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Aus: Ausgabe vom 02.09.2010, Seite 5 / Inland

»S 21«: Streit um Kosten

Berlin/Stuttgart. Zwischen Bund und dem Land Baden-Würrtemberg herrscht offenbar Uneinigkeit über die künftige Finanzierung der Mehrkosten für die Hochgeschwindigkeitstrasse Wendlingen–Ulm. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte am Mittwoch, nach der neuen Kostenkalkulation sei das Ministerium in Gesprächen mit allen Beteiligten mit dem Ziel, die Finanzierung sicherzustellen. Daß sich auch das Land und die Bahn an den Mehrkosten beteiligen, wolle er »weder ein- noch ausschließen«. Ein Sprecher der baden-württembergischen Behörde betonte hingegen, es gebe keine Gespräche über eine Beteiligung des Landes an den Mehrkosten. Es gebe eine bestehenden Vertrag, man gehe davon aus, daß der Bund seinen Anteil zu dem Vertrag beisteuere.

Die Strecke ist Teil des Bahnprojekts »Stuttgart 21». Die Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) hatte unter Berufung auf Bahnkreise in Berlin berichtet, das Bundesverkehrsministerium wolle die Projektpartner an der Finanzierung der Mehrkosten für die Trasse beteiligen. Hintergrund seien offenbar Etatprobleme bei der Finanzierung von noch nicht begonnenen Verkehrsinfrastrukturprojekten.


Die jüngste aktualisierte Kostenschätzung der Bahn für die Schnellbahntrasse, die Bahnchef Rüdiger Grube und Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) Ende Juli vorgelegt hatten, geht von Gesamtkosten in Höhe von knapp 2,9 Milliarden Euro aus. Das entspricht einer Steigerung um 865 Millionen Euro. Gegner desBahnprojekts rechnen dagegen sogar mit bis zu fünf Milliarden Euro. Laut der Finanzierungsvereinbarung muß der Bund über seinen Anteil von 925 Millionen Euro hinaus für sämtliche Kostensteigerungen allein aufkommen. (ddp/jW)