Aus: Ausgabe vom 29.04.2017, Seite 12 / Thema

Aufstieg im Niedergang

Die globale Gewerkschaftsbewegung ist geschwächt. Doch es gibt Anzeichen einer Erneuerung. Arbeitskämpfe und Proteste werden seit einigen Jahren weltweit wieder häufiger

Von Marcel van der Linden
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Beschäftigte des indonesischen Unternehmens Telkomsel streiken im November 2011 für bessere Arbeitsbedingungen

Als im Jahre 1890 die erste Maimanifestation der internationalen Arbeiterbewegung organisiert wurde, fanden von Argentinien bis Finnland und von den USA bis Russland Streiks und Demonstrationen statt, die das Aufkommen einer neuen sozialen Macht signalisierten. Sie wurde, wie Friedrich Engels schrieb, »zur ersten internationalen Tat der kämpfenden Arbeiterklasse«. Überall herrschte Optimismus. Man rüstete sich, wie es in der »Internationale« heißt, »zum letzten Gefecht«. Gewerkschaften waren damals noch relativ schwach. Sogar in den industriell höchst entwickelten Ländern gehörten ihnen weniger als ein Viertel der Lohnabhängigen an. In Großbritannien waren es 1914 z. B. erst 23 Prozent und in Deutschland 17 Prozent.

In den folgenden Jahrzehnten schien es allerdings trotz zeitweiliger Niederlagen und Rückschläge aufwärts zu gehen. Nicht nur der Einfluss der sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterparteien nahm zu, auch die Gewerkschaftsbewegung verbreitete sich über die Welt und organisierte einen wachsenden Teil der Arbeiterschaft. Der Höhepunkt dieser Entwicklung lag in den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg. Seit Jahrzehnten jedoch muss ein gegenläufiger Trend konstatiert werden.

Niedriger Organisationsgrad

Im Weltmaßstab ist der Anteil gewerkschaftlich organisierter Arbeiterinnen und Arbeiter beinahe unbedeutend zu nennen. Lediglich ein kleiner Prozentsatz der Lohnabhängigen ist Mitglied einer unabhängigen Gewerkschaft, und dessen größter Teil wiederum lebt in den relativ wohlhabenden Nordatlantikregionen. Die mit Abstand wichtigste Dachorganisation ist der 2006 gegründete Internationale Gewerkschaftsbund (IGB), hervorgegangen aus der Verschmelzung des säkularen reformistischen Internationalen Bundes Freier Gewerkschaften und dem christlichen Weltverband der Arbeitnehmer. 2014 schätzte der IGB, dass weltweit etwa 200 Millionen Arbeiter einer Gewerkschaft angehören (nicht berücksichtigt sind die chinesischen, da dort keine unabhängigen Organisationen existieren) und dass von diesen rund 176 Millionen Mitglied des IGB sind. Die Gesamtzahl der Werktätigen der Welt gibt der Dachverband mit 2,9 Milliarden an, wovon 1,2 Milliarden im sogenannten informellen Sektor beschäftigt seien. Daraus ergibt sich, dass der weltweite Anteil der gewerkschaftlich Organisierten nicht einmal sieben Prozent beträgt.

Mehrere Faktoren haben zur Schwäche der Gewerkschaften beigetragen. Erstens hat sich die Zusammensetzung der Arbeiterklasse verändert und verändert sich noch. Die Verbände haben Schwierigkeiten, Beschäftigte im Dienstleistungs- und Finanzsektor zu organisieren. Die rasant wachsende »informelle« Wirtschaft verschärft das Problem, Arbeiter erhalten lediglich befristete Verträge, wechseln häufig ihre Jobs und verdienen sich ihr Einkommen unter oftmals sehr prekären Bedingungen. Hinzu kommt der sogenannte Angebotsschock seit den frühen 1990er Jahren, als vor allem chinesische, indische und russische Arbeitskräfte Teil der Globalwirtschaft wurden. Damit hat sich die Zahl derer, die für die internationalen Märkte produzieren, in den vergangenen beiden Jahrzehnten nahezu verdoppelt und damit zugleich deren Verhandlungsposition geschwächt.

