Aus: Ausgabe vom 07.09.2017, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Chinesisches Heimspiel

BRICS-Gipfel in Xiamen feiert Fortschritte des Bundes mächtiger Schwellenländer. Die sind vor allem Resultat der Stärke des Gastgebers

Von Wolfgang Pomrehn
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Die Spitzenpolitiker der BRICS-Staaten beraten am Dienstag in Xiamen

In der südostchinesischen Küsten­stadt Xiamen ging am Dienstag der diesjährige Gipfel der BRICS-Staatengruppe zu Ende. Die Abkürzung steht für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, deren Staats- und Regierungschefs sich seit 2009 regelmäßig treffen. Gastgeber Xi Jinping, Präsident und KP-Vorsitzender in Personalunion, sprach nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua davon, dass die fünf Staaten ihre außenpolitische Zusammenarbeit verstärken wollen. Bereits seit Beginn des Jahres habe es vertiefte Diskussionen aktueller internationaler Konflikte gegeben. Unter anderem seien in Xiamen regelmäßige Konsultationen zwischen den Vertretungen der BRICS-Staaten bei den Vereinten Nationen institutio­nalisiert worden. Nach Ansicht Xis hat unter anderem die Zusammenarbeit im Nahen Osten den Einfluss der Staatengruppe erhöht.

An dieser Stelle wird deutlich, dass das Herz des Bündnisses bisher die enge Kooperation zwischen Russland und China ist. Beijing hatte Moskau bei dessen Eingreifen in den Sy­rien-Krieg auf diplomatischer Ebene Rückendeckung gegeben, worauf Xi anspielte. Indien und China sind hingegen bisher nicht in der Lage, ihre seit der Unabhängigkeit des Subkontinents schwelenden Grenzstreitigkeiten beizulegen. Indien unterstützt zudem die Position Vietnams bei dessen Auseinandersetzung mit der Volksrepublik um die Seegrenze und die Hoheitsrechte über eine Reihe unbewohnter Atolle im südchinesischen Meer. Außerdem ist der Staat auf dem Subkontinent einer der wenigen in ­Asien, die sich nicht an der chinesischen Seidenstraßen-Initiative beteiligen, einem gigantischen Programm zum umfassenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zwischen Nord- und Ostafrika sowie Europa auf der einen und Südasien und China auf der anderen Seite.

In der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens ist hingegen von diesen Widersprüchen keine Rede. Statt dessen gaben sich die Versammelten betont optimistisch. Es gehe darum, ein »zweites goldenes Jahrzehnt der BRICS-Zusammenarbeit und -Solidarität einzuleiten«. Zugleich unterstrichen die Staatslenker das Grundanliegen des Fünferbundes: »Mit den Zielen Entwicklung und Multilateralismus arbeiten wir an einer gerechteren, fairen, auf Gleichberechtigung aufbauenden und repräsentativen politischen und wirtschaftlichen internationalen Ordnung.« Grundlage dafür müssten die UNO und deren Charta sein.

Großes Gewicht wird in der Abschlusserklärung auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit gelegt, »die traditionell als Grundlage der BRICS-Zusammenarbeit gedient hat«. Allerdings ist dies eine Kooperation mit Schieflage (jW berichtete), denn China dominiert den Block ökonomisch. Daran dürfte sich wohl angesichts der Größenverhältnisse und des indischen Rückstandes in absehbarer Zukunft wenig ändern. Immerhin könnten die anderen Mitgliedsstaaten stärker vom potentiell gigantischen chinesischen Binnenmarkt profitieren. Daher wird im Abschlussdokument ausdrücklich für den Besuch einer fürs nächste Jahr geplanten chinesischen Importmesse geworben. Die Staatengruppe pflegt inzwischen zahlreiche praktische Kooperationen auf den Gebieten Wissenschaft, technologische Entwicklung, Infrastrukturausbau und der Entwicklung gemeinsamer Standards, die den Handel untereinander vereinfachen sollen. Großer Wert wird insbesondere auf die Verbesserung der Zusammenarbeit im Bankensektor und die Verknüpfung der Finanzmärkte gelegt. Unter anderem sind Mechanismen für den Handel von Anleihen in den jeweiligen Landeswährungen geplant, was einen weiteren Beitrag zur Entthronung des US-Dollars als Weltleitwährung Nummer eins leisten könnte. China arbeitet bereits seit einigen Jahren daran, den Warenaustausch mit vielen seiner Handelspartner zunehmend in den jeweiligen Währungen abzuwickeln und nicht mehr auf Dollarbasis.

Mit der »Neuen Entwicklungsbank« und dem »Contingent Reserve Arrangement«, einem Reservefonds, der im Falle von Zahlungsschwierigkeiten eines Staates mit Notkrediten einspringen kann, haben sich die BRICS bereits zwei wichtige Finanz­instrumente geschaffen, die die Abhängigkeit ihrer Mitglieder von den Washingtoner Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds vermindert. In diesen Prozess sollen, auch das wurde in Xiamen betont, künftig weitere Schwellen- und Entwicklungsländer einbezogen werden.

Nach Angaben des brasilianischen Handelsministeriums hat sich der Warenaustausch zwischen den Mitgliedern von 2002 bis 2012 annähernd verzehnfacht. Nach den Ergebnissen einer indischen Studie machte 2001 der Handel zwischen den BRICS-Staaten 6,03 Prozent ihres gesamten internationalen Austauschs aus, 2015 waren es bereits 12,12 Prozent. Allerdings betont auch diese Studie die chinesische Dominanz und hebt hervor, dass angesichts des gewachsenen ökonomischen Gewichts einiger Mitglieder deren Anteil am gegenseitigen Austausch größer sein müsste. Das junge Bündnis steht also eher am Anfang seiner Entwicklung und hat, wie insbesondere die Ressentiments zwischen Indien und China zeigen, noch den einen oder anderen Stolperstein aus dem Weg zu räumen.

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