Aus: Ausgabe vom 11.08.2018, Seite 3 / Schwerpunkt

Ein Jahr nach Charlottesville

Knüppel verboten, Gewehre erlaubt: US-Stadt bereitet sich auf neue Auseinandersetzungen vor. Gedenken an Heather Heyer

Von Knut Mellenthin
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Plakatives Gedenken an Heather Heyer am 16. August 2017 in Charlottesville

Vor dem ersten Jahrestag des Neonaziaufmarsches in Charlottesville an diesem Wochenende haben die Behörden der US-amerikanischen Kleinstadt und des Bundesstaates Virginia den Notstand ausgerufen. Er trat am Freitag in Kraft und gilt noch bis einschließlich Sonntag. Die Anordnungen erlauben unter anderem den Einsatz der Nationalgarde des Bundesstaates, die vorsorglich 700 Uniformierte bereitgestellt hat. Es sollen nur zwei Straßenzugänge in das Zentrum des von knapp 50.000 Menschen bewohnten Universitätsstädtchens geöffnet bleiben. In dieser Zone soll während des Wochenendes eine Vielzahl von Gegenständen verboten sein, unter anderem Schwerter, Äxte, Stangen, Keulen, Explosivstoffe und Feuerwerkskörper, nicht jedoch Gewehre und Pistolen.

In den letzten Wochen wurde berichtet, dass manche Neonazigruppen zum ersten Jahrestag ein erneutes Treffen in Charlottesville planten. Am Ende blieb nur der Initiator des Aufmarsches vom 12. August 2017, Jason Kessler, übrig. Nachdem ihm die Genehmigung dafür verweigert wurde, ging er vor Gericht, ließ dann aber seinen Einspruch fallen und rief zu einer Kundgebung in der Bundeshauptstadt Washington auf. Sie soll in einem Park in der Nähe des Weißen Hauses stattfinden. Erwartet werden mehrere hundert Teilnehmer und eine größere Zahl von Gegendemonstranten.

In Charlottesvillle selbst sind mehrere Gedenkveranstaltungen geplant. Im Mittelpunkt soll das Andenken an die damals 32jährige Heather Heyer stehen. Sie war getötet worden, als einer der Neonazis sein Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit in eine Gruppe von antifaschistischen Demonstranten lenkte. Weitere 19 Menschen wurden bei diesem Angriff verletzt; fünf von ihnen befanden sich zunächst in einem kritischen Zustand. Gegen den Fahrer, James Alex Fields, einen inzwischen 21jährigen aus Ohio, wurde Ende Juni ein Strafverfahren wegen Mord und verschiedenen Hassverbrechen eröffnet.

Äußerer Anlass des Neonaziaufmarsches vor einem Jahr war der Protest gegen die Entfernung des Denkmal des Generals Robert E. Lee, des Oberbefehlshabers der Südstaatenarmee im Bürgerkrieg von 1861-1865, aus einem Park in Charlottesville. Die Anlage war früher nach Lee benannt gewesen, wurde aber im Juni 2016 auf Beschluss des Stadtrats in »Emancipation Park« umbenannt.

Die Motive und Ziele des Treffens der extremen Rechten gingen indessen weit über den erklärten Anlass hinaus. Das wurde schon im offiziellen Motto des Aufmarsches, »Unite the Right« (Vereint die Rechte), offensichtlich. Die Ultrarechte der USA ist alles andere als vereinigt, hat nicht einmal eine oder mehrere Hauptorganisationen mit vorherrschendem Einfluss und folgt auch keiner einheitlichen Ideologie und Politik. Was sich vor einem Jahr in dem Universitätsstädtchen zusammenfand, waren aus vielen Teilen der USA angereiste Gruppen. Neben ausgesprochen neonazistischen Vereinigungen, die mit Hakenkreuzfahnen und -symbolen ausgestattet waren, sah man vor allem die Südstaatenflagge. Gemeinsam ist den meisten von ihnen das explizite Selbstverständnis, Angehörige einer »weißen Rasse« zu sein, die sich allen anderen überlegen fühlt und ihre geschichtliche Vorherrschaft zurückerobern will. Viele Teilnehmer des Aufmarsches vor einem Jahr stellten offen ihre Schusswaffen, darunter auch Schnellfeuergewehre und Maschinenpistolen, zur Schau. Das ist im Bundesstaat Virginia erlaubt.

