Aus: Ausgabe vom 29.09.2017, Seite 12 / Thema

Gewandelte Verhältnisse

Vorabdruck. Während sich die »dritte Welt« neu aufstellt, ist die Linke als Stimme gegen Neokolonialismus und Krieg in der sogenannten ersten Welt kaum noch zu vernehmen

Von Domenico Losurdo
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Mit der Parole »Industrialisierung oder Tod« verdeutlichte der bolivianische Vizepräsident Alvaro García Linera (2. von links) die Notwendigkeit der ökonomischen Unabhängigkeit der ehemaligen ­Kolonialländer gegenüber dem Imperialismus – Feier zur Erinnerung an den Aufstand gegen die spanische Kolonialmacht von 1809 (15.7.2017)

Anfang Oktober erscheint im Kölner Papy-Rossa-Verlag das neue Buch des italienischen Philosophen und Publizisten Domenico Losurdo »Wenn die Linke fehlt … Gesellschaft des Spektakels, Krise, Krieg«. Die Redaktion druckt daraus vorab das Schlusswort. Wir danken dem Autor und dem Verlag für die freundliche Genehmigung zum Vorabdruck. (jW)

Jede geschichtliche Wende erfordert bei den politischen Kräften auf dem Spielfeld ein tiefgehendes Überdenken: Es müssen eine Analyse der neu eingetretenen Situation vorgenommen und eine zu verfolgende Strategie festgelegt werden. Es handelt sich dabei um eine allgemeine Regel, die jedoch ganz besonders für die Bewegungen und Organisationen gilt, die sich nicht mit der bestehenden Ordnung identifizieren und sich mit einem Veränderungsprozess und einem Emanzipationsprojekt befassen; d. h., dies gilt besonders für die »Linke« gilt. Über die Radikalität der historischen Wende, die eingetreten ist und noch andauert, gibt es keine Zweifel.

»Industrialisierung oder Tod«

Die dritte Welt, die Gesamtheit der Länder, die eine mehr oder weniger lange Periode der kolonialen oder halbkolonialen Herrschaft hinter sich haben, ist vom politisch-militärischen Stadium des nationalen Befreiungskampfes zum politisch-ökonomischen übergegangen. Was Lenin die »politische Annexion« nannte, d. h. die direkte über ein Volk ausgeübte Kolonialherrschaft, dem das Recht verweigert wurde, sich als unabhängiger Nationalstaat zu konstituieren, ist weitgehend Vergangenheit. Was es noch gibt, ist die »ökonomische Annexion«, heute potenziert durch die militärische Bedrohung (in Form eines gigantischen Militärapparats, der auch ohne Autorisierung durch den UN-Sicherheitsrat in Aktion treten kann) und die juristische (die von einem weitgehend vom Westen kontrollierten und benutzten »Internationalen Strafgerichtshof« ausgeht). Doch das, was ich als ökonomisch-technologisch-juristischen Neokolonialismus definiert habe, wird heutzutage mit anderen Methoden als früher attackiert. Trotz der inzwischen eingeleiteten und zum Teil erfolgreichen imperialistischen Gegenoffensive ist kein anderer Kontinent besser geeignet als Lateinamerika, plastisch für die eingetretene Veränderung zu stehen: In den 1960er und 1970er Jahren gab es zahllose Guerilla-Krisenherde, die heute quasi ganz erloschen sind. Aber das bedeutet keine Niederlage der Linken: Die zumeist von den USA eingesetzten Militärdiktaturen sind gestürzt, und die Regime, die sie ersetzt haben, betreiben mehr denn je den Kampf gegen die Monroe-Doktrin (von US-Präsident James Monroe 1823 verkündete außenpolitische Doktrin, die mehrfach erweitert wurde und u. a. Lateinamerika als Einflussgebiet der USA definiert, jW), die heute unter gewaltigem Druck steht. Der ehemalige Vizepräsident Boliviens, Àlvaro García Linera, hat die erfolgte Wende 2006 treffend mit zwei Parolen zusammengefasst: »Fortschreitender Abbau der kolonialen ökonomischen Abhängigkeit« und »Industrialisierung oder Tod«. Ohne dass es abgelehnt oder in Frage gestellt worden wäre, nahm das Motto »Vaterland oder Tod«, das Fidel Castro und Che Guevara im Lauf des bewaffneten Kampfes gegen die US-freundliche Diktatur geprägt hatten, während noch die militärische Aggression Kuba bedrohte, eine neue Form an. Im Bemühen, eine wirkliche nationale Unabhängigkeit zu erreichen, trat der Kampf für autonome ökonomische und technologische Entwicklung an den Platz der Guerilla oder des »Volkskriegs«. Aber das von García Linera verkündete Programm beinhaltet nicht nur das Bemühen, die Produktivkräfte autonom zu entwickeln; jene Länder Lateinamerikas, die der neokolonialen Unterwerfung weiterhin trotzen, sind auch dabei, die ökonomischen, geschäftlichen und schließlich politischen Beziehungen untereinander zu verstärken mit dem Ziel, die Abhängigkeit von den USA loszuwerden. Und gestärkt durch die bereits erreichten Ergebnisse haben sie sich manches Mal von der Kriegspolitik Washingtons distanziert.

