Aus: Ausgabe vom 14.08.2018, Seite 7 / Ausland

Unasur vor dem Aus

Kolumbien will südamerikanische Regionalorganisation verlassen. Rechte Regierungen boykottieren Sitzungen

Von André Scheer
HOMAGE_TO_LATE_NESTO_43525630.jpg
Ein Bild aus besseren Zeiten: Einweihung des Denkmals für Néstor Kirchner am 5. Dezember 2014 in Quito

Die 2008 gegründete Union Südamerikanischer Nationen (Unasur), der bislang alle souveränen Staaten der Region angehören, steht vor dem Zusammenbruch. In der vergangenen Woche kündigte der neue kolumbianische Außenminister Carlos Holmes Trujillo den offiziellen Austritt seines Landes aus der Regionalorganisation an. Diese sei zu einer »Komplizin der venezolanischen Diktatur« geworden, so der Chefdiplomat des neuen Staatschefs Iván Duque.

Die diplomatische Note mit der Austrittserklärung sei fertig, man habe sie nur noch nicht abgeschickt, so Trujillo. Zuvor wolle man sich mit einer Reihe weiterer Staaten der Region beraten und diesen Schritt möglicherweise gemeinsam tun, sagte der Minister am Freitag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz in Bogotá. Auf die Frage, welche Länder das seien, nannte er Peru, Argentinien, Chile sowie »andere Länder«. Die eigene Entscheidung sei jedoch »unwiderruflich«.

Widerspruch zum Kurs der neuen Führung meldete Duques Amtsvorgänger Ernesto Samper an, der Kolumbien zwischen 1994 und 1998 regierte und von 2014 bis 2017 als Generalsekretär an der Spitze der Unasur stand. Ein »voreiliger Rückzug« des Landes aus der Organisation wäre ein »schwerer Fehler«, so der liberale Politiker. Zum einen wären erreichte Erfolge bei der Integration gefährdet, so etwa die grenzüberschreitenden Arbeitsgenehmigungen, von denen rund 100.000 Kolumbianer profitierten. Zudem sei es paradox, so Samper, wenn Kolumbien nach einem Unasur-Austritt »in der NATO, aber außerhalb des Südamerikanischen Verteidigungsrates« sei. Bogotá war im Mai als erster »globaler Partner« in Lateinamerika der nordatlantischen Militärallianz beigetreten.

Die Krise der 2008 gegründeten Regionalorganisation hat sich in den vergangenen Monaten kontinuierlich zugespitzt. Seit Sampers Amtszeit Anfang vergangenen Jahres auslief, konnten sich die Mitglieder auf keinen Nachfolger einigen. Vor vier Monaten erklärten Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Paraguay und Peru dann, ihre Mitarbeit in der Organisation bis auf weiteres einzustellen.

Seither kommen aus dem großen Gebäude im Norden von Quito, das im Dezember 2014 als Sitz der Una­sur eingeweiht worden war, kaum noch Impulse. Am 6. Juli kündigte Ecuadors Präsident Lenín Moreno bei einer Veranstaltung mit Vertretern der Ureinwohner an, in dem Haus eine »Indigene Universität« einrichten zu wollen. »Wir müssen eine Eingabe machen, um von der Unasur zu fordern, dass sie uns das Gebäude zurückgibt. Es erfüllt keinen Zweck, die Hälfte ihrer Mitglieder hat sich zurückgezogen«, so Moreno. Die Unasur sei eine »gute Idee« gewesen, aber aufgrund »menschlicher Fehler« gescheitert. Über Twitter kritisierte der frühere ecuadorianische Staatschef Rafael Correa diese Entscheidung: »Macht sich die indigene Bewegung zum Komplizen bei der Zerstörung der Unasur? Das kann ich nicht glauben!« Ende Juli demons­trierten Aktivisten sozialer Bewegungen gegen die drohende Auflösung der Organisation unter der Losung »Die Völker sind Unasur«.

Trotzdem beschloss das Parlament in Quito in der vergangenen Woche mit den Stimmen von Morenos Regierungspartei und der rechten Opposition sowie gegen den Widerstand der Anhänger Correas, das vor dem Unasur-Gebäude errichtete Denkmal für den 2010 verstorbenen ersten Generalsekretär und früheren argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner abzureißen. Es sei ein »Symbol für Korruption«, behauptete Byron Suquilanda von der rechtsliberalen Oppositionspartei Creo.

Die Initiative zur Gründung der Unasur war von Venezuelas damaligem Präsidenten Hugo Chávez und seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Iná­cio Lula da Silva ausgegangen. Sie hatten sich den Plänen Washingtons widersetzt, eine den gesamten amerikanischen Kontinent umfassende Freihandelszone einzurichten, und sich für die Integration der Region ausgesprochen. Ein weiteres Ergebnis dieser Bewegung war 2010 die Gründung der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (Celac), der alle souveränen Staaten des Kontinents mit Ausnahme der USA und Kanadas angehören. Auch ihre Zukunft dürfte angesichts der rechten Gegenoffensive in den Sternen stehen, während die von Washington kontrollierte Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wieder an Einfluss gewinnt.

Das junge Welt-Sommerabo

Lesen Sie drei Monate die gedruckte Ausgabe der Tageszeitung junge Welt! Das Abo kostet 62 Euro statt 115,20 Euro und endet automatisch, muss also nicht abbestellt werden. Dazu erhalten Sie das Buch »Marx to go« aus dem Verlag Neues Leben. Dieses Angebot ist nur bestellbar bis 24. September 2018.


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Infos und Verweise zu diesem Artikel:

Ähnliche:

Mehr aus: Ausland