und zu zeigen, wo eine solche Ideologie hingehört: auf den Müllhaufen der Geschichte.

Am 1. Mai 2019 will die neofaschistische Partei »Die Rechte« einen Aufmarsch in Duisburg durchführen. Welche Gründe hat es, dass die Neonazis im Ruhrgebiet so umtriebig sind?

Das Ruhrgebiet ist eine klassische Arbeiterregion. Jeder sechste bezieht SGB-II-Leistungen, viele Menschen sind prekär beschäftigt. Diese Perspektivlosigkeit nutzen die Rechten aus und versuchen, die Wut der Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen. Dem muss man deutlich entgegensetzen, dass Rassismus oder gar Faschismus ganz sicher kein Weg aus der Perspektivlosigkeit sind. Im Gegenteil: Rechte Parteien wollen den Sozialstaat abschaffen und verfolgen eine »Survival of the fittest«-Ideologie einer »natürlichen« oder eben gesteuerten Auslese.

Wie genau wollen Sie verhindern, dass die Neonazis bei dem einen oder der anderen, der sich abgehängt fühlt, punkten können?

Das funktioniert in meinen Augen nur mit einem Zusammenspiel verschiedener Maßnahmen. Zum einen muss sich ganz klar etwas an den Lebensbedingungen der Menschen ändern und ein radikaler Kurswechsel in der Sozialpolitik stattfinden. Die Menschen fühlen sich ja nicht zu Unrecht abgehängt. Zum anderen müssen wir Aufklärungsarbeit leisten und deutlicher kommunizieren, was die Rechten wirklich wollen.

Es gibt aber auch waschechte Rassisten, die von der faschistischen Ideologie überzeugt sind. Oft wird der Fehler gemacht, Neonazis in Nadelstreifen als Spinner abzutun. Dabei sind sie es, die als Bindeglied zwischen Intellektuellen und den typischen Springerstiefelneonazis fungieren und versuchen, ihre Ideologie in der Mitte der Gesellschaft zu plazieren. Und das – leider – offenbar mit zunehmendem Erfolg.

Sonja Neuhaus ist Mitorganisatorin der »Wir sind mehr«-Demonstration und Mitglied im Landesvorstand von Die Linke in NRW

Demonstration: Essen, Willy-Brandt-Platz (am Hbf.), heute um 18.00 Uhr

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