Aus: Ausgabe vom 07.11.2017, Seite 7 / Ausland

Von Kriegern und Samurai

Donald Trump in Japan: »Maximaler Druck« auf Nordkorea. Linke und Friedensbewegung protestieren gegen »Kriegsallianz«

Von Michael Streitberg
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Auftritt vor Kampfjet: US-Präsident Donald Trump am Sonntag auf dem Luftwaffenstützpunkt Yokota

Friedensbewegte und linke Aktivisten hatten in Japans Hauptstadt Tokio am Wochenende viel zu tun. Bereits am Freitag, also zwei Tage vor dem Besuch von US-Präsident Donald Trump, protestierten Tausende Menschen für die Verteidigung der japanischen Verfassung. Nachdem die Regierung von Premierminister Shinzo Abe bei den Parlamentswahlen am 22. Oktober erneut eine Zweidrittelmehrheit eingefahren hatte, fühlt sie sich nun in ihren Plänen für eine umfassende Verfassungsrevision bestätigt. Vor allem Artikel 9, der Japan das Unterhalten einer regulären Armee verbietet und das Land zur Nichtangriffsfähigkeit verpflichtet, soll durch einen zusätzlichen Absatz zur Legitimität der als »Selbstverteidigungskräfte« (SDF) bezeichneten Streitkräfte faktisch außer Kraft gesetzt werden. Bereits seit 2015 darf sich die Armee an Auslandseinsätzen an der Seite ihrer Verbündeten beteiligen – gemeint sind damit in erster Linie die USA, die vor allem auf der südlichsten Insel Okinawa, aber auch im Rest des Landes mehrere Militärstützpunkte mit insgesamt rund 50.000 Soldaten unterhalten.

Nach Angaben der Veranstalter sollen an der Protestaktion vor dem Parlamentsgebäude rund 40.000 Menschen teilgenommen haben. Schon am Samstag wurden die Proteste gegen die fünftägige Asienreise Trumps, der auch Südkorea besuchen will, mit einer Demonstration von in Japan lebenden Koreanern eröffnet. Im Aufruf forderten die Veranstalter ein »Nein zur Vorbereitung eines Angriffskriegs« und ein Ende der »feindseligen Maßnahmen« gegenüber Pjöngjang. Im Rahmen eines weiteren Protestzugs am Sonntag im Stadtbezirk Shinjuku verurteilten linke Gruppen und Friedensaktivisten die Politik des US-Präsidenten ebenso wie den Aufrüstungskurs von Premier Abe. Auf Transparenten wurde das »Kriegsbündnis« der beiden Staatschefs verurteilt. Rund 100 in Tokio lebende US-Amerikaner fanden sich, gemeinsam mit einigen Japanern, zu einer eigenen Kundgebung im Bezirk Shibuya zusammen.

Nachdem Trump am Sonntag in einer Rede vor US-Soldaten und japanischen Militärs die Stärke der US-Armee in der Region betont hatte, traf er sich am Montag zu Gesprächen mit Abe. Dieser verkündete nach der Unterredung, er werde als Antwort auf Pjöngjangs letzten Raketentest die Vermögen von 35 nordkoreanischen Organisationen und Einzelpersonen in Japan einfrieren. »Jetzt ist nicht die Zeit für Dialog«, erklärte Abe laut Berichten der Zeitung Asahi Shinbun. Es sei notwendig, Nordkorea in Abstimmung mit den USA und der »internationalen Gemeinschaft« mit allen Mitteln »maximal unter Druck zu setzen«. In dieser Hinsicht sei er sich mit Trump »vollkommen einig« gewesen.

Die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete am Sonntag unterdessen von einem Gespräch, das Trump in den vergangenen Monaten mit südostasiatischen Politikern geführt haben soll. Darin habe er in Bezug auf einen Raketentest Pjöngjangs im September geäußert, Tokio hätte die über Japan fliegende Rakete abschießen sollen. Er könne nicht verstehen, warum eine Nation von Samuraikriegern dies nicht tue, soll Trump laut nicht näher spezifizierten Quellen aus Diplomatenkreisen erklärt haben. Tief in die Kiste gängiger Japanklischees hatte der US-Präsident auch am Donnerstag in einem Gespräch mit dem konservativen US-Sender Fox News gegriffen: Wenn China den nuklearen Ambitionen Pjöngjangs nicht entschlossener entgegentrete, so Trump, könne das Land »große Probleme« mit der »Kriegernation« Japan bekommen.

Abseits der Frage des Umgangs mit Nordkorea äußerte sich Trump am Montag auch zu den Wirtschaftsbeziehungen mit Japan. Er beklagte ein jahrzehntelanges Handelsdefizit Washingtons gegenüber Tokio. Vergangene Vereinbarungen zwischen beiden Ländern seien »nicht fair und offen« gewesen. Zugleich kündigte er an, über neue Abkommen verhandeln zu wollen, nachdem er das unter der Regierung seines Amtsvorgängers ausgehandelte »Freihandelsabkommen« TPP verworfen hatte. »Wir werden sogar mehr Handel haben, als es irgend jemand im Hinblick auf TPP jemals vermutet hat«, wurde Trump von der Nachrichtenagentur Associated Press zitiert.


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  • Achim Lippmann: Unüberbrückbare Differenzen Die wirtschaftspolitischen Divergenzen zwischen Tokio und Washington sind sehr groß und können nicht von der Kriegspropaganda beider gegen die Pjöngjang überbrückt werden. Die Divergenzen werden objek...

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