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Aus: Ausgabe vom 28.06.2018, Seite 7 / Ausland
Senatsbeschluss

Polen entschärft »Holocaustgesetz«

Warschau. Nach einem heftigen diplomatischen Streit mit Israel hat Polen das im Januar verabschiedete »Holocaustgesetz« entschärft. Der Sejm stimmte am Mittwoch dafür, die bisher vorgesehenen Strafmaße von bis zu drei Jahren Haft aus dem Gesetz zu streichen. Sie könnten vom eigentlichen Ziel des Gesetzes ablenken.

Das Gesetz sah bislang Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk »öffentlich und entgegen den Fakten« die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Naziregimes zuschreiben. Kritiker warfen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor, von Polen begangene Verbrechen an Juden vertuschen zu wollen. (dpa/jW)

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