Aus: Ausgabe vom 14.06.2017, Seite 12 / Thema

Die Vorreiterinnen von der Charité

An der Berliner Klinik erkämpfte das Pflegepersonal nach mehreren Ausständen einen Tarifvertrag mit Personaluntergrenzen – ein beispielgebender Streik in einem frauendominierten Berufsfeld

Von Nelli Tügel
D15D1127DemonstrationPePP121513.jpg
Zusammenstehen. Der vor allem von Frauen geführte Arbeitskampf an der Charité im Sommer 2015 stellte ein Novum dar: Erstmals wurde nicht für mehr Geld, sondern für mehr Personal gestreikt. Der Erfolg beflügelte die ganze Branche (Demo gegen die Einführung des pauschalen Entgeltsystems in der Psychiatrie, Berlin, 27.11.2015)

Vor kurzem erschien das neue Heft der Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung. Wir veröffentlichen daraus den redaktionell leicht bearbeiteten Beitrag von Nelli Tügel »Arbeitskämpfe in frauendominierten Berufsfeldern: Das Beispiel Krankenhausstreik«. Wir danken der Autorin und den Herausgebern für die freundliche Genehmigung zum Abdruck. Das Heft kann unter www.zeitschrift-marxistische-erneuerung.de bestellt werden. (jW)

Am 8. März 2017, dem Internationalen Frauenkampftag, demonstrierten in Saarbrücken mehrere tausend Klinikbeschäftigte für mehr Personal im Krankenhaus. Die Wahl des Datums war kein Zufall. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die den von der saarländischen Landesregierung und der saarländischen Krankenhausgesellschaft unterstützten Protesttag initiiert hatte, wollte damit der Tatsache Rechnung tragen, dass die überwiegende Mehrheit der Beschäftigten in den Krankenhäusern weiblich ist. Nicht nur das: Die Gesundheitsdienstberufe stellen mit 84 Prozent Frauenanteil die mit Abstand »weiblichste« Branche in der Bundesrepublik Deutschland dar.1

In den letzten Jahren hat eine Reihe von Streiks in frauendominierten Berufsfeldern stattgefunden (neben denen in Krankenhäusern zum Beispiel Arbeitskämpfe im Sozial- und Erziehungsdienst oder bei den Grundschullehrkräften in Berlin). Die Rede ist in diesem Zusammenhang von der »Tertiarisierung (Übergang von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft, jW) und Feminisierung von Arbeitskämpfen«2. Allerdings ist eine Zunahme der Arbeitskämpfe in diesen Bereichen nicht unbedingt Folge der Feminisierung dieser Lohnarbeitszweige, denn die Berufe waren auch in der Vergangenheit weiblich dominiert. Vielmehr resultieren die Konflikte aus einem wachsenden Selbstbewusstsein auf seiten der Beschäftigten einer- und den spürbaren Folgen der Rationalisierung der Arbeit andererseits. Ver.di wies 2015 darauf hin, dass die Anzahl der Beschäftigten in der Pflege zwischen 2000 und 2014 zwar abgenommen, die Fallzahlen aber zugenommen haben. Blickt man etwas weiter zurück, wird der Trend noch deutlicher: Während die Fallzahlen in den Krankenhäusern seit 1995 um knapp zwölf Prozent gestiegen sind, hat die Zahl der Pflegekräfte um gut 13 Prozent abgenommen. Hinzu kommt, dass Patientinnen und Patienten pflegeintensiver geworden sind, was unter anderem in der steigenden Lebenserwartung begründet liegt. Insgesamt geht ver.di von 162.000 fehlenden Vollzeitkräften an deutschen Kliniken aus, 70.000 davon fehlen in der Pflege.

In anderen Frauenberufen, in denen in den vergangenen Jahren gestreikt wurde (Sozial- und Erziehungsdienst, Grundschullehrkräfte in Berlin) sind die wachsenden gesellschaftlichen Anforderungen an den Beruf (wie frühkindliche Bildung) bei gleichbleibend niedrigen Löhnen und einer Arbeitsverdichtung ausschlaggebend gewesen für die Kampagnen der Gewerkschaften ver.di und GEW zur Aufwertung der Tätigkeiten.