Auf der Gegenseite hatten mehrere antifaschistische Organisationen zu Gegendemonstrationen mobilisiert. Schon am Freitag abend vor der eigentlich Neonazikundgebung kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen beiden Seiten. Die Auseinandersetzungen verstärkten sich am Sonnabend. Daraufhin erklärte die Stadtverwaltung gegen Mittag den Notstand, noch bevor der genehmigte Aufmarsch der Rechten im »Emancipation Park« offiziell begonnen hatte. Alle Kundgebungen wurden für aufgelöst erklärt, die Polizei begann mit der Räumung der Straßen. Erst zu diesem Zeitpunkt unternahm der junge Neonazi Fields den Mordangriff mit seinem Fahrzeug.

Etwa zwei Stunden nach der Attacke äußerte sich Donald Trump erstmals öffentlich zu den Ereignissen. Ohne konkret zu werden, forderte der Präsident die US-Amerikaner auf, »zusammenzustehen und alles zu verurteilen, wofür der Hass steht«. Es gebe »keinen Platz für diese Art von Gewalt in Amerika«. Und weiter: »Wir verurteilen aufs schärfste die Gewalt auf vielen Seiten«.

Diese Stellungnahme wurde weithin, auch von einigen Politikern seiner eigenen Partei, als unangemessene Relativierung kritisiert. Trump gab daraufhin in den folgenden Tagen noch drei weitere Erklärungen zu den Vorgängen in Charlottesville ab, die sich teilweise deutlich widersprachen. So wandte er sich zum Beispiel am 14. August gegen Rassismus und gegen Gewalt im Namen des Rassismus. In diesem Zusammenhang erwähnte Trump »den Ku-Klux-Klan, Neonazis, weiße Suprematisten und andere Hassgruppen, die im Gegensatz zu allem stehen, was uns als Amerikanern lieb und teuer ist«. Einen Tag später verteidigte der Präsident jedoch wieder seine ersten Äußerungen vom 12. August und sprach von »Schuld auf beiden Seiten«. Nicht alle Beteiligten seien Neonazis und Rassisten.

Am 18. August verlor Stephen Bannon, ein Vordenker und Propagandist der Ultrarechten, seinen Posten als »strategischer Sonderberater des Weißen Hauses«. Allgemein wurde vermutet, dass er Trump zu seinen relativierenden Bewertungen der Ereignisse in Charlottes­ville veranlasst hatte. Wieweit das aber wirklich der Grund für Bannons Entlassung war, ist bis heute nicht ausreichend geklärt.

Hintergrund: Skepsis gegenüber Trump

Richard Spencer gilt als einer der führender Vertreter der extremen Rechten in den USA. Über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus wurde er bekannt, nachdem er im November 2016 den Wahlsieg von Donald Trump zusammen mit Gleichgesinnten gefeiert hatte. In alkoholisierter Stimmung filmte man sich mit Heil-Rufen und zum Nazigruß erhobenen rechten Armen. Spencer rechtfertigte das damals als übermütige Späße, die der guten Stimmung zuzuschreiben gewesen seien.

In einem Gespräch mit dem extrem rechten deutschen Internetportal Compact begründete Spencer am 21. Juli jedoch seine zunehmende Distanz gegenüber Trump: »Als ich ihn im Sommer 2008 zu benutzen begann, stand er für einen Weg, sich von der konservativen Nachkriegsideologie loszureißen. (...) Seit seiner Amtseinführung haben wir einiges über den ›Deep State‹ und die unverrückbaren Interessen des Establishments lernen müssen. Die generelle Tendenz der amerikanischen Außenpolitik hat sich schlicht und ergreifend nicht geändert, obwohl Trump uns genau das versprochen hatte. Wir waren alle sehr euphorisch und hoffnungsvoll. Inzwischen bin ich aber zu meiner ursprünglichen Skepsis zurückgekehrt. Ich denke, dass das Grundproblem von Konservatismus und Populismus darin liegt, dass sie Strömungen der Mittelschicht sind, die heute in einer Zangenbewegung zerquetscht wird – von den linksliberalen Eliten ebenso wie von der Unterschicht. Dieses System wird zwangsläufig sein Ende finden, dafür sind seine inneren Widersprüche zu offensichtlich. Das ist ein weiteres Problem des Konservatismus: Er versucht, das System vor sich selbst zu retten. ›Den Sumpf austrocknen‹, Sie wissen schon. Das System um jeden Preis erhalten zu wollen, ist eine konservative Denkweise der schlimmsten Art. Wir müssen uns vielmehr Gedanken darüber machen, wie es nach dem System weitergehen soll.«(km)

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