Aus: Ausgabe vom 24.10.2017, Seite 7 / Ausland

Dr. Jekyll und Mr. Hyde

Venezuelas Opposition nach Niederlage bei Regionalwahlen vor dem Zerfall. Spaltung zwischen »Moderaten« und »Extremisten«

Von Modaira Rubio, Caracas
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Venezuelas Präsident Nicolás Maduro mit den gewählten Gouverneuren seiner Sozialistischen Partei

Nach dem Erfolg des Regierungslagers bei den Regionalwahlen am 15. Oktober in Venezuela ist ein Streit um die Vereidigung der neugewählten Gouverneure entbrannt. Während die 18 sozialistischen Wahlsieger in der vergangenen Woche ihren Amtseid vor der verfassunggebenden Versammlung abgelegt haben, weigern sich die fünf Oppositionellen, dies zu tun. Am Wochenende drohte Präsident Nicolás Maduro deshalb damit, die Abstimmung in den betroffenen Bundesstaaten Anzoátegui, Nueva Esparta, Mérida, Táchira und Zulia zu wiederholen. Niemand könne Gouverneur sein, der nicht die Constituyente anerkenne, erklärte er am Samstag bei einer Veranstaltung im Bundesstaat Lara.

Die Weigerung der fünf gewählten Gouverneure ist offenkundig ein Versuch, die Opposition nach der Wahlniederlage zusammenzuhalten, indem man sich der formellen Anerkennung der am 30. Juli gewählten verfassunggebenden Versammlung weiter entzieht. Dabei waren die Regionalwahlen von eben dieser Constituyente – die nach den Regeln der geltenden Verfassung allen anderen Staatsgewalten übergeordnet ist – einberufen worden.

Unter den führenden Köpfen des rechten Lagers ist nach den Regionalwahlen ein heftiger Streit um die weitere Strategie entbrannt. Während ein Teil von ihnen die Ergebnisse anerkannte, sprachen andere in gewohnter Weise von Manipulationen und riefen zu neuen Protesten auf der Straße auf. Diese wurden jedoch sogar von den Parteien abgelehnt, die sich gegen eine Beteiligung an den Regionalwahlen ausgesprochen hatten.

Alejandro Feo La Cruz, der in Carabobo dem sozialistischen Kandidaten Rafael Lacava unterlegen war, erklärte nach seiner Niederlage: »Herr Lacava erwartet vermutlich, dass ich die Ergebnisse nicht anerkenne, aber ich werde nicht in diese Falle gehen. Sie sind nun der Gouverneur.« Auch Liborio Guarulla, der bisherige Regierungschef von Amazonas, ein Gegner Maduros, machte Fehler des rechten Lagers für die Niederlage verantwortlich. Er hatte bereits im August, nach der Wahl zu verfassunggebenden Versammlung im Juli, den Zerfall des Oppositionsbündnisses MUD (Tisch der demokratischen Einheit) vorhergesagt – die Prognose scheint sich nun zu bestätigen. Selbst Henrique Capriles Radonski, der bisherige Gouverneur von Miranda und mehrfache Präsidentschaftskandidat der Opposition, distanzierte sich von allen Manipulationsvorwürfen. Der Politiker Enrique Ochoa Antich erklärte, die MUD habe bei den Wahlen für ihre Spaltung »zwischen Extremisten und Moderaten, zwischen Dr. Jekyll und Mr. Hyde«, bezahlen müssen.

Die MUD hatte bei den Regionalwahlen gegenüber den Parlamentswahlen von 2015, als sie 56 Prozent erreicht hatte, elf Prozentpunkte verloren. Dagegen konnten die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) von Präsident Maduro und ihre Verbündeten verlorene Unterstützung zurückgewinnen. Bei einer Wahlbeteiligung von 61 Prozent kamen sie auf 52,7 Prozent der Stimmen. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass in den nicht zu benachbarten Bundesstaaten gehörenden Teilen der Hauptstadt Caracas nicht gewählt wurde, weil diese nicht von einem Gouverneur regiert werden. Im Bezirk Libertador, der diesem Gebiet entspricht, konnte sich zuletzt allerdings regelmäßig die PSUV durchsetzen.

Der Abgeordnete José Guerra, einer der wichtigsten wirtschaftspolitischen Vordenker der Opposition, sagte in einem Rundfunkinterview: »Wir haben uns selbst besiegt.« Die eigenen Widersprüche und Fehler hätten dazu geführt, dass zahlreiche Regierungsgegner den Kandidaten der Rechten ihre Stimme verweigerten. Das hatten Prognosen von Meinungsforschungsinstituten schon im Vorfeld der Abstimmung nahegelegt. Zwar hatten diese in den meisten Bundesstaaten eine mehrheitliche Unterstützung für die Kandidaten der Rechten ermittelt, jedoch zugleich gewarnt, dass diese sich nur in Stimmen umsetzen würde, wenn die Sympathisanten der MUD auch tatsächlich zur Wahl gingen. Das blieb offenbar aus.


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