Mehr Personal statt mehr Geld

Während die Konflikte im Sozial- und Erziehungsdienst und bei den Grundschullehrkräften (vorerst) beigelegt sind, ist die Bewegung an den Krankenhäusern in vollem Gange. Das kleine Saarland ist dabei derzeit Schrittmacher dieser Bewegung, die ver.di »Tarifbewegung Entlastung« getauft hat. Ihren Anfang genommen hat sie vor einigen Jahren an der Berliner Charité. Die dortige ver.di-Betriebsgruppe hatte im Frühjahr 2011 einen mehrtägigen Streik für 300 Euro mehr Lohn geführt (die Charité wurde in diesem Jahr 300 Jahre alt, was ver.di zu dem Slogan »300 Jahre – 300 Euro« inspirierte). Nach Ende des Arbeitskampfes, der für die Charité-Beschäftigten ein respektables Ergebnis brachte, streikten die 2006 outgesourcten Servicemitarbeiter der Charité Facility Management GmbH (CFM) drei weitere Monate für einen Tarifvertrag – allerdings damals noch erfolglos.

Nach diesen Arbeitskampferfahrungen nahm sich die ver.di-Betriebsgruppe Zeit, um unter den Charité-Beschäftigten zu erfragen, wo der Schuh besonders drückt. Das Ergebnis war eindeutig: Auch wenn keiner etwas gegen mehr Lohn hatte, war das vorrangige Anliegen der meisten eine Entlastung am Arbeitsplatz und damit mehr Personal. So kam es zum ersten Kampf an einem deutschen Krankenhaus (neben Warnstreiks bildete der zehntägige Vollstreik im Juni 2015 den Höhepunkt der Auseinandersetzung), der nicht für mehr Geld, sondern für mehr Personal geführt wurde, wie die Presse erstaunt feststellte.

Und es kam am Ende zu einer tarifpolitischen Sensation, dem ersten Tarifvertrag, der Personaluntergrenzen an einer Klinik festlegt. Dieser Tarifvertrag war (und ist es noch) hart umkämpft, und man kann annehmen, dass er wegen seiner Vorbildfunktion in die Geschichte eingehen wird, vergleichbar mit dem Lohnrahmentarifvertrag II von 1973, der auch die berühmte »Steinkühler-Pause« (Bedürfnis- und Erholungspausen für Bandarbeiterinnen und -arbeiter, benannt nach Franz Steinkühler, jW) umfasste. Damals ging es um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen am Fließband, womit die IG Metall tarifpolitisches Neuland betrat. Heute ist es die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die neue Wege beschreitet, um für erträgliche Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Nebenbei wurde von den Charité-Kolleginnen auch das deutsche Streikrecht erweitert. Denn lange wurde bestritten, dass für ein Anliegen wie mehr Personal überhaupt gestreikt werden darf – auch in der Gewerkschaft selbst herrschten unterschiedliche Auffassungen darüber. Mit ihrem Beharrungsvermögen hat die Charité-Belegschaft durchgesetzt, dass gestreikt werden darf, um den Krankenhausalltag zugunsten von Beschäftigten und Patienten zu verbessern.

Wobei dieses Kapitel nur einen Teil der Geschichte wiedergibt. Lässt man den Blick noch weiter zurückschweifen, landet man nämlich unter anderem abermals im Saarland. Denn dort verfügen die Beschäftigten bereits über eigene Streik­erfahrungen. »Schreckliche Schmerzen – doch sie durfte nicht operiert werden«, hatte Bild am 9. April 2006 getitelt. Es ging um das Uniklinikum Homburg. Dort wurde 2006 drei Monate lang für den Erhalt der Tarifbindung gestreikt. Zwar fanden zu dieser Zeit bundesweit Krankenhausstreiks statt, das Saarland aber war damals besonders betroffen, und die Kolleginnen waren mit einer medialen Hexenjagd konfrontiert. Man lasse Menschen sterben, schrieb Bild; die öffentliche Meinung war feindselig gegenüber den Beschäftigten. Der Streik war zwar erfolgreich, doch das Lehrgeld hoch.

