Aus: Ausgabe vom 08.05.2017, Seite 4 / Inland

Truppenbesuch in Hamburg

Unterhaltungsprogramm der anderen Art: Bundeswehrgegner protestieren gegen Armeepräsenz beim Hafengeburtstag

Von Kristian Stemmler, Hamburg
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Samstag am Hamburger Hafen: Kriegsgegner befestigen ein Spruchband, Polizisten und Marineoffiziere beraten, wie dagegen vorzugehen sei

Der Mittvierziger mit der Sonnenbrille vergisst glatt in sein Fischbrötchen zu beißen, das er schon zum Mund geführt hat. Neben ihm packen drei Feldjäger der Bundeswehr einen jungen Mann, der sich schreiend wehrt, und zerren ihn brutal über den Anleger. Ein paar Meter weiter halten drei andere Militärpolizisten einen zweiten jungen Mann fest, der sich ebenfalls nach Kräften verteidigt. Für einen Moment zerreißt der Schleier eines Events, das allein der Zerstreuung und Ablenkung der Massen dient, und die Realität tritt hervor an diesem 828. Hafengeburtstag in Hamburg.

Mit ihrem überharten Einschreiten reagierten die Ordnungskräfte der Truppe am Samstag auf eine friedliche Aktion des Bündnisses »Bildung ohne Bundeswehr« (BoB), einer Gruppe von Friedensaktivisten. Wie in den Vorjahren protestierte sie gegen die Präsenz der Bundeswehr, die auf dem regelmäßig von mehr als einer Million Menschen besuchten Volksfest am Hafenrand Imagepflege und Nachwuchswerbung betreibt. Dabei nutzt die Armee geschickt die Faszination aus, die Technik und das Maritime für viele haben.

»Open Ship« heißt das, wenn die Bundesmarine zur Besichtigung der Schiffe einlädt, die sie zum Hafengeburtstag entsandt hat. In diesem Jahr hatten der Einsatzgruppenversorger »Bonn« und das Minensuchboot »Pegnitz« an der Überseebrücke festgemacht. Die »Bonn« hat an der »Operation Poseidon Sea« der EU-Abschottungsagentur Frontex im östlichen Mittelmeer teilgenommen, mit der seit 2014 Flüchtlinge aufgehalten werden, die von der Westküste der Türkei und von Ägypten nach Europa aufbrechen.

Hunderte standen am Samstag nachmittag auf dem Ponton Schlange, um an Bord der »Bonn« zu kommen. Inmitten dieser Menge entrollten die Kriegsgegner ihre Spruchbänder und stimmten Sprechchöre an. Eine Aktivistin verlas eine Liste der aktuellen Bundeswehrskandale, was ein wenig Zeit beanspruchte. »Unsere Aktion war erfolgreich, vor allem weil wir zwei Spruchbänder über Stunden zeigen konnten«, sagte BoB-Sprecherin Alison Dorsch vor Ort gegenüber jW. Das Vorgehen der Militärpolizei sei hingegen »vollkommen unverhältnismäßig gewesen, sie war komplett überfordert«.

Die beiden festgehaltenen Aktivisten hatten lediglich ein großes Transparent mit der Aufschrift »Kein Werben fürs Sterben« hochgehalten. Sie konnten nach Überprüfung ihrer Personalien gehen, auch die Personalien vier weiterer Aktivisten wurden überprüft. Höhepunkt des Protestes war eine Aktion zweier Kletterer, denen es gelang, einen Dalben (Pfahl zum Festmachen von Schiffen) zwischen Ponton und Bordwand des Versorgers zu entern. Die mit einem Klettergeschirr ausgerüsteten Männer befestigten ein Spruchband mit der Aufschrift »Wir wollen eure Kriege nicht« am Dalben.

Offenbar hat die kopflose Reaktion der Bundeswehrführung auf Enthüllungen über rechte Umtriebe und Putschpläne in der Truppe auf untere Dienstgrade abgefärbt. Jedenfalls wirkte nicht nur die Festnahmeaktion der Feldjäger konfus, sondern auch die Reaktion der Offiziere von der »Bonn« und der Hamburger Polizei auf die Besetzung des Dalbens. Es wurde hektisch telefoniert, minutenlang über Zuständigkeiten diskutiert. Denn bei Veranstaltungen kann die Bundeswehr militärische Sicherheitsbereiche proklamieren, in denen sie das Sagen hat. Feldjäger erklärten gegenüber jW, der ganze Ponton sei Sicherheitsbereich, von anderer Seite hieß es, nur der Dalben stehe in einem solchen Bereich.

»Anstatt sich öffentlich für Wehrmachtsverherrlichung und ein mutmaßliches neo-faschistisches Netzwerk in den eigenen Reihen zu entschuldigen, wirkt die Bundeswehr wie in den Jahren zuvor hemmungslos am Hafengeburtstag auf eine Militarisierung der Zivilgesellschaft hin«, fasste BoB-Sprecherin Alison Dorsch ihre Kritik zusammen. Dass Bundeswehr und Polizei schon auf eine friedliche Aktion so reagierten, lasse Schlimmes für den G-20-Gipfel im Juli in Hamburg erwarten.

Video vom Feldjägereinsatz gegen Friedensaktivisten: www.graswurzel.tv/p277.html

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