Aus: Ausgabe vom 08.08.2018, Seite 15 / Antifa

Rassismus hip verpackt

»Stahlgewitter« statt Seenotrettung: Am 25. August wollen sich Aktivisten der »Identitären Bewegung« in Dresden vernetzen

Von Steve Hollasky
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Aufmarsch von Anhängern der »Identitären Bewegung« im Juni 2017 in Berlin

Rassismus und Nationalismus sind nicht hip. Die »Identitäre Bewegung« ist angetreten, um das zu ändern. Mittels medialer Inszenierung und ständigen Provokationen präsentiert sie sich gern jugendgemäß und frech. Insbesondere in Frankreich, Österreich und Deutschland kann sie damit Erfolge für sich verbuchen. Die Identitären wollen sich als Bewegung verstanden wissen, nicht als Organisation oder Gruppe. Dynamik statt miefiger Vereinsmeierei – und dazu ständige Vernetzung.

Hierzu soll auch ein Treffen in der sächsischen Landeshauptstadt am 25. August dienen. Unter dem Motto »Europa nostra« werben die Identitären in ihrem Mobilisierungsvideo mit Sprüchen wie: »Es bleibt unser Land!« Man komme in die »Hauptstadt der Bewegung«, nach Dresden, wie die Identitären verlauten lassen. Damit spielen sie auf die Welle rassistisch motivierter Demonstrationen seit Ende 2014 an. Doch egal wie hip sie sich auch gern geben möchten, allein ein Blick auf das Programm oder die Gästeliste des Dresdner Treffens offenbart sehr deutlich, wofür die Identitären stehen.

Mit dabei wird wieder Martin Sellner aus Wien sein. Er gilt als Kopf der Identitären und sprach schon mehrmals bei Pegida-Aufmärschen in Dresden. Lutz Bachmann, dem Gründer der »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«, werden zumindest große Sympathien für die Identitären nachgesagt.

Sellner würzt seine Hetze gegen Muslimas und Muslime mit langen Exkursen zum Begriff »Identität«. Sie sei das »Wir« in dem Satz »Wir haben damals Wien vor den Türken verteidigt«, erklärte er beispielsweise im März 2016 seinem Dresdner Publikum. Und spielt damit auf die Niederlage des Osmanischen Heeres vor Wien im Jahr 1683 an. Mit solchen Ereignissen begründet Sellner so etwas wie eine europäische Identität – in rassistischer Abgrenzung zu Geflüchteten, Zuwanderern, aber auch seit Generationen in Deutschland und Europa lebenden Muslimen.

Zu den großen Vorbildern Sellners zählt auch Ernst Jünger. Der politische Aktivist der Weimarer Republik hatte vor allem in seinem Buch »In Stahlgewittern« die kollektivbildende Wirkung des Ersten Weltkriegs über Klassengrenzen hinweg betont. Dass der Erste Weltkrieg den Unternehmern Riesengewinne bescherte und Arbeitern millionenfach das Leben kostete, schien Jünger genauso wenig zu interessieren wie heute Sellner. Insgesamt zeichnet die Identitäre Bewegung eine nicht zu übersehende Abstinenz von sozialen Themen aus.

Weder das Fehlen von Sozialwohnungen noch die katastrophale Situation in der Pflege scheinen die Identitären besonders zu berühren. Genauso wenig wie die in Dresden und im Bundesgebiet rasant steigenden Mieten. Nicht diese Probleme und die dafür Verantwortlichen – nicht selten deutsche Unternehmer – präsentieren die Identitären als Feindbild, sondern Geflüchtete. Dass damit die Identitären dem von ihnen so gescholtenen Establishment Schützenhilfe von rechts liefern, scheint sie nicht zu interessieren.

Zu dieser Ausrichtung passt auch »Defend Europe«, eine Aktion, die sich am 25.August in Dresden präsentieren will. Zu den Aktionen von »Defend Europe« gehörte auch das Chartern des Schiffes »C-Star«, mit dem Seenotretter daran gehindert werden sollten, Flüchtende aus dem Mittelmeer sicher auf europäischen Boden zu bringen. Die Unternehmung wurde allerdings zum PR-Desaster, als der Kapitän und sein Stellvertreter im nordzyprischen Hafen von Famagusta wegen des Verdachts auf Schlepperei festgenommen wurden. Es hieß, die tamilische Crew habe für die Überfahrt bezahlt – die Organisatoren versicherten seinerzeit, es habe sich um das Entgelt für eine Seemannsausbildung gehandelt.

Beim Dresdner Vernetzungstreffen wird auch Daniel Fiß nicht fehlen. Der frühere Kader der NPD-Nachwuchsorganisation »Junge Nationaldemokraten« spielt in der Identitären Bewegung in Deutschland eine führende Rolle. Gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen fabulierte er 2016 von einem »Austauschprozess«: Das deutsche Volk werde gegen Zuwanderer ausgewechselt.

Mit von der Partie sind auch die Aktivistinnen von »120db«, einer Gruppe, die nach eigenem Bekunden Frauen eine Stimme geben will, die Opfer sexueller Übergriffe von Migranten geworden sind. Was die Identitären jedoch gern verschweigen: Nach Angaben des Bundeskriminalamts sind 357 Frauen allein im Jahr 2016 Opfer versuchter oder vollzogener Tötungsdelikte ihrer eigenen Partner oder Expartner geworden. 149 dieser Frauen starben.

Die Identitäre Bewegung verfolge »mit neuen Wörtern alte Ziele«, schreibt daher auch die Dresdner Linksjugend in ihrem Aufruf zu Gegenprotesten. Und weiter: »Wenn sie beispielsweise von ›Remigration‹ sprechen, meinen sie nichts anderes als ›Ausländer raus‹«. Gemeinsam mit der Gruppe »Hope – Fight racism« will die Linksjugend Aktionen gegen das Treffen der rechten Aktivisten vorbereiten.


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