Aus: Ausgabe vom 24.08.2018, Seite 12 / Thema

Ohne Ausweg

Vor einem Jahr löste ein Überfall von Rebellen eine brutale Offensive der myanmarischen Armee aus. 720.000 Rohingya flohen nach Bangladesch. Eine Rückkehr findet bisher nicht statt

Von Thomas Berger
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Kollektive Strafmaßnahme gegen die Rohingya. Ein myanmarischer Polizist vor einem niedergebrannten Haus im damals mehrheitlich von der muslimischen Minderheit bewohnten Maungdaw am 30. August 2017

Es wäre vielleicht eine Meldung gewesen, die schon nach wenigen Tagen im Wirbel neuer Ereignisse auf der geopolitischen Bühne in Vergessenheit geraten wäre: Am 25. August 2017 ereignete sich ein Überfall auf 30 Polizeistationen und ein Armeecamp im Nordwesten von Myanmar. Elf Polizisten und ein Mitarbeiter der Einwanderungsbehörde starben. Wohl niemand mochte da auch nur ansatzweise geahnt haben, welche weiteren Folgen diese koordinierte Attacke von Mitgliedern einer bewaffneten militanten Gruppe auf mehrere staatliche Einrichtungen haben sollte.

Denn Myanmars Armee, die offiziell »Tatmadaw« genannt wird und während der Militärdiktatur rund ein halbes Jahrhundert direkt herrschte, fackelte nicht lange, sondern holte unbarmherzig zum Gegenschlag aus. Die Offensive wurde in offiziellen Verlautbarungen als »Antwort auf einen terroristischen Angriff« und »Aufspüren der Verantwortlichen« eingestuft. Augenzeugen hingegen sprachen von einem Feldzug, der sich als eine Art kollektive Strafmaßnahme gegen Zivilisten richtete – und zwar gegen die Rohingya, jene muslimische Minderheit im Bundesstaat Rakhine, die ohnehin schon unter Diskriminierung und Verfolgung zu leiden hatte. Binnen einer guten Woche waren 100.000 Menschen ins benachbarte Bangladesch geflohen. Eine weitere Woche später war die Zahl schon auf 150.000 gestiegen. Inzwischen haben etwa 720.000 Rohingya ihrer Heimat den Rücken gekehrt.

Armee im Schatten

Ein singuläres Ereignis versetzte ein ganzes Land, eine ganze Region in Aufruhr und führte zu einer der aktuell und weltweit größten humanitären Krisen. Ein Jahr später ist es auffällig still um das Schicksal der Rohingya geworden. Nach der Aufregung und den Schreckensmeldungen in den dramatischen Wochen im September, Oktober und November 2017 flachte die Berichterstattung in den Medien schon nach dem Jahreswechsel spürbar ab. Inzwischen, dieser Eindruck stellt sich jedenfalls ein, hat sich die Weltgemeinschaft mit Hunderttausenden Geflüchteten, die in Bangladesch unter widrigsten Bedingungen in Nothilfelagern ausharren, irgendwie arrangiert.

Was da in den vergangenen Monaten passierte, entzieht sich einfachen Erklärungen, die nur auf dem Überfall auf die Polizeistationen durch ein paar Dutzend Rebellen und dem riesigen »Gegenschlag« der Armee als äußerlichen Fixpunkten aufbauen. Die Ursachen und Triebkräfte liegen tiefer, historisch mehrere Jahrzehnte zurück. Das Thema »Rohingya« und der nationale wie internationale Umgang mit der Krise sagen einiges aus über den Zustand jenes Staates, der sich seit etlichen Jahren offiziell Myanmar nennt, aber auch hierzulande vielen noch unter der alten, aus britischer Kolonialzeit stammenden Bezeichnung »Burma« ein Begriff ist. Die lange Herrschaft des Militärs hat Spuren hinterlassen, und die Reaktion auf die Ereignisse des Herbstes 2017 in Rakhine öffnete vielen im »globalen Norden« die Augen angesichts des Versagens einer nunmehr zivilen Regierung in Naypyidaw mit einer einst gefeierten Ikone der Demokratiebewegung an der Spitze. Der Ruf der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, der de facto bestimmenden Person im Lande, ist gründlich ruiniert.

