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Aus: Ausgabe vom 29.05.2010, Seite 5 / Inland

Debatte um Köhlers Kriegsbegründung

Berlin. Bundespräsident Horst Köhler wird wegen seiner Äußerungen zu Militäreinsätzen der Bundeswehr weiter heftig attackiert. Linke, Grüne und SPD forderten am Freitag eine Klarstellung, ob Köhler wirklich Kriege zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen befürwortet. Linke-Chef Klaus Ernst forderte, das Staatsoberhaupt solle seine Haltung in einer Rede an die Nation darlegen. Die Grünen forderten eine Korrektur von Köhler, und die SPD sprach von einem »abwegigen« Diskussionsbeitrag. Köhler hatte in einem Deutschlandradio-Interview nach seinem Besuch in Afghanistan erklärt, im Notfall sei auch »militärischer Einsatz notwendig (…), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege« (siehe jW vom Freitag).Linksfraktionschef Gregor Gysi sagte der Süddeutschen Zeitung, immerhin formuliere der Präsident ehrlicher als andere, worum es in Afghanistan gehe. (apn/jW)