Aus: Ausgabe vom 28.12.2017, Seite 4 / Inland

Cyberwar und Flugroboter

Jahresrückblick 2017. Heute: Aufrüstung der Bundeswehr – analog und digital

Von Jörg Kronauer
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Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) bei einem Dienstappell am 5. April in Bonn

Die Bundeswehr sei im Dauereinsatz – und befinde sich zugleich im Aufbruch: So hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrem »Tagesbefehl zum Jahreswechsel« die Lage der Truppe beschrieben. Und das trifft durchaus zu.

Von einem Dauereinsatz der Bundeswehr kann man schon seit Jahren sprechen. Mehr als 3.700 deutsche Soldaten waren Ende 2017 in zwölf Staaten auf drei Kontinenten stationiert. Eine große Anzahl befand sich laut Angaben der Truppe in Afghanistan: Beinahe 1.000 Angehörige der deutschen Streitkräfte taten dort Dienst. Allerdings ist der Einsatz am Hindukusch nicht mehr der zentrale Schwerpunkt der Bundeswehr, der er lange war: Der Krieg dort ist nicht zu gewinnen; die NATO hält die Kräfte, die sie vor 16 Jahren in Kabul an die Regierung brachte, gerade eben noch im Amt. Zum neuen Schwerpunkt der Bundeswehr ist 2017 die Sahelzone geworden. Ebenfalls fast 1.000 deutsche Soldaten waren im Rahmen der UN-Truppe MINUSMA vor allem in Nordmali im Einsatz, um dort die überaus angespannte, regelmäßig eskalierende Lage zu überwachen. Im Kontext mit MINUSMA hat die Luftwaffe inzwischen einen Transportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey eingerichtet. Die Bundeswehr ist zudem mit fast 200 Soldaten an der Trainingsmission EUTM Mali beteiligt. Dort bildet sie nicht nur Truppen aus Mali aus, sondern auch Militärs aus den anderen Ländern der »G5 Sahel« (Mali, Mauretanien, Burkina Faso, Niger, Tschad), die gemeinsam eine Einsatztruppe zum Kampf gegen Dschihadisten in der Sahelzone und der Sahara aufbauen.

Zunehmend bringt sich die Bundeswehr auch gegen Russland in Stellung. Hat sie in den vergangenen Jahren bereits ihre Manövertätigkeit in Ost- und Südosteuropa deutlich verstärkt, so beteiligt sie sich seit Januar an der Stationierung von NATO-Truppen im Baltikum und in Polen. Zum einen organisiert sie die Logistik für die Anreise der US-Truppen, die in den Ländern zwischen Estland und Bulgarien kontinuierlich Manöver durchführen, aber alle neun Monate ausgetauscht werden müssen; sie reisen gewöhnlich über Deutschland aus den Vereinigten Staaten an. Zum anderen beteiligt sich die Bundeswehr, indem sie selbst ein NATO-Bataillon im litauischen Rukla führt. Auch dieses steckt laufend in Kriegsübungen, die es gemeinsam mit einheimischen Streitkräften abhält. Mit ihm sind zum ersten Mal seit 1944 deutsche Truppen auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion dauerhaft präsent. Hardliner dringen auf eine weitere Aufstockung.

Offiziell im NATO-Rahmen hat die Bundeswehr 2017 ihre Kooperation mit anderen europäischen Streitkräften vorangetrieben – etwa durch Einbindung jeweils einer tschechischen und einer rumänischen Brigade in eine deutsche Division. Auch polnische und ungarische Truppen werden mit deutschen Einheiten verschmolzen. In Berlin ist diesbezüglich von einer Stärkung des »europäischen Pfeilers« der NATO die Rede; allerdings läuft die Zusammenarbeit formell bilateral und kann in Zukunft grundsätzlich auch EU-Einsätzen zugute kommen. Zusätzlich haben Berlin und Paris den Aufbau einer deutsch-französischen Lufttransportstaffel beschlossen. Hinzu kommen Kooperationsprojekte, die im Rahmen der sogenannten Permanent Structured Cooperation (PESCO) der EU durchgeführt werden. Diese hat die Union im Dezember endgültig beschlossen, um schlagkräftige EU-Streitkräfte zu formen. Die Bundeswehr wird dabei unter anderem ein EU-Sanitätskommando organisieren.

Neben dem Ausbau der Kooperation mit anderen europäischen Streitkräften bereitet sie sich auf eigene Umstrukturierungsmaßnahmen vor. Bereits im April ist ihr neues Cyberkommando in Dienst gestellt worden, das bis 2021 auf 13.500 Soldaten plus 1.500 zivile Mitarbeiter anwachsen soll. Es wird eine eigene Teilstreitkraft. Diskutiert wird auch über sogenannte Hack Backs – eigenständige Cyberangriffe. Anfang September nahm die Bundeswehr an einer ersten EU-Cyberkriegsübung in Estland teil. Darüber hinaus ist eine neue »Konzeption der Bundeswehr« in Vorbereitung. Das Dokument sollte eigentlich kurz vor der Bundestagswahl verabschiedet werden, was dann jedoch – aus Wahlkampfgründen – auf später verschoben wurde. Die mutmaßlich zentralen Punkte sind allerdings in einem vorbereitenden Papier enthalten, dessen Inhalte im Frühjahr teilweise bekanntwurden. Demnach soll etwa die Zahl der Heeresbrigaden von sieben auf acht bis zehn erhöht, der Bestand an Leopard-Kampfpanzern von 225 auf 320 aufgestockt sowie der an Transportpanzern »Boxer« von den bislang geplanten 330 auf das Drei- bis Fünffache vergrößert werden. Auch die Luftwaffe und die Marine sollen weitaus umfassendere Kriegsaktivitäten durchführen können als bisher.

Selbstverständlich wird dazu kräftig aufgerüstet. Beschlossen worden ist 2017 zum Beispiel die Beschaffung von fünf neuen Korvetten für rund zwei Milliarden Euro; die Schiffe sollen ab 2022 ausgeliefert werden. Sie gelten als besonders geeignet für den Einsatz in Küstengewässern und Randmeeren, zum Beispiel in der Ostsee, wo die Bundeswehr ebenfalls ihre Manöver ausgeweitet hat – klar, gegen Russland. Auf den Weg gebracht worden ist auch die Beschaffung einer Nachfolgewaffe für das Sturmgewehr G36. Es soll ausdrücklich frei von US-Bauteilen sein, um jede Abhängigkeit von Washington – und sei es nur beim Import – zu vermeiden. Angekündigt ist zudem ein neuer Kampfjet; er soll als deutsch-französisches Kooperationsprojekt gebaut werden und sowohl den Eurofighter als auch die französische Rafale ersetzen. Erste Überlegungen dazu sind schon bekannt geworden: Demnach wird es sich nicht um ein einfaches Flugzeug handeln, sondern um ein »Kampfsystem«, das in enger Verbindung mit Drohnenschwärmen operieren kann. Auf den Krieg mit Flug- und anderen Robotern bereitet sich übrigens auch das Heer vor, wie ein im Sommer bekanntgewordenes Konzeptpapier über die »Landkriege der Zukunft« zeigt. Der von Maschinen zumindest teilautonom geführte Krieg hat in den Planungen auch deutscher Strategen längst begonnen.


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NATO. Auftrag: Krieg Schild und Schwert der Metropolen

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