Doch der Reihe nach. Der koordinierte Überfall vom 25. August 2017 geht mutmaßlich auf das Konto der Arakan Rohingya Salvation Army (ARSA). »Mutmaßlich« deshalb, weil sich die Gruppe zwar dazu bekannt hat, aber als Organisation mehr das Dasein einer Schattenarmee führt, von der im Grunde niemand Genaueres weiß. Viele Halbwahrheiten, Spekulationen und Übertreibungen machen die Runde. Vor dem Anschlag war die ARSA weitgehend unbekannt. Als halbwegs gesichert gilt, dass es sich um einen Zusammenschluss jüngerer Rohingya handelt, die sich nach vorangegangenen pogromartigen Ausschreitungen gegen die Volksgruppe im Jahr 2012 radikalisiert hatten. Als Organisation formierten sich die militanten Rohingya vermutlich 2016 im Exil. Im Oktober jenes Jahres töteten Rebellen neun Polizeibeamte. Alles Weitere bleibt spekulativ: Weder gibt es gesicherte Erkenntnisse über die personelle Stärke noch über die konkrete Ausrichtung bzw. über die Ziele der Guerilla. Gerade die radikalislamische Orientierung, die ARSA gern nachgesagt wird (meist unter Hinweis auf ihren Mitbegründer und obersten Anführer Ata Ullah, der in Pakistan geboren worden sein soll, und auf Exilanten in Saudi-Arabien), ist mit großen Fragezeichen zu versehen. In offiziellen Verlautbarungen hat sich ARSA stets vom Vorwurf des Islamismus distanziert. Es gehe zuerst und vor allem um den Schutz der eigenen Volksgruppe, die seit Jahrzehnten unter staatlicher Repression und Übergriffen zu leiden habe. Genauso nebulös wie die Stärke der Gruppierung ist ihre Struktur. In einem Beitrag des britischen Guardian von Anfang September 2017, wenige Tage nach dem Überfall, war unter Verweis auf interne Quellen von Spannungen, Querelen und möglichen Alleingängen einzelner Einheiten die Rede.

Mitte des vergangenen Monats hat das Rapid Action Batallion (RAB), eine Eliteeinheit des Militärs in Bangladesch, eine geheime Waffenfabrik ausgehoben. Zuerst meldete The Daily Star, die führende Tageszeitung des Landes, die Operation vom 21. Juli im Großraum der bangladeschischen Stadt Cox’s Bazar. Später griffen andere Medien wie die Asia Times die Informationen auf. 20 Schusswaffen, reichlich Munition sowie Ausrüstung für die Produktion weiteren Geräts seien auf dem Gelände sichergestellt worden. Außerdem habe man zwei Personen verhaftet, die als »Techniker« gälten. In der Fabrik sollen Waffen für diverse, vorwiegend kriminelle Gruppierungen innerhalb Bangladeschs gefertigt worden sein. Außerdem aber auch jene Gewehre und selbstgebastelten Sprengsätze, die von den mutmaßlichen ARSA-Rebellen beim Überfall auf die 30 Polizeistationen eingesetzt worden seien, heißt es.

ARSA selbst hat seit einigen Monaten ihre zumeist über »Social media« erfolgten Mitteilungen an die Öffentlichkeit merklich eingeschränkt. Im Gegenzug sind neue Vorwürfe gegen die Gruppierung laut geworden: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hält den Rebellen vor, für die Ermordung von mindestens 99 Hindus – Männern, Frauen und Kindern – aus zwei Dörfern im Großraum Maungdaw – Kernbereich des Konfliktgebietes in Myanmar – verantwortlich zu sein. Als Beweise werden die Aussagen mehrerer Überlebender ins Feld geführt – jeweils acht Frauen und Kinder sollen bei dem Überfall mit dem Leben davongekommen sein. Zwar sind auch die Hindus im mehrheitlich buddhistisch geprägten Myanmar ebenso wie die muslimischen Rohingya nur eine vergleichsweise kleine religiöse Minderheit. Berichte von mutmaßlichen ARSA-Attacken auf sie hatte es aber schon vorher gegeben.

