Leserbriefe

Eine marxistische Tageszeitung muss auch dem Anspruch gerecht werden, konkrete und bei Nachdenken offensichtliche schwere Mängel aufzuzeigen, die ihr »nahestehende« politische Gruppierungen und deren Vertreter in der Öffentlichkeit nun einmal auch haben. Diesem Anspruch wird Arnold Schölzels Kommentar weiter hinten in der Ausgabe vom 6. Februar am Schluss seines Beitrags gerecht. Die Vorgänge am 5. Februar 2020 im Landtag Thüringens ließen sich – original übertragen im Fernsehen vom MDR Thüringen – gut verfolgen. Dies ist manchmal ganz nützlich, da gelegentlich auch Gesichtszüge Aussagen zum politischen Befinden einer Person machen können. Herr Ramelow war hierfür gut geeignet. Gespielte angespannte Gelassenheit in den Wahlgängen eins und zwei, deren Ausgang ohnehin klar war. Und dann nach dem dritten echte Fassungslosigkeit. Er hat sich schlicht und einfach über- und die mittlerweile taktischen Fähigkeiten der AfD unterschätzt. Er dachte wohl aufgrund persönlicher Selbstüberschätzung, neu wiedergewählter Ministerpräsident auch in einer Lage wie nach dem Wahlausgang sein zu können. Und er wollte dies. Ebenso Die Linke in Thüringen, wohl auch die Bundespartei. Welch schwere politische Fehleinschätzung. Rein gar nichts hätte Ramelow/Die Linke daran gehindert, so weiterzumachen wie vor dem 5. Februar, als weiter (eben aber »nur«) geschäftsführender Ministerpräsident. Nur neue Gesetze zu verabschieden wäre schwierig geworden. Wozu aber braucht’s die denn? Der Haushalt war im Parlament beschlossen. Setze, höchstens »fünf« ...