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Aus: Ausgabe vom 30.06.2009, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Sozialistischer Liberaler

Der am 20. September 1952 geborene Manuel Zelaya gewann am 27. November 2005 als Kandidat der Liberalen Partei (PLH) die Präsidentschaftswahlen in Honduras und trat am 27. Januar 2006 das Amt als Staatschef des mittelamerikanischen Landes an. Bis Mitte 2008 fiel Zelaya nicht als sonderlich linker Politiker auf, sondern hielt vielmehr gute Kontakte zur US-Administration in Washington, aber auch zur deutschen FDP.

Einen überraschenden Kurswechsel vollzog Zelaya Mitte 2008, als er sein Land in die von Kuba und Venezuela gegründete Bolivarische Alternative für die Völker Unseres Amerika (­ALBA) führte und sich für einen »sozialistischen Liberalismus« aussprach. Sein Linksruck brachte Zelaya in offenen Widerspruch zu seiner eigenen Partei, während er nun von der linken Partei UD, den Gewerkschaften sowie den Bauern- und Studierendenverbänden unterstützt wurde.

Nach der geltenden Verfassung kann Zelaya bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl am 29. November 2009 nicht für eine Wiederwahl kandidieren. Um ein schnelles Ende der Linksentwicklung zu verhindern, sammelten Aktivisten eine halbe Million Unterschriften, mit denen sie die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung beantragten. Eine rechtlich unverbindliche Volksbefragung sollte am Sonntag Aufschluß darüber geben, ob die Mehrheit der Bevölkerung der Einrichtung einer »vierten Urne« neben denen zur Präsidenten-, Parlaments- und Bürgermeisterwahl unterstützt.


Der Oberste Gerichtshof erklärte diese Umfrage jedoch für »illegal«. Zelaya beharrte aber darauf, die Meinung des Volkes einzuholen. In einer überraschenden Aktion gelang es ihm am Donnerstag mit mehreren tausend Unterstützern, in der Luftwaffenbasis von Tegucigalpa die Herausgabe der Abstimmungsunterlagen zu erzwingen.

(asch)

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