Aus: Ausgabe vom 23.09.2017, Seite 15 / Geschichte

Zwei Lager

Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges wurde vor 70 Jahren das Informationsbüro der kommunistischen und Arbeiterparteien gegründet

Von Leo Schwarz
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Anfangs war die von Josip Broz Tito geführte Kommunistische Partei Jugoslawiens noch Mitglied des Kominform – 1948 erfolgte der Bruch (Tito in Belgrad 1946)

Im Jahr 1963 fragte die Publizistin Georgette Elgey den langjährigen Generalsekretär der französischen Kommunistischen Partei Maurice Thorez, warum diese 1944/45, als sich das bürgerliche Lager noch nicht wieder reorganisiert hatte und der französische Staat am Boden lag, keinen Versuch gemacht habe, die Macht zu übernehmen. Thorez nannte als einen der Gründe die gebotene Rücksichtnahme auf die »internationale Situation«, die der KP die Hände gebunden habe. Sein Hinweis war schon damals leicht zu verstehen gewesen. 1944 und 1945 bereitete sich die Sowjetunion nicht, wie oft behauptet, auf eine Aggression gegen »den Westen«, sondern darauf vor, das im Rahmen der Antihitlerkoalition hergestellte Einvernehmen mit den westlichen Alliierten ohne große Erschütterungen in die Nachkriegszeit zu überführen. Seit der Öffnung der Moskauer Archive in den 1990er Jahren kann das nicht mehr seriös bestritten werden. Ein wesentliches Element dieses Ansatzes war die Zurückhaltung der kommunistischen Parteien in dem Teil Europas, den die USA und Großbritannien als Einflusszone beanspruchten. Die dortigen Parteien, die ihren Masseneinfluss im Vergleich zur Vorkriegszeit fast durchweg stark ausgeweitet hatten, betrieben seit 1944 eine Politik der »nationalen Einheit«; Palmiro Togliattis »Wende von Salerno« vom März 1944, die die italienischen Kommunisten in eine Koalition mit monarchistischen Kräften manövrierte, ist das bekannteste Beispiel.

Das blieb bis zum Frühjahr 1947 die Linie. Dann flogen zwischen März und Mai in Luxemburg, Belgien, Frankreich und Italien die kommunistischen Minister aus den Regierungen. Im März 1947 eröffnete US-Präsident Harry S. Truman in aller Form die »kalte« und offene Konfrontation mit der Sowjetunion, drei Monate später kündigte sein Außenminister George C. Marshall den nach ihm benannten Plan an, der zunächst auch auf eine ökonomische Durchdringung des sowjetischen Einflussbereichs in Osteuropa zielte.

Improvisierte Reaktion

Eine der ersten, improvisierten Reaktionen Moskaus auf diese Herausforderung war die Einberufung einer Geheimkonferenz von neun kommunistischen Parteien, die zwischen dem 22. und 28. September 1947 im polnischen Szklarska Poreba stattfand. An ihr nahmen je zwei Vertreter der sowjetischen, polnischen, ungarischen, jugoslawischen, rumänischen, tschechoslowakischen, bulgarischen, französischen und italienischen kommunistischen Parteien teil.

Die Einladung zu dem Treffen ging zwar von der polnischen Partei, die eigentliche Initiative aber eindeutig von der sowjetischen Führung aus. Sie verfolgte im Kern zwei Ziele: Zum einen wollte sie den erkennbar aus dem Tritt gekommenen kommunistischen Parteien Frankreichs und Italiens unmissverständlich deutlich machen, dass die Zeit der »Einheitsregierungen« bzw. der reinen Parlamentspolitik vorbei war und von ihnen ein offensiverer Kurs erwartet wurde. Zum anderen ging es darum, die osteuropäischen Parteien von ihren jeweiligen »besonderen Wegen zum Sozialismus« abzubringen und enger an die Sowjetunion zu binden. Die allgemeine Argumentationsgrundlage lieferte Andrej Schdanow mit seinem Referat zur politischen Lage, in dem er die bekannte Formel von den »zwei Lagern« präsentierte – dem »imperialistischen, antidemokratischen« und dem »antiimperialistischen, demokratischen«. Das Ergebnis dieser Tagung war die Gründung des »Informationsbüros der kommunistischen und Arbeiterparteien« (Kominform).

Die Diskussion über das Kominform basiert leider noch immer auf zwei Gerüchten. Das eine besagt, das Büro sei eine Art Neugründung der 1943 aufgelösten Kommunistischen Internationale (Komintern) gewesen; das andere, die Ortswahl für das Büro sei bewusst auf Belgrad gefallen, um Titos Jugoslawien besser kontrollieren zu können.

