Aus: Ausgabe vom 10.08.2017, Seite 3 / Schwerpunkt

Nicht mehr allein

Zuerst kämpften Kolleginnen der Uniklinik Charité um mehr Personal. Nun will Verdi Beschäftigte im ganzen Land in die Auseinandersetzung führen

Von Johannes Supe
Foto von Charite-Streik.jpg
Gekämpft, gewonnen, wieder im Kampf: Beschäftigte der Berliner Charité beim Warnstreik am Dienstag

Zehn Minuten dauert es sicher, bis alle Solidaritätsfotos geschossen sind. Rund 200 Beschäftigte stehen jetzt, am Dienstag vormittag, vor dem Hauptsitz des Charité. Sie alle haben die Arbeit niedergelegt, um bessere Regelungen durchzusetzen, damit endlich mehr Kolleginnen auf den chronisch unterbesetzten Stationen eingesetzt werden (siehe jW vom 9. August). Doch für zehn Minuten geht es einmal nicht um den Kampf an der Berliner Uniklinik. Die 200 Frauen – nur vereinzelt sind hier Männer zu sehen – posieren, recken die Fäuste in die Höhe, und, am wichtigsten, halten ein Transparent vor sich, auf dem es heißt: »Charité grüßt Uniklinik und Sana-Kliniken Düsseldorf«. Kaum ist das Foto gemacht, wird das Banner weggelegt – und das nächste geholt, und dann noch eins, und noch eins. Schließlich sind Häuser in etlichen Bundesländern zu grüßen. Kliniken, deren Belegschaften sich auf denselben Weg gemacht haben wie jene der Charité: Endlich mehr Personal erkämpfen.

Ein Blick zurück. Am 28. Juli versandte die Gewerkschaft Verdi eine Pressemitteilung, in der sie erklärte, in verschiedenen Bundesländern Kliniken zu Verhandlungen aufgerufen zu haben. Deren Ziel: Tarifverträge erreichen, mit denen den Einrichtungen feste Vorgaben zum Mindesteinsatz von Personal auf den Stationen gemacht werden. Damit verkündete die Gewerkschaft offiziell, was Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler gegenüber jW bereits Mitte Mai erklärt hatte: »Ein Prozent aller etwa 2.000 Kliniken werden wir zu Tarifverhandlungen auffordern.«

Nach Angaben von Verdi wurden bisher Kliniken in den folgenden Bundesländern zu Verhandlungen aufgefordert: Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, NRW, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Saarland.

Hintergrund der Aktivitäten ist der drastische Personalmangel in deutschen Krankenhäusern. Verdi geht davon aus, dass rund 162.000 Stellen in den Kliniken fehlen, davon 70.000 in der Pflege. Eine gesetzliche Personalbemessung, die Vorgaben über den Einsatz von Pflegekräften macht, gibt es bis heute nicht (siehe Artikel »Dagegen, wie immer«). Erste Schritte in diese Richtung bleiben weit hinter dem zurück, was Verdi verlangt. Die Gewerkschaft zog aus diesem mangelnden Engagement der Politik den Schluss, neben weiterer Lobbyarbeit selbst über Tarifverträge für Personal zu sorgen.

Die heutige »Tarifbewegung Entlastung« hat dabei einigen Vorlauf, entscheidend für ihr Entstehen sind die Vorgänge am Berliner Uniklinikum Charité. Bereits 2011 führte Verdi die Kampagne »Der Druck muss raus« durch, mit der die Gewerkschaft eine gesetzliche Personalbemessung forderte. Gleichzeitig erlebten die Charité-Beschäftigten ihre Stärke bei einem erfolgreichen Kampf um einen »regulären« Tarifvertrag. Ab 2012 gab es dann am Uniklinikum Überlegungen, ob sich auch ein Arbeitskampf für mehr Personal führen ließe.

In die heiße Phase geriet die Auseinandersetzung 2015. Am 22. Juni des Jahres traten die Beschäftigten in den unbefristeten Streik, der zehn Tage andauerte. Erneut hatte der Arbeitskampf der Charité-Kolleginnen Erfolg: Nach weiteren Verhandlungen trat im Mai 2016 der »Tarifvertrag Gesundheitsschutz und Demographie« in Kraft (um dessen Erneuerung derzeit gerungen wird).

In der Folge diskutierten Belegschaften diverser Krankenhäuser den Erfolg, der in Berlin errungen worden war. Ende 2016 Jahres trauten sich die Kolleginnen des Saarlands, den nächsten Schritt zu gehen: Bei den 21 Krankenhäusern des Bundeslands wollte Verdi ähnliche Tarifabschlüsse. Auch dort folgten Kampfmaßnahmen; derzeit wird am Uniklinikum des Landes mit Verdi verhandelt, in kirchlichen Einrichtungen gab es zumindest Gespräche mit der Gewerkschaft.