Zweitens haben sich erhebliche ökonomische Verschiebungen ergeben. Die ausländischen Direktinvestitionen in den Kern- und Schwellenländern der Weltwirtschaft haben sich drastisch erhöht und Handelsblöcke wie EU und NAFTA verfestigt, transnationale Unternehmen sind zahlreicher geworden, Outsourcing und Verlagerung der Produktion gehören zum Normalzustand. Brasilien, Indien und vor allem China sind wichtige neue Akteure, die die Spielregeln geändert haben. Das ging einher mit der Schaffung neuer supranationaler Institutionen wie der 1995 gegründeten Welthandelsorganisation (WTO).

Und drittens richtete sich in vielen Ländern die neoliberale Offensive gegen die »altmodischen« Gewerkschaften und deren Modus operandi. Die übliche und vorherrschende Praxis kollektiver Tarifverhandlungen ist durch Dezentralisierungen und weitverbreitete individuelle Arbeitsverträge unterlaufen worden. Zudem wurden die Gewerkschaften vor allem dort, wo wie in den USA oder Großbritannien ein neoliberaler »Regimewechsel« stattgefunden hatte, auch direkt attackiert. Solcherart geschwächte Gewerkschaften sehen sich einer schärfer werdenden Konkurrenz alternativer Organisationen ausgesetzt, die an die veränderten Arbeitsverhältnisse besser angepasst sind. In Brasilien, Südafrika, den Philippinen und Südkorea kamen militante Arbeiterbewegungen auf. Und seit den 1970er Jahren traten außerhalb der etablierten Bahnen Formen eines basisgewerkschaftlichen Tradeunionismus auf, dessen Protagonisten direkt auf Betriebsebene internationale Kontakte unterhalten und dabei die Gewerkschaftssekretäre, die als zu stark verbunden mit den Bürokratien ihrer jeweiligen nationalen Abteilungen betrachtet werden, komplett umgehen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist das Netzwerk Transnationals Information Exchange (TIE), in dem eine beachtliche Zahl von Recherchegruppen und Aktivisten Informationen über transnationale Konzerne austauschen.

Es zeigt sich also, dass die Gewerkschaften weltweit schwächer geworden sind und weiter an Kraft einbüßen. Hinzu kommt, dass sie ihre Verbündeten in Gestalt der Arbeiterparteien verloren haben, insofern nämlich die einen, die Kommunisten, weitgehend von der Bildfläche verschwunden und die anderen, die Sozialdemokraten, zu Erfüllungsgehilfen des Neoliberalismus verkümmert sind. In der Folge haben Nichtregierungs­organisationen teilweise Aufgaben übernommen, die traditionell im Tätigkeitsbereich der Gewerkschaftsbewegung lagen, wie etwa den Kampf gegen Kinderarbeit.

Chancen der Arbeiterbewegung

Welche Chancen hat die Arbeiterbewegung? So düster, wie es heute scheinen mag, ist es nicht. Erstens, die Klassenkonflikte werden sich nicht abschwächen, und Arbeiterinnen und Arbeiter werden auch weiterhin die stete Notwendigkeit erkennen, schlagkräftige Organisationen zu bilden und Kämpfe verschiedener Form auszutragen. Indirekt wird diese Behauptung gestützt von der Existenz nationalistischer und religiöser Bewegungen, die teilweise an die Stelle der abwesenden sozialen treten und den Klassenkampf in ihre Bahnen lenken. Ihren Anhängern versprechen sie soziale Absicherung, Vertrauensnetzwerke, ein Selbstwertgefühl und klare Lebensperspektiven. Viele arme Menschen werden von solchen Bewegungen in all ihren Varianten angezogen – seien es die evangelikalen Pfingstler in Lateinamerika und im subsaharischen Afrika oder der Salafismus in Nordafrika, dem Nahen Osten und Zentralasien. Ein anderes Beispiel ist die hindufaschistische Shiv-Sena-Bewegung, die nach der Niederlage des 14 Monate währenden großen Textilarbeiterstreiks in Bombay 1980/81 an Einfluss gewann. Prekarisierung und Verelendung, Kleinkriminalität und illegaler Handel haben die Shivsainiks rasch populär gemacht. Den Armen versprachen sie nicht nur Ehre, Status und Selbstachtung, sondern kooperierten auch mit unternehmensfreundlichen, gelben »Gewerkschaften«, die einen gewissen Schutz boten.