Ein Fazit, das damals gezogen wurde, war – so drückte es die ver.di-Aktivistin Charlotte Matheis aus –, dass »ein Streik im Krankenhaus etwas ganz anderes ist als ein Streik am Fließband«3. Frank Murer, Sprecher der ver.di-Vertrauensleute im Uniklinikum Homburg erklärte es so: »Wir müssen auf andere gesellschaftliche Gruppen und die Bevölkerung zugehen und sie über die Situation in den Krankenhäusern und über unsere Forderungen informieren. Das ist auch eine Schlussfolgerung aus dem Tarifkonflikt von 2006. Seinerzeit haben in der Bevölkerung viele nicht gewusst, worum es geht, das muss dieses Mal anders sein. Von den unmenschlichen Arbeitsbedingungen sind schließlich alle betroffen – sowohl das Personal als auch die Patientinnen und Patienten«.4

Auch wegen dieser Erfahrung aus dem Jahr 2006 wurde der Fall Charité so begierig in anderen Teilen der Bundesrepublik studiert. Denn an der Charité konnte – zunächst vor allem in den eigenen Reihen – erfolgreich vermittelt werden, weshalb der Streik auch den Patienten nützt. Und es wurde mit Betten- und Stationsschließungen gearbeitet. Der Clou: Eine Notdienstvereinbarung legt fest, dass ver.di rechtzeitig ankündigt, welche Betten bestreikt und welche Stationen komplett geschlossen werden, die Geschäftsleitung verpflichtet sich im Gegenzug, diese nicht neu zu belegen und Stationen zusammenzulegen. Damit liegt die Verantwortung beim Arbeitgeber, nicht bei den Kolleginnen. Gleichzeitig ist ein wirklicher Druckaufbau möglich. Denn vorher waren zwischen ver.di und den Arbeitgebern an Krankenhäusern oft Notdienstvereinbarungen geschlossen worden, die nur Streiks in homöopathischen Dosen ermöglichten und die zum Teil sogar Personalbesetzungen vorsahen, die über dem lagen, was die Kolleginnen aus dem Arbeitsalltag kennen.

Moralischer und ökonomischer Druck

Die Schwierigkeiten, die 2006 deutlich wurden, konnten also an der Charité vorerst gelöst worden. Doch sie verweisen auf ein grundlegendes Problem, das sich streikwilligen Kolleginnen gerade in den weiblich dominierten Berufen immer wieder stellt. Zum einen ist der ökonomische Druck, der durch eine Arbeitsniederlegung erzeugt werden kann, oft geringer als wenn der Lokführer den Güterverkehr oder der Daimler-Arbeiter die Produktion bestreikt. In manchen Fällen ist er sogar gar nicht erzeugbar. So behaupteten einige Kommunen während des fünfwöchigen Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst im Jahr 2015, sie würden durch den Ausstand Geld sparen, da die streikenden Kolleginnen in dieser Zeit das Streikgeld von ver.di bezogen. Im Krankenhausbereich sieht dies zwar etwas anders aus, denn Kliniken arbeiten – auch wenn sie in öffentlichem Besitz sind – spätestens seit dem Übergang zu den Diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRGs) im Jahr 2003 – wie Privatunternehmen und stehen unter ständigem Druck, schwarze Zahlen zu schreiben. So hat die Abkehr vom Selbstkostendeckungsprinzip an den Krankenhäusern dazu geführt, dass nun auch hier durch Ausstände erheblicher wirtschaftlicher Schaden entstehen kann.

