Aus: Ausgabe vom 23.05.2018, Seite 1 / Kapital & Arbeit

Auge um Auge

EU berät über Vergeltungszölle gegen Washington. Auch Japan und Russland legen Maßnahmen vor

RTR2ZNYP.jpg
Stahl aus der Europäischen Union will Washington mit Einfuhrzöllen belegen (Werk in Salzgitter, 21. März)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zeigte sich am Dienstag bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel pessimistisch, dass es bis zum Auslaufen der Frist am 1. Juni eine Einigung im Zollstreit mit den USA geben kann. »Ich denke, sie sind nicht der Ansicht, dass das genug ist«, sagte sie mit Blick auf die Forderungen Washingtons nach Handelserleichterungen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, die kommenden neun Tage müssten genutzt werden, um im möglichst engen und intensiven Kontakt mit den Vereinigten Staaten eine Lösung zu finden. Wenn dies nicht gelinge, drohe ein Handelskonflikt mit negativen Folgen für die gesamte Weltwirtschaft.

Ein in der vergangenen Woche von den EU-Staats- und Regierungschefs vereinbartes Kompromissangebot sieht vor, den Vereinigten Staaten Handelserleichterungen in Aussicht zu stellen, wenn es im Gegenzug eine dauerhafte Ausnahmeregelung für die EU bei den US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminium gibt. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt angekündigt, EU-Unternehmen nur bis zum 1. Juni von den im März eingeführten Zusatzabgaben auszunehmen.

Malmström machte am Dienstag noch einmal deutlich, dass sich die EU-Position nicht ändern werde. Die US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte seien aus EU-Sicht nicht mit dem Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO vereinbar, sagte sie. Wenn die USA nicht auf das Angebot eingehen und die Ausnahmeregelung auslaufen lassen, will die EU Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder oder Jeans verhängen. Eine entsprechende Liste war vergangene Woche bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht worden.

Am Dienstag gab die WTO bekannt, dass auch Russland und Japan Vergeltungszölle gegen die USA erheben werden. Beide Länder warnen vor Sanktionen im Wert von zusammen fast einer Milliarde Dollar. Ähnliche Dokumente waren auch von China bereits vergangene Woche eingegangen. (dpa/Reuters/jW)


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Mehr aus: Kapital & Arbeit
  • Starkes Wirtschaftswachstum prägt kapitalistischen Boom im ASEAN-Mitgliedsland. Korruption und Intransparenz problematisch für Regierungspartei
    Thomas Berger
  • Anklageschrift an Beschuldigte im Cum-ex-Skandal versandt