Ikone demontiert

Amnesty International steht nicht gerade unter Verdacht, mit einer einseitigen Fokussierung auf die Verbrechen der militanten Rohingya die Greueltaten des Militärs relativieren zu wollen. Eine von der Organisation im Juni veröffentlichte Studie dokumentiert auf 168 Seiten auf der Grundlage unzähliger Interviews mit Augenzeugen das brutale Vorgehen der Armee bei deren Offensive im vergangenen Jahr. Im Ergebnis kam Amnesty zu dem Schluss, dass gegen Myanmars Armeechef Min Aung Hlaing, seinen Vize General Soe Win (direkter Chef aller Landstreitkräfte), den damaligen Befehlshaber des Western Command, Maung Maung Soe, gegen General Thura San Lwin, zu jener Zeit Chef der Grenzschutzpolizei, und mehrere Kommandeure einzelner Einheiten der Armee Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag erhoben werden solle. Rund die Hälfte der aufgeführten Gewaltakte wird in Verbindung mit den gleichen hochrangigen Offizieren gebracht, gegen die seitens der EU nahezu zeitgleich Sanktionen verhängt wurden.

Während General Maung Maung Soe die Offensive direkt befehligte, weilte nachweislich auch Min Aung Hlaing im September mehrfach in Rakhine, um Operationen abzusprechen.
Mit dem »Gegenschlag« nach der ARSA-Attacke vor einem Jahr hatte der Militärchef die oberste Politikerin Suu Kyi international vorgeführt und machtvoll unterstrichen, welche Eigenmächtigkeiten sich der Tatmadaw ungeachtet der formellen Machtabgabe wenige Jahre zuvor noch immer erlauben kann. Die Armee ist weiter ein Staat im Staate. Min Aung Hlaing hatte sich – nach allem, was bisher bekannt ist – nicht mit der politischen Führung abgesprochen. Gerade das hätte Suu Kyi als Regierungschefin und Außenministerin eine gute Gelegenheit geboten, ihre Hände in Unschuld zu waschen, die Militärs zur Ordnung zu rufen und die überbordende Gewalt zu kritisieren. Doch das Gegenteil trat ein: Die Friedensnobelpreisträgerin schockierte die internationale Politik und viele einfache Menschen, bei denen sie zu Zeiten ihrer Haft bzw. ihres Hausarrests unter der Militärdiktatur zur moralischen Autorität geworden war, zunächst mit langem Schweigen. Und als sie sich endlich zum Thema öffentlich äußerte, stellte sie sich mit Rechtfertigungsversuchen schützend vor das Militär, unter dessen Knute noch ein halbes Jahrzehnt zuvor ihre eigene Partei, die nunmehr regierende Nationale Liga für Demokratie (NLD), ebenso wie andere Oppositionelle zu leiden hatten.

Bereits Ende September/Anfang Oktober, rund einen Monat nach Ausbruch der Krise, sprachen hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen von »mutmaßlichen ethnischen Säuberungen«. Suu Kyi allerdings hat bis heute wiederholt bestritten, dass es abseits von einigen »Überreaktionen« oder dem Fehlverhalten einzelner Kommandeure oder lokaler Einheiten gravierende Menschenrechtsverletzungen gegeben habe. Ihre faktische Abriegelung der Konfliktregion, in die mit der Ausnahme einer einzigen organisierten Visite mit streng ausgewählten lokalen Gesprächspartnern über Monate hinweg weder ausländische Journalisten noch Vertreter globaler Hilfswerke oder Abgesandte von UN-Institutionen einreisen durften, tat ein übriges, das bisher genossene weltweite Ansehen Suu Kyis erheblich zu beschädigen. Mittlerweile wurden ihr dutzendweise einstmals verliehene Auszeichnungen aberkannt, wurde ihr Bildnis aus Universitäten wieder entfernt. Andere Friedensnobelpreisträger wie die im britischen Exil lebende pakistanische Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai riefen Suu Kyi zur kritischen Positionierung auf. An der »Lady«, wie sie in Myanmar bis heute vielfach genannt wird, perlte dies ebenso ab wie die mahnenden Worte von Papst Franziskus bei seinem Besuch in dem südostasiatischen Land. Das Oberhaupt der katholischen Kirche hatte sich sowohl mit ihr wie mit Armeechef Min Aung Hlaing und anderen Spitzenvertretern getroffen. Selbst er musste sich aber nach seiner Weiterreise ins benachbarte Bangladesch die Kritik gefallen lassen, zu zurückhaltend gewesen zu sein.

