Aus: Ausgabe vom 24.11.2017, Seite 7 / Ausland

Palastrevolte in Lugansk

Innenminister der »Volksrepublik« widersetzt sich seiner Absetzung. Republikchef Plotnitzki verschwunden

Von Reinhard Lauterbach
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Igor Plotnitzki salutiert während der Militärparade am Tag des Sieges am 9. Mai 2017 in Lugansk

In der Volksrepublik Lugansk sind die internen Machtkämpfe wieder aufgeflammt. Gegenspieler sind diesmal Republikchef Igor Plotnitzki auf der einen und Innenminister Igor Kornet auf der anderen Seite. Zeugen berichteten am Donnerstag mittag, Plotnitzki habe gemeinsam mit seiner Büroleiterin unbehelligt die Gebietsverwaltung verlassen und sei in östlicher Richtung davongefahren. Ob damit Russland gemeint ist, war zunächst unklar. Angesichts der Schwere der gegen ihn erhobenen Vorwürfe muss das verwundern. Es könnte aber auf einen unter russischer Beteiligung ausgehandelten Personalwechsel hindeuten.

Ausgangspunkt der Konfrontation war der Versuch Plotnitzkis vom Dienstag, Kornet wegen nicht näher spezifizierter »Straftaten« seines Amtes zu entheben. Russische Medien meldeten, Kornet würden »Übergriffe auf fremdes Eigentum« vorgeworfen.

Kornet aber widersetzte sich seiner Absetzung und holte seinerseits zum Gegenschlag aus. Polizei- und Geheimdiensteinheiten, die ihm unterstehen, besetzten am Mittwoch Teile des Stadtzentrums der Halbmillionenstadt Lugansk, insbesondere die Umgebung der Regierungsgebäude. Außer dass der Zugang zu den Gebäuden und einige umliegende Straßen gesperrt waren, geschah aber nichts weiter. Kornet erklärte, die Absetzungsorder sei von einer in die Führung der VRL eingesickerten Gruppe ukrainischer Agenten angeregt worden. Drei Köpfe dieses Agentenrings seien festgenommen worden: die Chefin des regionalen Fernsehsenders, der Chef von Plotnitzkis persönlichem Sicherheitsdienst und seine Büroleiterin, mit der er dann angeblich verschwunden ist. Aus Kiew hätten die drei die Aufgabe bekommen, Kornets Innenministerium und die Sicherheitskräfte zu »diskreditieren«, um so den Boden für einen proukrainischen Staatsstreich zu bereiten. In »maximal zwei Wochen« wäre es so weit gewesen, behauptet Kornet in einem ins Netz gestellten Video.

Die von Kornet vorgelegten Belege für diese Anschuldigungen sind nicht besonders tragfähig. Die Fernsehchefin habe einen Onkel. Dieser habe zugelassen, dass eine ukrainische Sabotagegruppe in seiner Garage Sprengstoff und Waffen gelagert habe. Die Büroleiterin habe Anordnungen von Plotnitzki »gefälscht« und ihn »desinformiert«. Plotnitzkis Sicherheitschef macht Kornet dafür verantwortlich, dass der damalige Regierungschef der VRL, Gennadi Zypkalow, 2016 unter falschen Vorwürfen festgenommen wurde und dann unter mysteriösen Umständen im Gefängnis zu Tode kam.

Das sieht alles eher noch nach Clankämpfen und persönlichen Scharmützeln aus. Politisch von Bedeutung aber ist, dass sich sowohl die benachbarte Volksrepublik Donezk, als auch – so berichten es russische Medien, denn offiziell wahrt Moskau Schweigen – Russland hinter Kornet gestellt haben. Die VRD entsandte schon am Dienstag abend eine Kolonne Militärfahrzeuge und Antiterrorpolizisten nach Lugansk, um Kornets Einheiten zu unterstützen. Auch die Armee der VR Lugansk steht offenbar eher zu Kornet als zu Plotnitzki. Sie sehe ihre Hauptaufgabe aber darin, die Front zu halten und wolle sich vorerst nicht in den Machtkampf einmischen, berichten den Volksrepubliken nahestehende Medien.

Was sind also die Gründe für die Palastrevolte in Lugansk? Am wahrscheinlichsten scheint Uneinigkeit über Signale politischen »Kapitulantentums« aus der Führungsriege zu sein. Der Lugansker Verhandlungsführer bei den Minsker Friedensgesprächen, Wladislaw Dejnego, hatte Anfang November von der Notwendigkeit gesprochen, dass die Volksrepubliken in die Ukraine zurückkehrten. Er relativierte das zwar später, aber seine Äußerung musste in Donezk Alarm auslösen. Denn die VRL ist zwar die territorial kleinere und wirtschaftlich unbedeutendere der beiden Republiken, aber sie liegt strategisch wichtig auf dem Weg von Donezk nach Russland. Fiele sie, wäre auch Donezk nicht zu halten.


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