Aus: Ausgabe vom 05.06.2018, Seite 6 / Ausland

Zuma-Lager droht mit Aufstand

Südafrika: Anhänger von Expräsident wollen neue Partei gründen, um ANC unter Druck zu setzen

Von Christian Selz, Kapstadt
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Feudales Erbe: Anhänger von Jacob Zuma demonstrieren zum Obersten Gericht in Durban (6.4.2018)

Totgesagte leben länger, das gilt auch in der Politik. Und so schaffte es am vergangenen Freitag ein Mann auf die Titelseite des südafrikanischen Mail & Guardian, der erst im Februar aus dem Amt gedrängt worden war: Expräsident Jacob Zuma. Die Schlagzeile war so knapp bemessen wie plakativ: »He’s back« (Er ist zurück).

Ganz so weit, wie die größte Wochenzeitung des Landes es mit dieser Aufmachung suggeriert, ist es noch nicht. Eine Gruppe von Zuma-Anhängern versucht derzeit, eine neue Partei aufzubauen, um – so das erklärte Ziel – dem African National Congress (ANC) bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr Stimmen abzujagen. Das Pro-Zuma-Lager, das sich unter dem Namen Mazibuyele Emasisweni zusammengefunden hat, setzt sich aus religiösen Organisationen, einigen Unternehmerverbänden, traditionellen Autoritäten und Vertretern der Minibustaxibranche zusammen. Das mag nach einer bunten Mischung klingen. Doch das einende Ziel ist die Stärkung schwarzer Geschäftsleute und traditionell-konservativer Werte. Im Zuma-Lager heißt das dann Transformation und wird als Kampf gegen ein weißes Monopolkapital ausgelegt, dessen Hegemonie aber – wie in den Präsidentenjahren – nicht zugunsten der armen Klassen gebrochen werden soll, sondern an der diese Entrepreneure lediglich teilhaben wollen. Der Name der geplanten politischen Partei soll entsprechend African Transformation Congress (ATC) lauten, in enger Anlehnung an die Regierungspartei ANC, der Zuma noch immer angehört.

Die Akteure hinter Zuma sind dabei keineswegs unbedeutend. Allein die religiösen Gruppen sollen nach Angaben des Mail & Guardian 6,8 Millionen Mitglieder haben – bei einer Gesamtbevölkerung von etwa 55 Millionen Menschen. Und die Minibustaxis stellen in Südafrika das wichtigste quasi-öffentliche Verkehrsmittel dar, knapp zwei Drittel der Pendler sind täglich auf sie angewiesen.

Was bisher über das geplante politische Programm bekannt wurde, ist Klientelpolitik. Enteignungen von Land ohne Entschädigungen, wie Zuma sie ganz am Ende seiner längst von schweren Korruptionsskandalen erschütterten Amtszeit ins Spiel gebracht hatte, sollen umgesetzt werden. Das plant inzwischen auch der ANC unter dem neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa, doch es gibt einen bedeutenden Unterschied im Ansatz des ATC in spe: Während die Regierung auch das Land, das sich derzeit im Besitz von Chiefs und traditionellen Königen ethnischer Gruppen befindet, an die Landbevölkerung umverteilen will, plant die Pro-Zuma-Gruppe das Gegenteil: Sie will Farmbesitzer enteignen, um die Flächen dann an die traditionellen Autoritäten – und nicht etwa die Farmarbeiter – zu übergeben. Die Minibustaxiassoziationen werden mit der Forderung nach Subventionen bedient. Da die absolute Mehrheit des ANC in den vergangenen Jahren stark geschmolzen ist, könnten diese Interessengruppen 2019 tatsächlich zum Zünglein an der Waage werden.

Zuma hat sich derweil noch nicht öffentlich zu der neuen Formation bekannt. Im Rahmen einer von seinen Anhängern für ihn ausgerichteten Gebetsveranstaltung erklärte er am Donnerstag in seinem Heimatort Nkandla, dass Menschen, die glaubten, er würde den ANC verlassen und eine neue Partei gründen, »keine Ahnung haben, wer ich bin«. Viel heißt das nicht. Zuma dürfte mit wesentlich größerem Zuspruch ebenfalls vergraulter Fraktionen rechnen, wenn er aus dem ANC ausgeschlossen würde, als wenn er die Regierungspartei freiwillig verlässt. Den Rauswurf provoziert er, indem er sich nicht von der neuen Bewegung distanziert. Der Generalsekretär der mit dem ANC in der Regierungskoalition verbündeten South African Communist Party, Blade Nzimande, forderte von Zuma bereits am Sonntag in scharfen Worten eine solche Klarstellung und sagte, der Expräsident sei das Zentrum »eines konterrevolutionären Angriffs«. Wahrscheinlicher scheint allerdings, dass Zuma sich gar nicht ganz aus der Partei drängen lässt, sondern einfach Konzessionen für sich und sein Lager erreichen will. Denn der Altpräsident kämpft auch um seine eigene Haut: Am Freitag muss er wieder wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht erscheinen.

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