02.09.2010 / Inland / Seite 5
»S 21«: Streit um Kosten
Berlin/Stuttgart. Zwischen Bund und dem Land Baden-Würrtemberg
herrscht offenbar Uneinigkeit über die künftige
Finanzierung der Mehrkosten für die Hochgeschwindigkeitstrasse
Wendlingen–Ulm. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums
sagte am Mittwoch, nach der neuen Kostenkalkulation sei das
Ministerium in Gesprächen mit allen Beteiligten mit dem Ziel,
die Finanzierung sicherzustellen. Daß sich auch das Land und
die Bahn an den Mehrkosten beteiligen, wolle er »weder ein-
noch ausschließen«. Ein Sprecher der
baden-württembergischen Behörde betonte hingegen, es gebe
keine Gespräche über eine Beteiligung des Landes an den
Mehrkosten. Es gebe eine bestehenden Vertrag, man gehe davon aus,
daß der Bund seinen Anteil zu dem Vertrag beisteuere.
Die Strecke ist Teil des Bahnprojekts »Stuttgart 21».
Die Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) hatte unter Berufung auf
Bahnkreise in Berlin berichtet, das Bundesverkehrsministerium wolle
die Projektpartner an der Finanzierung der Mehrkosten für die
Trasse beteiligen. Hintergrund seien offenbar Etatprobleme bei der
Finanzierung von noch nicht begonnenen
Verkehrsinfrastrukturprojekten.
Die jüngste aktualisierte Kostenschätzung der Bahn
für die Schnellbahntrasse, die Bahnchef Rüdiger Grube und
Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) Ende Juli vorgelegt
hatten, geht von Gesamtkosten in Höhe von knapp 2,9 Milliarden
Euro aus. Das entspricht einer Steigerung um 865 Millionen Euro.
Gegner desBahnprojekts rechnen dagegen sogar mit bis zu fünf
Milliarden Euro. Laut der Finanzierungsvereinbarung muß der
Bund über seinen Anteil von 925 Millionen Euro hinaus für
sämtliche Kostensteigerungen allein aufkommen. (ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/150230.s-21-streit-um-kosten.html