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Zu Hunderttausenden vertrieben: Rohingya-Flüchtlinge am Naf, dem Grenzfluss zwischen Bangladesch und Myanmar, am 16. Oktober 2017

Problem Staatsbürgerschaft

Sehr klar geäußert hat sich hingegen der erst unlängst am 18. August verstorbene ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan. Die Rohingya verlieren mit dem einstigen Spitzendiplomaten einen gewichtigen Fürsprecher. Im September 2016 hatte Suu Kyi den damals nach wie vor in Krisenmissionen aktiven Ghanaer an die Spitze einer international besetzten Sonderkommission berufen, die nach den schweren Auseinandersetzungen von 2012 endlich einen Fahrplan für Frieden und Versöhnung im Rakhine-Staat ausarbeiten sollte. Die Vorstellung des Abschlussberichtes fiel just mit der erneuten Eskalation des Konfliktes im August letzten Jahres zusammen – und ging angesichts täglich neuer Horrormeldungen über Vergewaltigungen, niedergebrannte Dörfer und Morde an Vertretern der Minderheit nahezu komplett unter.

Annan und seine Kollegen hatten in aller Deutlichkeit auf das Kernproblem hingewiesen: eine notwendige Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts in Myanmar. Zwar sind im Vielvölkerstaat, der 1932 als separate Verwaltungseinheit aus dem damaligen Britisch-Indien herausgelöst worden war und 16 Jahre später seine Unabhängigkeit erkämpfte, 135 ethnische Minderheiten und Volksgruppen offiziell anerkannt. Doch die Rohingya stehen dabei außen vor: Von Anbeginn wurden ihnen die vollen Bürgerrechte konsequent verweigert, mit einer Gesetzesreform wurden sie dann 1982 endgültig zu de facto Staatenlosen. Ohne eine Behebung dieses grundlegenden Unrechts, so Annan und die übrigen Kommissionsmitglieder, seien alle dauerhaften Friedensbemühungen in Rakhine mehr oder weniger zum Scheitern verurteilt.

Bewegung in diesem wichtigen Punkt ist aber bis heute nicht in Sicht. Kein hochrangiger Regierungsvertreter hat seither eine Gesetzesänderung in Aussicht gestellt.
Auch an der offiziellen Sprachregelung hat sich nicht das Geringste geändert. Die Rohingya, die sich selbst seit Jahrzehnten unter diesem Namen als Volksgruppe bezeichnen, werden sogar von regierungsamtlichen Stellen bestenfalls als Muslime, meist aber als »Bengalis« tituliert – ein auch in der Bevölkerung verwendeter Begriff, der ausdrücken soll, was eine breite Mehrheit glaubt: dass es sich nämlich um illegale Einwanderer aus dem westlichen Nachbarland Bangladesch handelt, dessen Name übersetzt »Land der Bengalen« lautet. Dass die meisten Rohingya-Familien, die aus Sorge um das nackte Überleben dorthin geflohen sind, zuvor seit vier, fünf oder mehr Generationen in Myanmar/Burma gelebt haben, ändert an dieser prinzipiellen Feindseligkeit der Mehrheitsgesellschaft nichts. Sogar die demokratisch-intellektuelle Elite ist nicht vor der weitverbreiteten Ablehnung der Volksgruppe gefeit. Und verschiedene Medien, die als »seriös« gelten, scheuen sich schon vor Verwendung des Begriffes »Rohingya«. Wenn dort nicht direkt von »Bengalis« die Rede ist, finden sich teils kreative, teils fragwürdige Umschreibungen, die das R-Wort umschiffen sollen.

Wenige Wochen vor Jahresende 2017 hatten sich die Außenministerien Myanmars und Bang­ladeschs in mehreren Gesprächsrunden auf ein Rahmenabkommen zur Rückführung der Geflüchteten verständigt. In Myanmar wären so manche die ungeliebte Minderheit gern dauerhaft los. Aus ihrer Sicht befinden sich die geflüchteten Rohingya genau dort, wo sie einst herkamen und eigentlich auch hingehörten. Bangladesch, selbst eines der ärmsten Länder der Welt, ist ungeachtet der Koordination durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, durch die UNICEF und weitere renommierte internationale Hilfsorganisationen allerdings objektiv mit so vielen Schutzsuchenden überfordert. Regierungschefin Scheich Hasina Wajed hat dies mehr als einmal in Appellen deutlich gemacht und einen gewissen Druck aufgebaut, indem regierungsamtliche Stellen Vorschläge äußerten, einen Großteil der Flüchtlinge auf eine Insel überzusiedeln. Dort wären die Zustände absehbar noch weitaus prekärer als in den jetzigen Nothilfelagern.