Allerdings wächst der moralische Druck auf die Streikenden mit jedem Streiktag. Die Leidtragenden von solcherlei Ausständen seien – so eine weitverbreitete Auffassung – Kranke, Kinder und Alte. Hier offenbart sich eine Krux: Pflegende Berufe und Sorgearbeit sind einerseits unverzichtbar für die Gesellschaft, andererseits werden sie kaum angemessen honoriert, unter schwierigen Bedingungen ausgeübt und zu einem Großteil von Frauen erledigt.5 Gerade in diesen Berufen sind die Möglichkeiten, sich zu wehren, ungleich erschwert. Es stimmt zwar auch, dass es im Vergleich zur Jahrtausendwende in den vergangenen Jahren einen »Stimmungsumschwung zugunsten der Gewerkschaften«6 gegeben hat, doch auch hier existiert ein »Gender-Gap«. Denn – wie im Fall des Arbeitskampfes im ­Sozial- und Erziehungsdienst – gab und gibt es zwar durchaus Wohlwollen gegenüber den Anliegen der Kolleginnen, doch droht die Stimmung zu kippen, wenn aus den bunten und fröhlichen Auseinandersetzungen wirklich harte Arbeitskämpfen mit spürbaren Konsequenzen werden.

Auf der anderen Seite steht der vom Marburger Bund organisierte Ärztestreik von 2006, der im selben Jahr stattfand wie der bereits erwähnte Pflegestreik. Der Ärztestreik war nicht nur erfolgreich, sondern auch von öffentlichem Verständnis begleitet. Auch in der Ärzteschaft ändert sich zwar die geschlechtliche Zusammensetzung – es gibt immer mehr Ärztinnen –, dennoch sind auch im Jahr 2016 noch mehr als die Hälfte aller Mediziner männlich. Es ist allerdings keineswegs immer so, dass Ausstände in männlich dominierten oder geschlechtsunspezifischen Bereichen (mehr als 30 Prozent, aber weniger als 70 Prozent Frauenanteil) grundsätzlich eher Sympathien genössen. Verwiesen sei hier auf den Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer 2014/2015 oder auch auf die schwere Niederlage, die die IG Metall 2003 einstecken musste bei dem Versuch, die 35-Stunden-Woche für die Metall- und Elektroindustrie in Ostdeutschland durchzusetzen. Dennoch ist es unbestreitbar, dass vor allem in Frauenberufen das tendenziell geringere ökonomische Druckpotential mit moralischem Druck und im Fall der Krankenhausbeschäftigten der »neoliberalen Mobilisierung des Pflegethos«7 zusammenfällt.

Und eben jene Haltung – wer pflegt und streikt, gefährdet die ihm Anvertrauten – zu durchbrechen, war ein zentrales Anliegen der Charité-Kolleginnen und zugleich Voraussetzung für ihre erfolgreiche Streikbewegung, ebenso wie für die sich nun verbreitende »Tarifbewegung Entlastung«.

Kampf um die öffentliche Meinung

Wie haben die Charité-Kolleginnen das geschafft? Indem sie eine im Grunde einfache Botschaft vermittelten – in der Öffentlichkeit, aber vor allem in den eigenen Reihen: Wir wollen nicht nur für uns die Bedingungen verbessern, sondern auch für die Patientinnen und Patienten. Denn diese sind ebenso die Leidtragenden des chronischen und eklatanten Personalmangels an der Klinik. Intensivschwester und Tarifkommissionsmitglied Dana Lützkendorf erklärte: »Wir streiken, damit wir wieder unsere Arbeit machen können«.8

Pointiert zum Ausdruck gebracht wurde diese Botschaft zudem im Slogan der Streikbewegung: »Mehr von uns ist besser für alle!« Eine weitere populäre Losung des Charité-Kampfes war: »Nicht der Streik gefährdet die Patienten, sondern der Normalzustand.«

