Aus: Ausgabe vom 09.05.2018, Seite 3 / Schwerpunkt

Sachsens James Bond ist angezählt

Abgeschöpfter Geheimdienst: Forderung nach Rücktritt von Gordian Meyer-Plath

Von Volkmar Wölk
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Sachsens Verfassungsschutzchef und Alter Herr der Burschenschaft Marchia Bonn: Gordian Meyer-Plath

Der Datenklau beim sächsischen Inlandsgeheimdienst im März schlägt inzwischen hohe Wellen. »Ein Geheimdienstchef, der sein Haus mit solch eklatanten Sicherheitsmängeln führt, muss dafür Verantwortung übernehmen. Tut er das nicht, ist es Aufgabe von Innenminister Roland Wöller (CDU), klare Kante zu zeigen. Keine staatliche Behörde kann es sich leisten, dass Daten abgeschöpft werden. Der Geheimdienst am allerwenigsten«, erklärte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Sächsischen Landtag. Indem er auf die Verantwortung des Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath verwies, ging er deutlich weiter als die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK), die die Frage nach den Verantwortlichkeiten ausdrücklich ausgeblendet hatte. Schon dabei kam selbst der MDR zu dem Urteil: »Die Empfehlungen der Kontrollinstanz an das Landesamt für Verfassungsschutz kommen schallenden Ohrfeigen gleich, scheinen sie doch eigentlich Selbstverständlichkeiten zu sein.« Lediglich PKK-Mitglied Kerstin Köditz (Linke) merkte an, sie plädiere für die gänzliche Abschaffung des Landesamtes, dieses sei nicht reformierbar. Ein Wechsel an der Spitze sei nur eine scheinbare Veränderung.

Der Mann an der Spitze war durch den Rücktritt seines Vorgängers Reinhard Boos ins Amt gekommen. Bei diesem war der Fund einer Akte im toten Winkel eines Panzerschrankes im Zuge der Aufklärung des NSU-Komplexes der Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Meyer-Plath, bis dahin beim »Verfassungsschutz« in Brandenburg als Leiter des Referats »Auswertung und Beschaffung politischer Extremismus« tätig, wurde in Sachsen als Hoffnungsträger gehandelt, der den angeschlagenen Geheimdienst wieder fit machen sollte. Schließlich war der Neue, Typ Schwiegermutters Liebling, dort zeitweise als möglicher Nachfolger der scheidenden VS-Chefin gehandelt worden. Als er kurz nach seiner Ernennung 2012 an einer Talkrunde des MDR teilnahm, wurde er einführend mit einem Filmchen porträtiert, dass ihn in die Nähe von James Bond rückte.

Das Scheitern bei der Rekonsolidierung des Amtes liegt durchaus in seiner Person begründet. Er, der eigentlich den Dienst aus der Kritik – wegen dessen dubioser Rolle beim NSU – bringen sollte, war immer wieder selbst als Zeuge bei diversen Untersuchungsausschüssen zum NSU geladen. Zeitweise war er V-Mann-Führer des Spitzels »Piatto« gewesen, hatte diesen zu Nazitreffen auch nach Sachsen gefahren und zu ihm ein vertrautes Verhältnis gepflegt, das bis zum Duzen reichte. »Piatto« saß in jener Zeit wegen gemeinschaftlich versuchten Mordes ein. »Für die moralische Bewertung des Falls fehlten mir die Maßstäbe«, rechtfertigte sich Meyer-Plath. Nun ja, Moral zählt nicht zu den Grundqualifikationen eines Geheimdienstlers.

Von den Reformen im Amt, die er zu Beginn versprochen hatte, ist zumindest nichts sichtbar geworden. Statt des Versprechens »Ich möchte, dass da ein anderer Geist einzieht« gab es business as usual. Er forderte einerseits eine Intellektualisierung des Amtes, lieferte andererseits umgehend den Nachweis dafür, dass er wohl kaum die geeignete Person für diese Aufgabe sein dürfte. »Nur mal angenommen, Sie finden eine Webseite mit lauter Gedichten von Ernst Niekisch. Da müssen Sie schon wissen, wer das war«, erläuterte er im Interview mit der Zeit. Im Prinzip ja, möchte man mit Radio Jerewan sagen. Nur dass der Nationalbolschewist Niekisch keine Gedichte geschrieben hat. Aber es handelt sich um eine Einschätzung, wie sie für die sächsischen Geheimdienstler typisch ist. So qualifiziert wie man das von einem Burschenschafter erwarten kann. Meyer-Plath ist Alter Herr der Burschenschaft Marchia Bonn.

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