Erweiterte dritte Welt

Während die dritte Welt sich in radikaler Weise geändert hat, ist die »zweite Welt« buchstäblich verschwunden. Mit diesem Ausdruck belegte man traditionell die Länder sozialistischer Orientierung, die eine Zeitlang in einem »sozialistischen Lager« ökonomischer und politisch-militärischer Art zusammengeschlossen waren. Der Kapitalismus ist nach Osteuropa, heute zu einem großen Teil in die NATO eingegliedert, zurückgekehrt. Auf der anderen Seite stellen sich China, Vietnam und in letzter Zeit auch Kuba auf internationaler Ebene nicht mehr als alternatives Gesellschaftsmodell gegen das herrschende dar, beanspruchen nicht mehr, der »Leuchtturm des Sozialismus« im einen oder anderen Teil der Welt zu sein. An erster Stelle engagieren sie sich, zu den industriell und technologisch weiter entwickelten Ländern aufzuschließen, um den Lebensstandard der Bevölkerung anzuheben, mit dem Ziel auch, für die regierende kommunistische Partei die gesellschaftliche Konsensbasis zu verbreitern und zu konsolidieren sowie vom Westen und insbesondere seiner Führungsmacht unternommene Destabilisierungsversuche zu vereiteln. Nicht weil die sozialistische Orientierung aufgegeben würde, sondern aufgrund der neuen Prioritätenskala tendieren China, Vietnam und Kuba dazu, Teil der dritten Welt zu werden. Eine besonders wichtige Rolle kommt dabei dem erstgenannten Land zu: Wenn Mao mit seiner Theorie des »Volkskriegs« der Hauptideengeber der ersten Etappe (der politisch-militärischen) der antikolonialen Weltrevolution war, ist Deng der Inspirator der zweiten, noch in Gang befindlichen Phase geworden. Bis zum Schluss hat Mao seine Überzeugung betont, dass »entweder die Revolution den Krieg verhindert oder der Krieg die Revolution hervorruft«. Es war ein Slogan, der deutlich auf die historische Erfahrung der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zurückgeht: Die Entwicklung der sozialistischen und kommunistischen Bewegung hatte es nicht geschafft, den Ausbruch zweier Weltkriege zu verhindern, die aber zum Sturz des kapitalistischen Systems zuerst in Russland und dann in einer Reihe anderer Länder beigetragen hatten. Hingegen war es an Deng zu erklären, was der Hauptinhalt der letzten Jahrzehnte des 20. und der ersten des 21. Jahrhunderts war: die ökonomische und technologische Entwicklung der Länder, die die antikoloniale Weltrevolution oder genauer deren erste, politisch-militärische Etappe überstanden hatten. Zu dieser erweiterten dritten Welt, die auch die Schwellenländer umfasst, ist in gewisser Weise auch Russland hinzugekommen. Natürlich handelt es sich um ein Land, das eine mit imperialistischem Expansionismus durchsetzte Geschichte hinter sich hat, das aber aufgrund seiner ökonomisch-sozialen Fragilität und seiner ethnischen Heterogenität schnell in eine halbabhängige Lage geraten kann.

