30.06.2009 / Schwerpunkt / Seite 3
Hintergrund: Sozialistischer Liberaler
Der am 20. September 1952 geborene Manuel Zelaya gewann am 27.
November 2005 als Kandidat der Liberalen Partei (PLH) die
Präsidentschaftswahlen in Honduras und trat am 27. Januar 2006
das Amt als Staatschef des mittelamerikanischen Landes an. Bis
Mitte 2008 fiel Zelaya nicht als sonderlich linker Politiker auf,
sondern hielt vielmehr gute Kontakte zur US-Administration in
Washington, aber auch zur deutschen FDP.
Einen überraschenden Kurswechsel vollzog Zelaya Mitte 2008,
als er sein Land in die von Kuba und Venezuela gegründete
Bolivarische Alternative für die Völker Unseres Amerika
(ALBA) führte und sich für einen
»sozialistischen Liberalismus« aussprach. Sein
Linksruck brachte Zelaya in offenen Widerspruch zu seiner eigenen
Partei, während er nun von der linken Partei UD, den
Gewerkschaften sowie den Bauern- und Studierendenverbänden
unterstützt wurde.
Nach der geltenden Verfassung kann Zelaya bei der bevorstehenden
Präsidentschaftswahl am 29. November 2009 nicht für eine
Wiederwahl kandidieren. Um ein schnelles Ende der Linksentwicklung
zu verhindern, sammelten Aktivisten eine halbe Million
Unterschriften, mit denen sie die Einberufung einer
Verfassunggebenden Versammlung beantragten. Eine rechtlich
unverbindliche Volksbefragung sollte am Sonntag Aufschluß
darüber geben, ob die Mehrheit der Bevölkerung der
Einrichtung einer »vierten Urne« neben denen zur
Präsidenten-, Parlaments- und Bürgermeisterwahl
unterstützt.
Der Oberste Gerichtshof erklärte diese Umfrage jedoch für
»illegal«. Zelaya beharrte aber darauf, die Meinung des
Volkes einzuholen. In einer überraschenden Aktion gelang es
ihm am Donnerstag mit mehreren tausend Unterstützern, in der
Luftwaffenbasis von Tegucigalpa die Herausgabe der
Abstimmungsunterlagen zu erzwingen.
(asch)
https://www.jungewelt.de/artikel/127324.hintergrund-sozialistischer-liberaler.html