»Wir sind dort aber an den Punkt gekommen, an dem wir das Maximum dessen herausgeholt haben, was möglich war, solange es die Bewegung nur im Saarland gab«, sagte der zuständige Verdi-Sekretär Michael Quetting am Mittwoch zu jW. Gerade in vielen kirchlichen Einrichtungen fehle es der Gewerkschaft an Schlagkraft; nur in einzelnen Häusern des Landes mehr Personal zu erkämpfen sei überdies problematisch, da sie dann in der Konkurrenz zu den anderen Einrichtungen wegen gestiegener Kosten nicht mehr bestehen könnten. Auch deshalb haben sich gerade die saarländischen Kolleginnen vehement für die jetzige »Tarifbewegung Entlastung« eingesetzt. »Wir gewinnen hier im Saarland an Stärke, wenn wir in vielen Bundesländern beweisen, dass Tarifverträge für mehr Personal erreichbar sind«, so Quetting.

Tatsächlich bestehen so nun drei Verdi-Initiativen nebeneinander: die bundesweite, jene im Saarland und die der Charité. Jene Kliniken, die an der bundesweiten »Tarifbewegung Entlastung« teilnehmen, sollen ihre Aktionen möglichst koordiniert durchführen, um sich gegenseitig zu stärken. Auch eine Einrichtung aus dem Saarland nimmt daran teil. Gleichzeitig werde dort weiter verhandelt, und man lasse auch bei den anderen Häusern im kleinen Flächenland nicht locker, erklärte Quetting.

Die Kolleginnen der Charité wiederum unterstützen alle Bestrebungen, sind aber nicht direkt Teil der bundesweiten Initiative. »Wir haben bereits einen Tarifvertrag, über den nun erneut verhandelt wird. Deswegen gibt es bei uns eine etwas andere Zeitplanung als bei der ›Tarifbewegung Entlastung‹«, erklärte der zuständige Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel gegenüber jW. Für die Beschäftigten der Charité, die erneut im Arbeitskampf stehen, dürfte aber eine andere Tatsache entscheidend sein. Gewerkschafter Kunkel sprach sie am Dienstag vor den Streikenden aus: »Wir sind nicht mehr allein.«

Es ist ganz gleich, ob man mit Kolleginnen aus Berlin, Hamburg, dem Saarland oder aus Sachsen spricht: Die Klinikbeschäftigten erzählen einem stets dieselbe Geschichte. Auf den Stationen fehlt es an Pflegekräften; in der Nacht wird oft allein gearbeitet; wirklich freie Zeit gibt es nicht, denn um Ausfälle wegen Krankheit auszugleichen, werden die Kolleginnen aus dem »Frei« geholt. Allenfalls unterscheiden sich in den Ausführungen die Zahlen: Hier muss eine Schwester in der Nacht 32 Patienten allein versorgen, dort sind es 39.

Bisweilen setzen sich die Kolleginnen auf kreative Weise gegen diese Arbeitshetze zur Wehr. So etwa, wenn sich eine ganze Belegschaft abspricht, um einander zu versichern, dass man keine Telefonanrufe in der Freizeit entgegennehmen wird. Die meisten reagieren aber als Einzelpersonen: Sie verringern zuerst ihre Arbeitszeit, wenden später dem Beruf ganz den Rücken.

Mit der »Tarifbewegung Entlastung« gibt es für die Beschäftigten nun eine weitere Option: den gemeinsamen Widerstand. Jahrelang setzte die Gewerkschaft allein auf die Politik, die eine gesetzliche Personalbemessung einzuführen habe. So richtig die Forderung auch ist: Solange man es dabei beließ, waren den Pflegekräften die Hände gebunden. Um ein Gesetz lässt sich in diesem Land bekanntlich nur bitten, nicht aber streiken. Jetzt nimmt Verdi die Klinikführungen in die Pflicht – und bietet damit den Angestellten eine Chance, sich einzusetzen.

Tarifverhandlungen bei einem Prozent aller Kliniken – das klingt zunächst nicht nach viel. Aber Verdi will 100 weitere Häuser in die Bewegung einbeziehen. Dort wird zwar nicht verhandelt – und damit auch nicht gestreikt –, doch es soll unterstützende betriebliche Aktionen geben. Das dürfte genügend Möglichkeiten bieten, die Kolleginnen zu motivieren und zu organisieren. Und wo heute ein Prozent der Klinikbelegschaften in die Auseinandersetzung geführt wird, können es morgen schon zwei sein. (jos)

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