Keine neue Komintern

Tatsächlich verfügte das Kominform nicht einmal im Ansatz über einen Apparat ähnlich dem der Komintern; es bestand eigentlich nur aus der mit etwa 50 Mitarbeitern zunächst in Belgrad und seit 1948 in Bukarest ansässigen Redaktion des in verschiedenen Sprachen herausgegebenen Zentralorgans mit dem sperrigen Namen Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie. Auch hatte das Kominform im Gegensatz zur Komintern kein Weisungsrecht gegenüber einzelnen Parteien und keine Eingriffsmöglichkeiten in deren Belange. Ihm gehörten überhaupt nur neun Mitgliedsparteien an und nach dem Ausschluss Jugoslawiens 1948 nur noch acht (die SED hatte ab 1949 lediglich einen Beobachterstatus). Der russische Historiker Grant M. Adibekow hat nachgewiesen, dass Stalin konsequent alle (durchaus vorhandenen) Bestrebungen abblockte, den Kreis der Mitglieder zu erweitern oder das Büro mit zumindest schiedsgerichtlichen Aufgaben zu betrauen.

Und der Belgrader Sitz des Kominform war nur die zweite Wahl nach Prag. Die Entscheidung für Belgrad war denn auch vielmehr eine Belohnung dafür, dass die beiden jugoslawischen Vertreter beim Treffen in Polen noch weitaus konfrontativer gegenüber den Franzosen und den Italienern aufgetreten waren als Schdanow. »In Wirklichkeit«, schreibt der italienische Historiker Silvio Pons, »wurde das ›griechische Modell‹ des Bürgerkrieges von den Jugoslawen propagiert, nicht von der Sowjetunion.«

Die sowjetische Führung dachte im Herbst 1947 nicht im Traum daran, die großen westeuropäischen Parteien auf eine Aufstandspolitik festzulegen, sondern simulierte einen Rekurs auf einzelne Elemente der Komintern-Politik der Vorkriegszeit, weil das Mobilisierungs- und Disziplinierungseffekte versprach, die für die eskalierende politische Auseinandersetzung mit dem Westen nützlich waren. Eine echte internationale Führungs- und Kontrollinstanz, wie sie die Komintern gewesen war, wollte zu diesem Zeitpunkt keine der beteiligten Parteien mehr haben. 1956 wurde das Kominform aufgelöst.

Schdanow: Sie wollen großartigere Parlamentarier als die Parlamentarier selber sein. Sie (die Christdemokraten) haben die Regeln des Parlaments zuerst verletzt, indem sie Sie, die stärkste Partei, aus der Regierung entfernt haben. Wir verstehen diese Manöver nicht. Lassen Sie mich eine Frage stellen. Wenn die Reaktion angreift, dann zieht sich das Zentralkomitee der Partei zurück. Die Reaktion hat mit der Entlassung der Kommunisten aus der Regierung einen Sieg verbucht. Das ist nicht einfach ein Schritt zurück. Das ist ein Staatsstreich. Was beabsichtigt die Partei? Wird die Partei aus der Verteidigung zum Angriff übergehen? Hat die Partei einen Plan für den Angriff? Bis zu welchem Punkt will sich die Partei zurückziehen, an welchem Punkt wird sie zum Angriff übergehen? Oder lassen Sie die vielleicht, unter der Flagge der Vermeidung von »Abenteuern«, die Kommunistische Partei verbieten? Wie lange will sich die Partei noch zurückziehen? All diese Fragen beunruhigen zweifellos die Arbeiterklasse der ganzen Welt.

Longo: Wir organisieren eine breite Massenbewegung. Wir haben sogar die Möglichkeit erwogen, während des Generalstreiks der Stahlarbeiter mit den Arbeitern die Fabriken zu besetzen. Wir hatten die Absicht, das als Druckmittel gegen die Regierung zu verwenden. Wir rufen die Bauern auf, sich das Land zu nehmen …

Schdanow: Sie sagen »ohne Abenteuer«. Aber sind ein Generalstreik und Demonstrationen Ihrer Meinung nach auch Abenteuer? Hat die Partei einen Angriffsplan, oder hat sie die Absicht, defensiv zu bleiben und zu warten, bis die Reaktion die Partei verbietet und sie in den Untergrund zwingt? Die haben Sie aus der Regierung geworfen. Sie haben keinen Widerstand geleistet. Die Reaktion wird weitergehen. Werden Sie einen Gegenangriff durchführen?

Wortwechsel zwischen Andrej Schdanow (KPdSU) und Luigi Longo (PCI) in Szklarska Poreba, 24. September 1947, zit. n.: Giuliano Procacci (Hg.): The Cominform. Minutes of the Three Conferences 1947/1948/1949, Mailand 1994, S. 195 u. 197 (Übersetzung aus dem Englischen v. L. Schwarz)

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