Aus: Ausgabe vom 10.08.2017, Seite 8 / Ansichten

Zuma tanzt weiter

Misstrauensvotum in Südafrika

Von Christian Selz, Kapstadt
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Südafrikas Präsident Jacob Zuma unmittelbar nach dem Misstrauensvotum gegen ihn am 8. August in Kapstadt

Es ist eine erschreckende Interpretation der Geschehnisse, die Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Dienstag abend offenbarte. Die Abgeordneten im Parlament hätten gezeigt, »dass der ANC mächtig ist«, tönte der Staatschef, bevor er grinsend über eine Bühne vor dem Parlament in Kapstadt tanzte. Aus Zumas Sicht ist das stimmig, weil er sich längst über den ANC gestellt hat. In einer anderen Realität hatten kurz zuvor Dutzende Parlamentarier der Regierungspartei erstmals für einen Misstrauensantrag der Opposition gestimmt, anstatt ihrem korrupten Präsidenten weiter die Stange zu halten. Es waren letztlich nicht genug Rebellen, um Zuma zu stürzen, aber genug, um die Spaltung der Partei offenzulegen. Die große Mehrheit auf den ANC-Bänken hatte sich derweil an die Vorgaben von oben gehalten und das Grab der einstigen Befreiungsbewegung noch ein gutes Stück tiefer geschaufelt.

Freuen durfte sich so einzig Zuma. Hinter ihm auf der Bühne hüpfte ein gewisser Carl Niehaus auf und ab, ein notorischer Betrüger, der einst Sprecher Nelson Mandelas war und nach seinem tiefen Fall inzwischen als Veteran des Befreiungskampfes auftritt. Ein paar jubelnde Anhänger hatten sich auch noch gefunden. Eine Frau in ANC-Fankluft zog mit herausgestreckter Zunge Grimassen hinter Oppositionspolitikern, die vor TV-Kameras die Abstimmung kommentierten. Das Bild, das der ANC an jenem 8. August abgab, war wohl das apokalyptischste seiner langen Geschichte. Der Wahrnehmungsverlust der Zuma-Clique ist im Endstadium angekommen.

Am besten zusammengefasst wurde der Status Quo schließlich von ANN7, dem Propagandakanal der Zuma eng verbundenen Unternehmerfamilie Gupta. »Achter Sieg in Folge für Zuma«, titelte der Sender, was allerdings die Strategie der ANC-Redner im Parlament konterkarierte. Diese hatten zuvor argumentiert, der Misstrauensantrag der Opposition richte sich in Wahrheit nicht gegen Zuma, sondern gegen ihre Partei selbst. Zumindest diese Linie ist nachvollziehbar; der ANC wollte Zumas Sturz nicht der Opposition überlassen. Statt dessen soll er auf dem Wahlparteitag im Dezember abgesetzt werden. Ob das klappt, ist ungewiss. Wie groß der Schaden für die Partei und für Südafrika bis dahin ist, ebenfalls.

Denn der Präsident hat zusammen mit den Guptas ein System geschaffen, das die demokratischen Kontrollinstanzen zerstört, um sich an Staatskonzernen zu bereichern – in Zumas Worten eine »Revolution« und »radikale Transformation der Wirtschaft«. Die Südafrikanische Kommunistische Partei nennt das eine »parasitäre Übernahme des Staates«. Das Resultat könnten neben geplünderten Kassen in zwei Jahren die erste Wahlniederlage des ANC und eine Regierung unter Führung der neoliberalen Democratic Alliance sein. Jacob Zuma ist das offenkundig egal, seine Geschäfte laufen vorerst weiter – und 2019 darf er nach zwei Amtszeiten ohnehin nicht mehr antreten.

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