Um die Botschaft zu verbreiten und die Deutungshoheit über den Streik zu erlangen, wurden mehrere Schritte unternommen. Allen voran die Gründung des Bündnisses »Bürgerinnen und Bürger für mehr Personal im Krankenhaus« im Jahr 2013, in dem Beschäftigte der Charité sich mit Beschäftigten anderer Berliner Kliniken und Betriebe sowie zivilgesellschaftlichen Kräften zusammenschlossen. Während des zehntägigen Streiks im Juni 2015 spielte dieses Bündnis eine zentrale Rolle. Am Vorabend des Ausstands lud das Bündnis zu einer Auftaktveranstaltung ein. Bemerkenswert war dort die Mobilisierung unterschiedlichster Unterstützerinnen und Unterstützer. Neben Gewerkschafterinnen und Parteienvertretern reichte das Spektrum vom Kinderhilfswerk »Terre des Hommes« über das »Berliner Bündnis Mietenvolksentscheid« bis zum Hamburger Schauspieler Rolf Becker.

Der Kampf um die öffentliche Meinung – dessen waren sich die Charité-Kolleginnen bewusst – würde entscheidend sein und auch von Arbeitgeberseite geführt werden. Gewerkschaft und Bündnis hielten von Beginn an mit einer eigenen Strategie dagegen: Unterstützerinnen und Unterstützer waren jeden Tag vor Ort an den Streiklokalen und beteiligten sich an den Aktionen der Kolleginnen. In der zweiten Woche des Arbeitskampfes lud das Bündnis auf dem Gelände der Charité zu einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Patienten ein, die den Streik unterstützten. Zu den prominenteren Fürsprecherinnen für die Sache der Kolleginnen gehörte auch Karin Stötzner, die Patientenbeauftragte für Berlin.

Von der Unterstützerin zur Akteurin

Dass vermehrt Streiks – auch konfrontative Vollstreiks – in weiblich dominierten Berufen stattfinden, ist ein deutlicher Unterschied zu den »großen Kämpfen« der 1970er und 1980er Jahre. Historisch haben Frauen eher in einem Helferinnenverhältnis zu streikenden Männern gestanden. Es gibt natürlich eine Reihe von Ausnahmen: der (trotz weitreichender Sympathien unter großen Bevölkerungsteilen erfolglose) Crimmitschauer Textil­arbeiterinnenstreik aus den Jahren 1903/1904 für die Einführung des Zehnstundentags, der Streik der Petrograder Textilarbeiterinnen 1917, der Streik der Rüstungsarbeiterinnen im belgischen Herstal von 1966 oder der Streik beim Autozulieferer Pierburg in Neuss 1973.

Nichtsdestotrotz waren die »großen Kämpfe« der jüngeren Geschichte Auseinandersetzungen, die in der Industrie mit hohem Männeranteil geführt wurden: die Streikwelle von 1969, die migrantisch geprägten wilden Streiks von 1973 oder der britische Miners’ Strike 1984/85 waren »Männerstreiks« – auch wenn Frauen hier oft eine aktive und eigenständige Rolle als Unterstützerinnen gespielt haben. So zum Beispiel in dem Angehörigennetzwerk »Women Against Pit Closures« (WAPC), das den Miners’ Strike im gesamten Vereinigten Königreich unterstützte. Es wäre verkürzt, die Aktivistinnen von WAPC auf »Ehefrauen« zu reduzieren, vielmehr waren sie eigenständige politische Protagonistinnen, die neben der Unterstützung für den Streik auch eigene Themen artikulierten.9 Ähnliches passierte während des 160 Tage andauernden Arbeitskampfes um den Erhalt des Krupp-Werkes in Duisburg-Rheinhausen 1987/88. Auch hier gab es eine Reihe von expliziten Frauengruppen, deren Anliegen die Unterstützung des Kampfes war. Aber es bleibt dabei: Frauen waren hier die »Hilfstruppen«, nicht die eigentlichen Akteure.

