Aus: Ausgabe vom 12.02.2018, Seite 1 / Ausland

»Überall ist Afrin – überall ist Widerstand«

Auf dem Parteitag der HDP in Ankara wurde eine neue Doppelspitze gewählt

Von Nick Brauns
Selahattin_Demirtas_56250400.jpg
Der inhaftierte bisherige HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas gab sein Amt ab

Während die türkische Armee ihre Offensive gegen den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien fortsetzt, versammelten sich am Sonntag in Ankara 32.000 Anhänger der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) unter dem Motto »Hoffnung, Mut, Entschlossenheit« zu ihrem dritten Parteitag. Der Kongress findet unter den Bedingungen des Ausnahmezustands statt, in den Tagen zuvor waren rund 500 HDP-Mitglieder, darunter Delegierte und in die Kongressvorbereitung eingebundene Funktionäre, wegen ihrer Beteiligung an Antikriegsprotesten festgenommen worden. »Überall ist Afrin – überall ist Widerstand«, skandierten Tausende trotz der anwesenden Polizeikräfte vor der Kongresshalle.

»Die HDP ist ebensosehr die Partei der unterdrückten Türken wie der unterdrückten Kurden«, schrieb der scheidende HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas in einer Grußbotschaft aus dem Gefängnis in Edirne. Während die anderen Parteien von Korruption getriebene »Diebe« seien, bleibe die HDP eine »Hoffnung«. Der charismatische Politiker, der die HDP 2015 als erste prokurdische Partei über die Zehnprozenthürde in das Parlament geführt hatte, gab den Kovorsitz der Partei auf eigenen Wunsch nach sechs Jahren ab.

Für die neue Parteispitze wurden die Fraktionsvizevorsitzende Pervin Buldan und der Wirtschaftswissenschaftler Sezai Temelli nominiert. Die Kurdin Buldan hatte der Verhandlungsdelegation angehört, die 2013 bis 2015 Friedensgespräche zwischen dem türkischen Staat und dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan führte. Der aus der türkischen linken Bewegung kommende Ökonom Temelli hatte wegen seiner regierungskritischen Haltung seine Anstellung an der Universität von Istanbul verloren.

Grußbotschaften erreichten den Kongress sowohl von der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) als auch vom früheren irakisch-kurdischen Präsidenten Masud Barsani. An dem Parteitag nahmen zudem zahlreiche Beobachter aus dem Ausland teil, darunter Politiker aus Irland, dem Baskenland, dem Libanon, Frankreich, Norwegen, Zypern, Griechenland, Palästina und Deutschland.


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Mehr aus: Ausland
  • US-Senatoren: Washington soll Kuba zur Auslieferung politischer Aktivisten zwingen
    Volker Hermsdorf
  • Wissen, Klugheit und gesunden Menschenverstand sucht man im Weißen Haus vergeblich
    Mumia Abu-Jamal
  • Brasiliens Wahlfavorit Lula plant neue Kampagne. Doch statt im Präsidentenpalast möchten ihn seine Gegner bald im Gefängnis sehen
    Peter Steiniger
  • In Südafrika ist die Frage nicht mehr, ob Staatschef Zuma entmachtet wird, sondern wann und wie
    Christian Selz, Kapstadt