Nachdem es fast zwei Jahrhunderte die Mongolenherrschaft ertragen und lange den Alptraum der Ordensritter erlebt hatte, sah Russland Anfang des 17. Jahrhunderts seine Hauptstadt von den Polen besetzt; ca. hundert Jahre später erfolgte die Invasion durch Karl XII. von Schweden und wieder ein Jahrhundert später die durch Napoleon; am Ende des Ersten Weltkriegs hatte Russland nicht nur die Intervention der Westmächte zu ertragen, sondern auch einen Balkanisierungsprozess, der nicht aufzuhalten schien. Von diesem Prozess ging Hitler aus, um später mit de »Unternehmen Barbarossa« einen Plan zu entwerfen, der das riesige eurasische Land in eine gewaltige Kolonie und einen großen Pool an Sklavenarbeitskraft verwandeln sollte. Am Ende der im Kalten Krieg erlittenen Niederlage fiel Russland für einige Zeit zurück in eine Lage, die derjenigen, die auf die Niederlage im Ersten Weltkrieg folgte, ziemlich ähnlich war; noch heute schafft das unerbittliche Vordringen der NATO in Osteuropa eine gefahrenreiche Situation. Wir haben damit eine erweiterte dritte Welt vor uns, die die Schwellenländer und die sozialistisch orientierten Länder umfasst und insgesamt vom Kampf um die Realisierung oder die endgültige Durchsetzung zweier Menschenrechte charakterisiert ist, nämlich der »Freiheit von Not« und der »Freiheit von Angst«. Diese größere dritte Welt, die natürlich reich an Widersprüchen in ihrem Inneren und gewiss nicht frei von Herausforderungen und Schwierigkeiten ist, stellt trotzdem eine Alternative zur herrschenden Weltordnung dar, aber weniger auf der internen Ebene der einzelnen Länder als vielmehr hinsichtlich der internationalen Arbeitsteilung, die lange dadurch gekennzeichnet war, dass der Westen die Hochtechnologie monopolisiert und den Rest der Welt auf einen Lieferanten von Rohstoffen, von Niedriglohnarbeit und nicht zuletzt auf einen Absatzmarkt für anspruchsvollere Waren aus den entwickelten kapitalistischen Ländern reduziert hat.

Neokolonialismus

Nun zur »ersten Welt«. Auch sie ist nicht von den aktuellen Erschütterungen verschont geblieben. Und ich spiele nicht nur auf die Globalisierung an. Wichtiger ist es, zwei gegensätzliche Entwicklungen zu untersuchen. Der über die zweite Welt am Ende des Kalten Kriegs errungene Sieg hat das Selbstbewusstsein des Westens noch weiter gesteigert. Damit einhergehend flammt erneut der Neokolonialismus auf, und zwar um so mehr, als es die »Revolution in Military Affairs« (militärwissenschaftlicher Begriff, der die Umwälzung der Kriegführung durch technische Innovation beschreibt, jW), zu deren integrierendem Bestandteil auch die Nutzung der neuen Medien unter geopolitischen Aspekten gehört, den USA und der NATO erlaubt, praktisch ungestört kleine Länder mit echtem oder multimedialem Bombardement zu überziehen. Gleichzeitig befindet sich die erste Welt in einer schwierigen Lage gegenüber einer dritten Welt, die heute auch die Länder mit sozialistischer Ausrichtung umfasst und dabei ist, große Erfolge in der zweiten Etappe der antikolonialen Revolution (der politisch-ökonomischen nämlich) zu erreichen. Der (auch technologisch) rasante Aufstieg Chinas ist der spektakulärste Beweis für die epochale Veränderung der Kräfteverhältnisse, die sich derzeit weltweit vollzieht.