Zweitens ist die globale Arbeiterschaft größer als je zuvor. Aus einer aktuellen Studie der Internationalen Arbeitsorganisation geht hervor, dass die Zahl der werktätigen Bevölkerung im Nahen Osten und in Nordafrika zwischen 1980 und 2005 um 149 Prozent gewachsen ist. Im subsaharischen Afrika, in Lateinamerika und der Karibik hat sie sich ungefähr verdoppelt, in Südasien stieg sie um 73 Prozent an, in Ost- und Südost­asien um 60 Prozent. Gleichzeitig finden innerhalb der einzelnen Regionen erhebliche Verschiebungen statt: Eine Landflucht beziehungsweise eine Migration von historischem Ausmaß in die stürmisch wachsenden Megastädte ist in vollem Gange. Im Jahr 2000 schätzte die Nationale Statistikbehörde der Volksrepublik China, dass es im Land etwa 113 Millionen Wanderarbeiter gebe. Zehn Jahre später hat sich diese Zahl auf 240 Millionen mehr als verdoppelt. In Indien ist die Binnenmigration seit den 1990er Jahren regelrecht explodiert.

Diese Verschiebungen gingen drittens oftmals mit einer Intensivierung der sozialen Kämpfe einher. In Indonesien rief der Konfederasi Serikat Pekerja Indonesia (der indonesische Gewerkschaftsbund) am 3. Oktober 2012 sowie am 31. Oktober und am 1. November 2013 zu landesweiten Streiks auf, mit denen der Forderung nach einer fünfzigprozentigen Erhöhung des Mindestlohns Nachdruck verliehen werden sollte. Diese waren zwar keine echten Generalstreiks, aber dennoch beteiligten sich an ihnen Hunderttausende Arbeiter, vor allem in der Region um die Landeshauptstadt Jakarta. In Indien legten im ganzen Land mehr als 100 Millionen Arbeiter für eine Reihe von Forderungen die Arbeit nieder, darunter eine an die Inflation gekoppelte Lohnsteigerung, die wenigstens das Existenzminimum garantiert, sowie die Einführung des Prinzips gleicher Lohn für gleiche Arbeit. In China führte der ab 2004 auftretende Arbeitskräftemangel zu einem raschen Anwachsen der Proteste. Die Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften berichtete, dass es 2006 mehr als 60.000 »Massenvorfälle« (öffentliche Proteste, getragen von Lohnarbeitern und anderen, darunter Bauern und der quasireligiösen Sekte Falun Gong) gegeben habe, 2007 mehr als 80.000 (eine exakte Aufschlüsselung wurde indes nicht publiziert). Seither gibt es von offizieller Seite keine Berichte mehr, allerdings vermuten Experten, dass ihre Zahl weiter gestiegen ist. Mit Beginn der Wirtschaftskrise haben sich in Griechenland mehr als 30 landesweite Streiks zugetragen, während Spanien und Portugal mehrere Generalstreiks erlebten. Der Sturz der Mubarak-Diktatur in Ägypten 2011 wäre ohne die starke Unterstützung der Arbeiterbewegung undenkbar gewesen. Und in Südafrika folgte ein unnachgiebig geführter, oftmals in direkte Gewalt mündender Streik auf den nächsten. Es gibt demnach eine gesteigerte Militanz, der indes die Stärke der Arbeiterorganisationen nicht entspricht.

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Der soziale Widerstand ist viertens in allen Teilen der Welt gewachsen. Mehrere Forschungsberichte bestätigen, dass sich die großen Proteste in der zweiten Hälfte der 1980er und den frühen 1990er Jahren vervielfältigt hatten, dann während der 90er und in der ersten Hälfte der 2000er signifikant zurückgingen, sich in der zweiten Hälfte der 2000er wieder mehrten, um in den jüngst vergangenen Jahren einen Höhepunkt zu erreichen. Die Forderungen dabei sind je nach Weltregion ebenso vielgestaltig wie die Formen des Protests. Dieser richtet sich gegen die Beseitigung der Lebensmittel- und Treibstoffsubventionen, gegen Lohnkürzungen, Mehrwertsteuererhöhungen bei Grundnahrungsmitteln und Dienstleistungen, die Kürzung der Sozialleistungen, gegen die Privatisierung des Rentensystems und des Gesundheitswesens, die »Flexibilisierung« der Arbeit, ebenso aber auch gegen Umweltverschmutzung, Krieg, Vergewaltigung und Einflussnahme von Unternehmen. Der Mangel an »wirklicher Demokratie« ist ein ständiges Thema.

Es gibt aber fünftens auch explizite Anzeichen einer Erneuerung. Organizing-Kampagnen bei zuvor unorganisierten Arbeitern in den Krankenhäusern und in der Pflegebranche sind in den vergangenen Jahren sehr viel häufiger geworden. Der seit 2009 zu konstatierende Erfolg des International Domestic Workers Network (Internationales Netzwerk der Hauswirtschaftsarbeiter), dessen Kampagne zum ILO-Übereinkommen 189 führte (Übereinkommen über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte), war für viele ein Vorbild. Die jüngste Streikwelle von Häftlingen in den Vereinigten Staaten gegen Langzeitisolierung, unzulängliche Gesundheitsversorgung, Überbelegung, gewalttätige Angriffe und Sklavenarbeit zeigt, dass neue Teile der Arbeiterklasse in Bewegung geraten. In vielen Ländern versuchen sich Gewerkschaften den »informell« und »illegal« tätigen Beschäftigten zu öffnen. Sehr eindrucksvoll dabei ist die 2006 gegründete indische New Trade Union Initiative (NTUI), die die Bedeutung bezahlter wie unbezahlter Arbeit von Frauen erkannt hat und nicht nur den »formellen« Sektor zu organisieren versucht, sondern ebenso Leiharbeiter, Gelegenheitsarbeiter, Hausangestellte, Selbständige sowie Stadt- und Landarbeiter und dabei bemüht ist, entsprechende Tarifverträge auszuhandeln.

In der Übergangsphase

Es gibt ein wesentliches Hindernis, das den Erfolg einer Erneuerung der Arbeiterbewegung erschweren dürfte: Während der vergangenen vier oder fünf Jahrzehnte haben die Nationalstaaten einen Gutteil ihrer Souveränität eingebüßt, doch dieser Machtverlust wurde nicht durch den Kompetenzzuwachs supranationaler Einrichtungen ausgeglichen. Wir befinden uns in einer Übergangsphase, in der viele der Herausforderungen nicht länger auf nationaler Ebene bewältigt werden können, aber eben auch noch nicht (wenn überhaupt jemals) auf supranationaler (oder globaler) Ebene. Der italienische Soziologe Alberto Martinelli schrieb: »In der heutigen Welt gibt es auf globaler Ebene kein Äquivalent zum Nationalstaat, das eine Fiskal- und Wohlfahrtspolitik umsetzen könnte, ein einheitliches Kartellrecht formulierte, Arbeits- und Umweltgesetze mit dem Ziel erließe, den Markt zu regulieren bzw. seine Fehler zu korrigieren. Weder gibt es eine unabhängige Weltjustiz, die illegales Verhalten kontrollieren und sanktionieren kann, noch gibt es eine demokratische Staatsorganisation im Weltmaßstab.« Dies hilft uns, die bloß »negative« Haltung vieler sozialer Bewegungen zu verstehen, die zu bestimmten Entwicklungen »Nein« sagen, ohne eine positive Alternative aufzeigen zu können, weil dies gleichsam eine Weltbehörde erforderte. Nichtsdestotrotz ist eine transnationale Praxis, die auf die Staaten fokussiert ist, auch unter diesen widrigen Umständen möglich, entweder indem Staaten dazu gedrängt werden, ihre Politik über Grenzen hinweg zu koordinieren, oder mittels beispielgebender lokaler Aktivitäten, die weitere Bewegungen in anderen Teilen der Welt ermutigen können.

