Aus: Ausgabe vom 25.11.2017, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Nicht nur gottgefällig

Polens Regierung plant im Bündnis mit Gewerkschaft und Klerus, die verkaufsoffenen Sonntage abzuschaffen

Von Reinhard Lauterbach
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Vorteil Amazon: Klassisches Einkaufen an Sonntagen soll in Polen (hier Shopping-Mall in Warschau) schrittweise ­verboten werden

Am 11. März 2018 beginnt in Polen zwar nicht der Weltuntergang, aber eine neue Epoche im Einzelhandel. Ab diesem Datum soll die Ladenöffnung an Sonntagen auf zunächst zweimal im Monat reduziert werden. 2019 soll es dann nur noch einen verkaufsoffenen Sonntag geben, und ab 2020 soll ganz Schluss sein mit dem Konsum am Tag des Herren.

So jedenfalls steht es im Gesetzentwurf, den die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc; PiS) jetzt in das Parlament eingebracht hat. Für die Schließung der Einzelhandelsgeschäfte am siebten Tag der Woche hatten sich vor allem der kirchennahe Flügel der PiS und die Gewerkschaft Solidarnosc (Solidarität) eingesetzt. Letztere hatte vor allem mit dem Interesse der betroffenen, mehrheitlich weiblichen Beschäftigten argumentiert: Frauen müssten wieder Gelegenheit haben, sich um ihre Familien zu kümmern. In die offizielle Begründung haben diese sozialen Argumente keinen Eingang mehr gefunden. Dort steht nur noch, die Ladenöffnung am Sonntag widerspreche dem 1993 zwischen Polen und dem Vatikan geschlossenen Konkordat, das den Sonntag als grundsätzlich arbeitsfreien Tag definiert. Der Heilige Stuhl hat sich freilich 24 Jahre lang nicht daran gestört, dass von Feiertagsheiligung in Polen nur noch bedingt die Rede sein konnte. Derzeit müssen die Geschäfte nur an einem Dutzend namentlich genannter Tage geschlossen bleiben.

Der Ladenschluss war in Polen Anfang der 1990er Jahre abgeschafft worden. Damals stand das Land vor dem Problem, die große Zahl der Entlassenen aus den im Zuge der »Wende« in die Pleite getriebenen Staatsbetrieben auf dem Arbeitsmarkt aufzufangen. Der Einzelhandel schien einen Ausweg zu bieten: Er braucht relativ viel Personal und stellt keine allzu hohen Qualifikationsanforderungen. Dass die Menschen dort in aller Regel schlecht bezahlt und inzwischen oft atypisch beschäftigt sind, machte den liberalen Politikern jener Jahre nichts aus. Ebensowenig störte die Selbstausbeutung in Zehntausenden inhabergeführten Tante-Emma-Läden, die in dieser Zeit entstanden. Sie gilt bis heute im offiziellen Diskurs als Ausweis des polnischen »Unternehmergeistes«.

Die kleinen Krämer dürfen ihre Geschäfte auch künftig offenhalten, wie und wann sie wollen. Geplante Einschränkungen gelten nur für Läden, die Lohnabhängige beschäftigen. Die PiS-Regierung erhofft sich von der Schließung am Sonntag eine Korrektur der Entwicklung im Einzelhandel. Auch in Polen ist der inzwischen zu großen Teilen in den Händen weniger Discounter- und Supermarktketten, und die kommen meist aus dem Ausland. Erste Versuche der PiS, diesen Handelskonzernen über Sondersteuern an den Kragen zu gehen, scheiterten an EU-rechtlichen Hürden. Aus diesem Grund – also möglichen Einfallstoren für Interventionen aus Brüssel – soll auch der Onlinehandel entgegen ersten Planungen von dem Verbot ausgenommen bleiben. Dessen Verband hatte schon angekündigt, notfalls ins benachbarte Tschechien und die Slowakei auszuweichen.

In der polnischen Gesellschaft wird die Initiative der PiS mit gemischten Gefühlen betrachtet. Zwar stimmt das Argument, dass längere Öffnungszeiten den Kunden nicht viel nützen. Aber die Leute haben sich an die täglich offenen Einkaufszentren gewöhnt, viele sehen das Shoppen am Sonntag als Notwendigkeit in einer immer weiter deregulierten Arbeitswelt. Das Vorhaben der Regierungspartei greift so in die Lebensrealität der breiten Mehrheit ein, und ob die das schluckt, will die PiS offenbar genauso erst einmal testen wie die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Steuereinnahmen. Deshalb die stufenweise Einführung der Änderungen. Umfragen zufolge haben etwa drei Viertel der Befragten Verständnis für die Bedürfnisse der Beschäftigten geäußert, planbare Freizeit zu bekommen. Eine Lösung, die den Handelsunternehmen abverlangt hätte, ihrem Personal z. B. mindestens zwei freie Sonntage im Monat zu garantieren und gleichzeitig die Geschäfte offenzuhalten, fände eine gesellschaftliche Mehrheit gut, ist aber politisch nicht gewollt. Die Absicht der PiS, die Läden sonntags grundsätzlich zu schließen, unterstützt nur rund ein Drittel der Befragten, also nicht einmal alle Wähler der Partei.

Ganz auf dem Trocknen werden die Polen künftig sonntags dennoch nicht sitzen. Experten erwarten, dass das Angebot der Tankstellen an Lebensmitteln und Haushaltsartikeln stark anwachsen wird – da trifft es sich, dass die meisten davon den staatlichen Benzinkonzernen Orlen und Lotos gehören. In deren Leitung sitzen inzwischen PiS-Funktionäre, die dafür bezahlt werden, das Scheckbuch zu zücken, wenn die Partei wieder einmal Sponsoren braucht. Zloty stinken nicht, auch nicht solche aus dem Sonntagseinkauf an der polnischen Tanke, statt »beim Deutschen« oder »Franzosen«.

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