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jW-Sommerakademie
Lektion 15: Anschluß
Am 13. Februar 1990 erklärte Bundeskanzler Helmut Kohl einer DDR-Regierungsdelegation, er wünsche, das Wort A. nicht zu hören. Damit hatte DDR-Minister Wolfgang Ullmann (Demokratie Jetzt) Kohls Plan bezeichnet, mit Hilfe und nach einer Währungsunion das rasche Überstülpen der bundesdeutschen Gesellschafts- und Rechtsordnung über die DDR zu erreichen. Viele ausländische und ostdeutsche Historiker verwenden den Begriff heute für den sogenannten deutschen Einigungsprozeß, für maßgebliche Wissenschaftler und Journalisten der Bundesrepublik ist er ein Tabu. Ende August 2010 sprach der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck im Spiegel von einer »westdeutschen ›Anschlußhaltung‹«. (asc)
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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