Eine neue Arbeiterbewegung wird einen internationalistischen Ansatz finden müssen, der sich auf grenzübergreifende Solidarität gründet. Sie kann ihre Fundamente zum Teil bei der alten Arbeiterbewegung finden, die sich indes erheblich wird ändern müssen. Die Konturen einer neuen internationalen Gewerkschaftsbewegung bleiben noch immer unscharf, aber einige Minimalbedingungen für ihre Herausbildung sind bereits jetzt offensichtlich.

– Die Zielgruppe muss neu definiert werden. Im 19. Jahrhundert wurde die Zuordnung zur Arbeiterklasse extrem eng gefasst und erfolgte zudem aus eurozentristischer Perspektive. Das muss korrigiert und erweitert werden. Eine beträchtliche Zahl von Gewerkschaften in der sogenannten Peripherie und Semiperipherie hat diese alte Eingrenzung mittlerweile verworfen und lässt alle Arten ausgebeuteter Arbeiter als Mitglieder zu.

– Es kann kein Zweifel darüber bestehen, dass die neu definierte Zielgruppe nicht länger von den männlichen weißen Arbeitern der Nordatlantikregion beherrscht wird, sondern von den Frauen und den People of color, von denen viele selbständig oder in prekären Jobs arbeiten und in der Verschuldungsfalle stecken. Die Gewerkschaften werden ihre Arbeitsweise drastisch ändern müssen, um diese »neuen« Arbeiterinnen und Arbeiter bei der Verfolgung ihrer Interessen wirkungsvoll zu unterstützen. Das schließt ein, die einseitige Konzentration auf Tarifverhandlungen zu beenden.

– Die Doppelstruktur der internationalen Gewerkschaftsbewegung – die Zusammenarbeit nationaler Dachverbände im IGB und die weltweite Zusammenarbeit entlang der Branchen (Global Union Federations) – ist ein problematisches Relikt der Vergangenheit und wird verworfen werden müssen. Die vermutlich beste Option wäre eine neue einheitliche Struktur, die die Integration der »neuen« Zielgruppen in den Global Unions erleichtert.

– Der etwas autokratische Ansatz, der in der internationalen Gewerkschaftsbewegung bis heute vorherrscht, wird durch einen demokratischen, der den einfachen Mitgliedern größere Mitspracherechte einräumt, ersetzt werden müssen. Die Möglichkeiten, die das Internet bereithält, könnten zu einer solcherart erneuerten Struktur beitragen.

– Während die Lobbyarbeit bei Regierungen und transnationalen Organisationen bis heute die hauptsächliche Aktivität der internationalen Gewerkschaftsbewegung ausmacht (mit der bemerkenswerten Ausnahme der Antiapartheidskampagne der 1980er Jahre) und man an den guten Willen der Staaten appelliert, wird eine tatsächlich wirkungsvolle Tätigkeit weitaus größere Anstrengung nötig haben. Es werden Maßnahmen wie Boykott, Streik usw. zu ergreifen sein, was wiederum eine substantielle Stärkung der internen Strukturen voraussetzt.

Es bleibt die Frage, ob sich die bestehende Gewerkschaftsbewegung diesen Herausforderungen stellen wird. Wahrscheinlich wird die Formierung neuer Bewegungen ein schwieriger Prozess sein, durchsetzt mit gescheiterten Experimenten und Momenten tiefer Krise. Organisationsstrukturen und Verhaltensmuster, die seit mehr als einem Jahrhundert bestehen, werden nicht leicht zu ändern sein. Zudem ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich neue Strukturen und Muster mittels Reformen von oben, von den zentralen Führungen, durchsetzen werden. Wenn es eines gibt, das die Geschichte lehrt, dann dies: Gewerkschaftsstrukturen entwickeln sich fast nie reibungslos und Stück für Stück. Sie sind generell das Ergebnis von Konflikten und riskanten Experimenten. Druck von unten (durch konkurrierende Netzwerke und alternative Aktionsweisen etc.) wird dieses Ergebnis entscheidend mitbestimmen.

Übersetzung aus dem Englischen von Daniel Bratanovic

Der niederländische Historiker Marcel van der Linden ist Forschungsdirektor am Internationalen Institut für Sozialgeschichte und Professor für die Geschichte der sozialen Bewegungen an der Universität von Amsterdam.

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