Dies hat sich mit einer Verlagerung der Auseinandersetzungen in den Dienstleistungsbereich grundlegend gewandelt. Zu erwähnen ist zudem, dass besonders in den frauendominierten Berufsfeldern, in denen in den vergangenen Jahren gestreikt wurde, neue partizipative Elemente der Streikführung ausprobiert wurden. Während des Arbeitskampfes im Sozial- und Erziehungsdienst wurde von ver.di unter anderem auf Streikdelegiertenversammlungen zurückgegriffen. Und auch im Krankenhausbereich ist eine bemerkenswerte Entwicklung zu beobachten. Die ver.di-Betriebsgruppe an der Charité hatte in Vorbereitung auf den 2015er Streik ein Netz vom Tarifberaterinnen aufgebaut. Dem vorausgegangen war, dass die Vertrauensleutestrukturen mehr oder weniger eingeschlafen waren, es aber gleichzeitig notwendig erschien, auf gutinformierte Verbindungspersonen zwischen Tarifkommission und den Teams auf den Stationen zurückgreifen zu können. So sollte Kommunikation in beide Richtungen ermöglicht werden. Die Idee, solche Tarifberaterinnen für jede Station zu finden, hat sich nicht nur als hilfreich für die Kommunikation während des Streiks, sondern auch als aktivierend und mobilisierend erwiesen. Und auch hier wurde ein an der Charité erprobtes Konzept an Kliniken landauf landab aufgegriffen. Inzwischen gibt es an vielen Krankenhäusern Tarifberaterinnen und -berater.

Die Charité galt schon immer als Ort von Innovation, als Vorreiterin in Medizin und Forschung. Große Männer wie Robert Koch oder Rudolf Virchow haben hier bahnbrechende Entdeckungen gemacht. Nun kann festgehalten werden, dass die Frauen der Charité ebenfalls Vorreiterinnen sind, die in der ganzen Bundesrepublik Nachahmerinnen finden bei dem Versuch, gute Arbeit und gute Pflege zu erkämpfen.

Anmerkungen:

1 Hans-Böckler-Stiftung: »Horizontale Segregation des Arbeitsmarktes« (2011), https://www.boeckler.de/53494.htm

2 Thorsten Bewernitz/Heiner Dribbusch: »Kein Tag ohne Streik«: Arbeitskampfentwicklung im Dienstleistungssektor, WSI-Mitteilungen 5/2014, S. 397

3 Nelli Tügel: Was geht, wenn nichts mehr geht?, Neues Deutschland, 3.6.2016

4 Daniel Behruzi: Beistand für Klinikbeschäftige, http://t1p.de/mmfz

5 Diese sind es auch, die Care-Arbeit zusätzlich unbezahlt leisten. Und es sind oft Migrantinnen, die im Pflegebereich (auch in der Altenpflege) als Niedriglöhnerinnen angeheuert werden und nicht selten ihrer grundlegendsten Rechte beraubt werden. So zum Beispiel Pflegekräfte aus den südlichen EU-Staaten, die nach Deutschland gelockt und hier mit Knebelverträgen in den oft schlecht bezahlten Stellen unter schlechten Arbeitsbedingungen festgehalten werden.

6 Klaus Dörre/Thomas Goes/Stefan Schmalz/ Marcel Thiel: Streikrepublik Deutschland. Die Erneuerung der Gewerkschaften in Ost und West, Frankfurt a. M. 2016, S. 24

7 Luigi Wolf: »Patienten wegstreiken – Arbeitskämpfe an der Charité«, in: Luxemburg (2013), H. 1

8 Jörn Boewe/Johannes Schulten: »An der Charité läuft die Operation Streik«, https://kurzlink.de/vJajszanx

9 Vgl. Triona Holden: Queen Coal – Women of the Miners’ Strike, London 2005

Nelli Tügel ist Historikerin und forscht zu ­Sozialprotesten und Streiks

Lesen und lesen lassen (Login erforderlich) Ich will auch!
Infos und Verweise zu diesem Artikel:

Ähnliche: