Aus: Ausgabe vom 02.09.2017, Seite 6 / Ausland

Spurlos »verschwunden«

Trotz internationaler Ächtung sind politisch motivierte Verschleppungen in vielen Ländern noch immer an der Tagesordnung

Von Volker Hermsdorf
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Wo ist Santiago Maldonado?, fragt eine Demonstrantin bei einer Kundgebung in Buenos Aires am 22. August 2017

Einen Monat nach seinem Verschwinden fehlte in Argentinien am Freitag von dem Aktivisten Santiago Maldonado noch immer jede Spur. Menschenrechtsgruppen und die Familie des Verschwundenen hatten deshalb am 1. September erneut zu einer Massenkundgebung auf der Plaza de Mayo in Buenos Aires aufgerufen. Obwohl mehrere Augenzeugen bestätigten, dass der 28jährige am 1. August während einer Protestaktion im Süden des Landes von Polizisten verschleppt worden war, bestreitet die Polizei, Sicherheitsministerin Patricia Bullrich und Präsident Mauricio Macri jede Verantwortung des Staates. Die Menschenrechtsaktivistin Hebe de Bonafini warf der Regierung vor, den Fall vertuschen zu wollen. Als Vorsitzende der Vereinigung der Mütter der Plaza de Mayo, deren Kinder unter der Militärdiktatur in Argentinien von 1976 bis 1983 für immer verschwanden, sieht de Bonafini Ähnlichkeiten im Vorgehen der Macri-Administration mit dem damals von der Regierung initiierten und lange ungeklärtem Verschwinden von geschätzten 30.000 Menschen.

Die erneuten Proteste in der Hauptstadt Buenos Aires und anderen Städten des Landes fanden kurz nach dem »Internationalen Tag der Verschwundenen« statt, der nach einem Beschluss der UN-Generalversammlung seit 2010 weltweit jedes Jahr am 30. August begangen wird. Er erinnert an die Opfer von Verschleppung und soll zugleich ein politisches Zeichen gegen die Praktiken des gewaltsamen Verschwindenlassens setzen. Doch trotz internationaler Ächtung und Einstufung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ist die Entführung von Personen durch Regierungsbeamte, organisierte Gruppen und Privatleute, die im Auftrag oder mit Duldung der Regierung handeln, in zahlreichen Ländern noch immer verbreitet. In Lateinamerika sind die »Desaparecidos« seit 50 Jahren eine bedrückende Realität. Im Rahmen der von US-Geheimdiensten unterstützten »Operation Condor«, deren Ziel in der »Säuberung« des Kontinents von jeglichen linken oppositionellen Kräfte bestand, waren in den 1970er und 1980er Jahren im Auftrag der Militärdiktaturen Argentiniens, Chiles, Paraguays, Uruguays, Boliviens und Brasiliens mutmaßlich über 50.000 Menschen ermordet worden. Über 350.000 Personen galten als verschwunden.

Die effiziente Methode zur Ausschaltung Oppositioneller hat die Zeit der offenen Militärdiktaturen überlebt. »Jeden Tag erreichen uns neue Meldungen von Personen in aller Welt, die Opfer einer gewaltsamen Entführung wurden«, berichtete das zuständige Komitee der Vereinten Nationen zum diesjährigen Erinnerungstag. Die Methode wird auch in einigen der von den USA und der EU als »Demokratien« bezeichneten Länder noch heute praktiziert, wie der Fall Santiago Maldonados in Argentinien bestätigt. Die Rangliste des staatlichen Terrors in Lateinamerika führen weit vor Argentinien jedoch Mexiko und Kolumbien an. Weltweit bekannt wurde die Tragödie der 43 Studenten, die am 26. September 2014 nach brutaler Polizeigewalt in Ayotzinapa spurlos verschwanden. Bis heute hat die mexikanische Regierung weder Schuldige ermittelt, noch die Vorgänge aufgeklärt. Stattdessen habe die Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto sogar versucht, Untersuchungen zu behindern, sendete der lateinamerikanischen Fernsehsender Tele Sur am Mittwoch. Am selben Tag schlug das Büro des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Mexiko Alarm und verlangte von der Regierung, endlich Maßnahmen zur Klärung des Verbleibs der zahlreichen Verschwundenen zu ergreifen.

Die Studenten von Ayotzinapa sind nur die Spitze des Eisbergs. Nach offizieller Statistik galten im April 2017 in Mexiko mehr als 32.000 Personen als verschwunden, über 2.000 mehr als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres. Zwar wurden die meisten von ihnen Opfer krimineller Banden, doch Menschenrechtsgruppen beklagen auch auch zahlreiche Fälle von Personen, die nach Angriffen von Polizisten und Militärs verschwanden. Ähnlich alarmierend wie in Mexiko ist die Situation in Kolumbien. Die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtete am Mittwoch, dass dort derzeit von rund 50.000 Personen der Aufenthaltsort nicht bekannt ist. Paramilitärs, die in die von der FARC-Guerrilla geräumten Gebiete eindringen, hätten in den letzten Monaten zahlreiche Vertreter sozialer Bewegungen bedroht, verschleppt oder gleich ermordet. Die Vereinten Nationen wiesen aus Anlass des Erinnerungstages darauf hin, dass zu den Opfern in aller Welt vor allem Menschenrechtsaktivisten, Umweltschützer, politische Oppositionelle, Indigene, ältere Menschen und Kinder gehören.

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