In den Lagern gelang es den Einsatzkräften bei aller Mittelknappheit zumindest, das in den ersten Wochen und Monaten vorherrschende Chaos zu ordnen. Dennoch reichen die zur Verfügung stehenden Mittel vorn und hinten nicht, und es droht mit den Zehntausenden Kindern in den Lagern eine »verlorene Generation« heranzuwachsen. Seit Beginn der Monsunzeit haben sich die Zustände in den Camps abermals verschlimmert. Die Lagergelände haben sich in Schlammpisten verwandelt, Erdrutsche an den Abhängen bedrohen die Zeltstädte. Und noch eine ganz andere Sorge macht die Runde: Diese Siedlungen der Hoffnungslosigkeit könnten zur idealen Rekrutierungsplattform für ARSA und andere Radikale werden. Junge Leute ohne Perspektive, verzweifelt und wütend, gibt es zuhauf – potentielles Fußvolk für eine Bewegung, die sich zum Ziel gesetzt hat, mit der Diskriminierung und der Verfolgung endlich Schluss zu machen.

Furcht oder Elend

Wie steht es um das Rückkehrabkommen? Bislang sind von den mehr als 700.000 geflüchteten Rohingya nur wenige hundert heimgekehrt. Die ungeklärte Sicherheitslage ist nur einer der Hinderungsgründe. Zwar sind die Einheiten der Armee aus Nord-Rakhine weitgehend abgerückt, zwar hat Myanmars Regierung das Gebiet neuerdings sogar für Hilfswerke offiziell geöffnet. Doch viele Rohingya fürchten weiterhin die früheren Nachbarn. Spätestens seit den Pogromen von 2012 gilt die Stimmung in dem Landstrich endgültig als vergiftet. Die (buddhistischen) Rakhine als Titularethnie und bestimmende Gruppe in dem Teilstaat stehen den Rückkehrplänen besonders reserviert gegenüber. Zudem sind etliche frühere Rohingya-Dörfer nach der Offensive der Armee von der Landkarte verschwunden. Bestenfalls verbrannte Reste künden noch davon, dass dort zuvor einmal Häuser standen.

So schlimm die Zustände im Flüchtlingslager Kutupalong im Distrikt Cox’s Bazar
auch sein mögen – die meisten Flüchtlingsfamilien ziehen es vor, dort trotz aller Not immerhin sicher zu sein, statt unter materiell vielleicht günstigeren Vorzeichen daheim auf die althergebrachte feindselige Umgebung zu treffen. Zu den ganz praktischen Hindernissen zählen noch fehlende Dokumente: Durch die vorenthaltene Staatsbürgerschaft hatte kaum jemand der Rohingya überhaupt einen Ausweis, andere Papiere wie Landrechtstitel mussten bei der überstürzten Flucht zurückbleiben oder sind vernichtet worden. Ohne klaren Beleg, dass sie zuvor im Lande wohnhaft waren, will Myanmar die Geflüchteten aber nicht wieder zurücklassen.

Das Verhältnis des südostasiatischen Landes zu den Vereinten Nationen bleibt wegen deutlich kritischer Äußerungen höchstrangiger UN-Repräsentanten in den zurückliegenden Monaten angespannt. Eine Aufwertung für Suu Kyis Regierungsmannschaft stellte allerdings der Besuch des japanischen Außenministers Taro Kono in der ersten Augustwoche dar. Der Emissär aus Tokio appellierte an die Gastgeberseite, endlich die »Rückkehr der entwurzelten Menschen« auch tatsächlich anzugehen. Japan, betonten Suu Kyi und ihr Gast, wolle sich ganz besonders beim Wiederaufbau in Rakhine engagieren, das generell zu den ökonomisch und infrastrukturell rückständigsten Regionen im Lande zählt. Kono würdigte zudem das Einlenken der Regierung in Naypyidaw, mit einer unabhängigen Kommission den Vorwürfen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen nachgehen zu wollen.

Unterdessen meldete das Nachrichtenportal Irra­waddy am 17. August 2018, Polizei und Grenzschutzeinheiten hätten gemeinsame Patrouillen im Distrikt Maungdaw aufgenommen, nachdem es von bangladeschischer Seite im Zusammenhang mit der Waffenfabrik Warnungen vor neuen ARSA-Attacken rund um den Jahrestag gegeben hatte. In den Flüchtlingslagern sind derweil schätzungsweise 200.000 Menschen von Erdrutschen bedroht, ließen UN-Stellen verlauten.

Thomas Berger schrieb an dieser Stelle zuletzt am 23. Juli 2018 unter dem Titel »Ein Häftling und ein Hoffnungsträger« über die Wahlen in Pakistan.

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