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Für die ökonomischen Entwicklungsprobleme linker Regierungen der »dritten Welt« haben viele Linke in den Metropolen immer weniger Verständnis. Auch die grundsätzliche Ablehnung imperialistischer Kriege wurde längst ad acta gelegt – von NATO-Bombern zerstörte Donaubrücke in der nordserbischen Stadt Novi Sad (1.4.1999)

Es ist aber eine Veränderung, die den Westen, vor allem seiner Führungsmacht USA, zu einem gereizten geopolitischen und militärischen Aktivismus treibt: Man muss sich beeilen, ehe es zu spät ist, um für Jahrzehnte den Vorsprung zu konsolidieren und zu stabilisieren, den weiterhin die erste kapitalistisch-imperialistische Welt und vor allem jene Nation genießen, die sich als von Gott »erwählt« und »unverzichtbar« wähnt. Die diversen lokalen Kriege, die als unterschiedlich eingefärbte »Farbenrevolutionen« verkleideten Staatsstreiche, die gegen das eine oder andere Land in Gang gesetzten Destabilisierungsversuche, die gravierenderen Initiativen militärischer, politischer bis hin zu ökonomischer Strategie – all diese Prozesse und Spielzüge enthüllen trotz ihrer extremen Unterschiedlichkeit bei einem genaueren Blick ein gemeinsames Merkmal: Die Absicht nämlich, Russland und besonders China in immer größere Schwierigkeiten zu bringen. Was das letztere angeht, haben die US-amerikanischen Analysten und Strategen kein Problem damit, ihren Plan offen darzulegen: Man muss so vorgehen, dass die Energieversorgung des großen asiatischen Landes, das nicht über Rohstoffe wie Öl und Gas verfügt, mittels Gewaltmaßnahmen seitens der übermächtigen Kriegsmarine der USA gestört wird, die so grundsätzlich die Macht über Leben oder Tod von mehr als 1,3 Milliarden Menschen ausüben könnte. Es gibt auch Analysten und Strategen, die von Krieg sprechen und deshalb schon mögliche Szenarien eines großen Krieges, ja eines dritten Weltkriegs untersuchen.

Ideologie der »Freiheit«

Die Ideologie, die ihn legitimieren und absegnen soll, ist schon fertig, wird seit kurzem bereits obsessiv vertreten und flächendeckend verbreitet dank des noch vom Westen gehaltenen Monopols der Ideen und vor allem der Emotionen sowie mit Hilfe unbewusster Techniken, die Empörung erregen und in vielen Fällen das kritische Denken unterbinden können. Es ist die Ideologie, die von Anfang an die Geschichte der USA begleitet hat, die sich schon in den Jahrzehnten als »Reich der Freiheit« brüsteten, in denen quasi all ihre Präsidenten Sklavenhalter waren und das Land auf dem amerikanischen Kontinent den Befürwortern der Sklaverei als Maßstab galt. Zu einem großen Teil ist auch die westliche Linke Opfer oder Träger dieser Ideologie. Diese Linke hält sich für kritisch und vorurteilsfrei, ist aber in Wirklichkeit chauvinistisch und macht sich den Chauvinismus der ersten Welt zueigen.

Ich habe von der Linken gesprochen, ohne zwischen »gemäßigter Linker« und »radikaler Linker« zu unterscheiden. Der Grund für mein Vorgehen ist einfach. Nehmen wir den Libyen-Krieg. Sein neokolonialer Charakter, die Wiederholung eines wohlbekannten Kapitels des Kolonialismus (man denke an das Sykes-Picot-Abkommen von 1916) hat sich in Stellungnahmen der unbefangeneren Analysten des Westens und in Artikeln der wichtigsten Presseorgane niedergeschlagen. In Italien jedoch haben zwei berühmte Persönlichkeiten wie Susanna Camusso und Rossana Rossanda, die Generalsekretärin der Gewerkschaft CGIL und eine der Gründer(innen) der »kommunistischen Tageszeitung« Il manifesto, Stellung genommen zugunsten eines infamen Kolonialkriegs, der Zehntausende Menschen das Leben gekostet und ein Land auch auf politischer Ebene zerstört hat! Wollen wir Rossanda eine Neigung zum Moderaten unterstellen? Wir haben ja gesehen, wie Michael Hardt, der neben Antonio Negri weltweit einer der am meisten gefeierten Vertreter der »radikalen Linken« ist, 1999 den Jugoslawienkrieg legitimiert hat, dessen alles andere als humanitärer Charakter von einem konservativen Historiker wie Niall Ferguson anerkannt worden ist. Hardt (und Negri) aus der »authentischen« radikalen Linken ausschließen zu wollen, hätte wenig Sinn: Es gibt schließlich auch trotzkistische Bewegungen, die sich zugunsten der »Rebellen« in Libyen und Syrien geäußert haben. Sollte jemand gerade die Trotzkisten als der »authentischen« kommunistischen Bewegung fremd betrachten, sollte er sich bewusst sein, dass die, die gegen China die Gemeinplätze der herrschenden Ideologie und Macht wiederkäuen, bisweilen kommunistische Organisationen und Parteien sind, die Stalin verehren. Auf der anderen Seite hat auch das breite Lager jener, die die versteckten Staatsstreiche der »Farbenrevolutionen« als Volksaufstände begrüßt haben, sich nicht an die Grenzen zwischen »gemäßigter« und »radikaler Linker« gehalten.

