Aus: Ausgabe vom 27.04.2018, Seite 6 / Ausland

Durchbruch oder nur Aufbruch?

Am heutigen Freitag treffen sich die Staatschefs Nord- und Südkoreas im Grenzort Panmunjom zu einem Gipfel

Von Rainer Werning
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Hoffnung auf Entspannung: Kinder lassen nahe der innerkoreanischen Grenze Schmetterlinge fliegen (Paju, 25.4.2018)

Wenn das Zusammentreffen von Südkoreas Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Regierungschef Kim Jong Un annähernd so verläuft wie das erste Gipfeltreffen 2000, wäre das angesichts des in den vergangenen Jahren angespannten innerkoreanischen Verhältnisses eine kleine Sensation. Der 13. Juni 2000 war ein geschichtsträchtiger Tag, an dem die nordkoreanische Führung als Gastgeber des ersten innerkoreanischen Treffens fungierte. Die damaligen Staatschefs, Südkoreas Kim Dae-Jung und Nordkoreas Kim Jong-Il, schüttelten sich medienwirksam die Hände, wenngleich sich beide Staaten eigentlich noch im Kriegszustand befanden. Zwei Tage später vereinbarten beide die »Nord-Süd-Deklaration«. Über Familienzusammenführungen hinaus sah diese Vereinbarung eine enge und regelmäßige Kooperation in den Bereichen Kultur, Handel und Wirtschaft vor.

Selbst ein Touristenprogramm – nur von Süd nach Nord – beinhaltete die Deklaration. Sichtbares Zeichen eines in Pjöngjang und Seoul gleichermaßen gepriesenen »exemplarischen Lernens« für das künftige Zusammenleben der Koreaner bildete die Errichtung des auf nordkoreanischem Territorium befindlichen Kaesong-Industriekomplexes (KIK), von dem aus ab Dezember 2004 dort produzierte Waren nach Südkorea geliefert wurden.

Der KIK, das Resultat einer komplizierten Koppelung von Kapital und Technologie aus dem Süden mit Arbeitskräften aus dem Norden, galt als »Kronjuwel innerkoreanischer Kooperation«. Im Februar 2016 ordnete Seoul aus Protest gegen einen nordkoreanischen Atomtest die Schließung des KIK an.

Möglich geworden war die erste Zusammenkunft beider Staatschefs auf der Koreanischen Halbinsel nach dem Amtsantritt Kim Dae Jungs im Februar 1998. Der neue Präsident verkündete eine Öffnung gegenüber dem Norden – die »Sonnenscheinpolitik«. Den Höhepunkt nordkoreanischer Außenpolitik und einen diplomatischen Coup im Zuge der »Sonnenscheinpolitik« sowie der »Nord-Süd-Deklaration« bildete der Besuch von US-Außenministerin Madeleine K. Albright in Pjöngjang am 23. und 24. Oktober 2000.

Während Anfang 2001 noch alle Zeichen auf Entspannung in Korea standen, geriet die Situation nach dem Amtsantritt von George W. Bush Ende Januar jenes Jahres ins Wanken. Dieser nannte bereits im Frühjahr 2001 Nordkorea unvermittelt einen »Bedrohungsfaktor in Ostasien«, mit dem Gespräche ausgesetzt und erst nach einer Neubestimmung der US-Asienpolitik wiederaufgenommen würden. Einer, der sich mit Verve dafür eingesetzt und öffentlich damit gebrüstet hatte, die Annäherung zunichte gemacht zu haben, ist John Bolton. Der seit dem 9. April 2018 Donald Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater der USA ist.

Bolton war bereits am 11. Mai 2001 als Staatssekretär für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit vereidigt worden. In dieser Funktion war er 2003 US-Delegationsmitglied bei den von der Führung in Beijing gesponserten »Sechsparteiengesprächen« zur Entschärfung des Atomkonflikts mit Nordkorea. Aus dieser Delegation wurde Bolton entlassen, nachdem er Kim Jong Il öffentlich einen »tyrannischen Diktator« genannt hatte.

Vor allem die in Washington vor und nach der Irak-Invasion 2003 wiederholte Rede von der Notwendigkeit eines »Regimewechsels« im Falle unilateral ausgemachter »Schurkenstaaten« alarmierte die Führung in Pjöngjang. Nachdem Präsident Bush im Januar 2002 nebst Iran und Irak auch noch Nordkorea zum Teil einer »Achse des Bösen« deklariert hatte, ließ er verlautbaren, ihm sei es am liebsten, wenn das Regime in Pjöngjang gestürzt würde.

Unter diesen Umständen geriet die Nordkorea-Politik von Südkoreas neuem Präsidenten Roh Moo Hyun (2003–2008) in Schwierigkeiten. Sie trug den Namen »Politik für Frieden und Prosperität« und wurde von Roh explizit als Fortsetzung der »Sonnenscheinpolitik« verstanden. Kim Dae Jung hatten von seiten der Clinton-Regierung keine nennenswerten Widerstände gedroht. Doch setzten Bushs Feldzüge gegen die »Achse des Bösen« Roh so unter Druck, dass der zweite, ebenfalls in Pjöngjang abgehaltene innerkoreanische Gipfel erst kurz vor dem Ende seiner Amtszeit – am 4. Oktober 2007 – zustande kam, der bilateralen Kooperation aber keine neue Dynamik mehr verlieh.

Rainer Werning ist u. a. Koautor des jüngst in der Edition Berolina erschienenen Buches »Brennpunkt Nordkorea«.

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  • Achim Lippmann: Große Änderungen Die demokratischen Kräfte des Südens werden wie nie zuvor Druck ausüben, damit die Annäherung zum Durchbruch nach dem Aufbruch führt. Man hat wenig Sinn für die »Stahlhelmfraktion« im Süden, und man b...

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