Der falsche Kalender

Unabhängig von den Stellungnahmen zu diesem oder jenem aktuellen Problem gibt die Tatsache zu denken, dass es der Linken, häufig auch der »radikalen«, anzumerken ist, dass sie unkritisch den vom Westen eingerichteten heiligen Kalender verinnerlicht hat: Jedes Jahr wird feierlich der Tragödie vom Tiananmen-Platz im Jahr 1989 gedacht, nicht jedoch der von Kwangju, die sich 1980 in Südkorea in ähnlicher Weise und mit einer weit höheren Zahl an Opfern ereignet hat. Neben dem heiligen Kalender lässt sich die Linke, manchmal auch die »radikale«, von der herrschenden Ideologie und Macht auch die Auslegung der Menschenrechte diktieren: Die Äußerungen zu diesem Thema und die diesbezüglich über diverse Akteure der internationalen Politik gefällten Urteile ignorieren oft die sozialen und ökonomischen Rechte und die »Freiheit von Not« wie die »Freiheit von Angst«. Auch wenn sie zugunsten jener Rechte und Freiheiten Stellung bezieht, zeigt oder vertritt die Linke (bis hin zur »radikalen«) eine Kultur, die nicht selten in mehr oder weniger scharfem Widerspruch zu dem Ziel steht, das sie verfolgen zu wollen erklärt.

Deshalb sind aber die Unterschiede im Rahmen der Linken nicht unbedeutend geworden. Was die internationale Politik angeht, muss man zu unterscheiden wissen zwischen der imperialen Linken, die sich dieser unterordnet, und jener Linken, die sich gegen die imperiale Linke stellt. Entsprechend muss man zu unterscheiden wissen zwischen jener Linken, die sich inzwischen neoliberalen Positionen angeglichen hat, und derjenigen, die (auf politischer und kultureller Ebene) mehr oder weniger konsequent und mehr oder weniger klarsichtig an der Verteidigung der sozialen und ökonomischen Rechte arbeitet. Natürlich ist die Lage von Land zu Land ganz unterschiedlich. Doch trotz der hier und da erkennbaren Zeichen für einen erneuten Aufschwung der kommunistischen, und allgemeiner einer der herrschenden Ordnung innenpolitisch und international wirklich entgegenstehenden Bewegung scheint die Linke im Westen sich insgesamt durch Konfusion und Zerfall auszuzeichnen.

Das ist eine besorgniserregende Situation, die nicht allein durch das Anprangern des Opportunismus oder mittels Appellen an revolutionäre Zielstrebigkeit überwunden werden kann. Zuallererst wird eine Analyse der neuen Weltlage gebraucht.

Domenico Losurdo: Wenn die Linke fehlt … Gesellschaft des Spektakels, Krise, Krieg. Aus dem Italienischen von Christa Herterich. Papy-Rossa-Verlag, Köln 2017, 373 Seiten, 19,90 Euro

Domenico Losurdo war Professor für Philosophie an der Universität von Urbino und ist Präsident der Internationalen Gesellschaft Hegel-Marx für dialektisches Denken.


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