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31.01.2008 / Ausland / Seite 6

»Näher an Brüssel«

Prowestliche Kräfte in der Ukraine in der Offensive. Streit um NATO-Beitritt

Tomasz Konicz
Julia Timoschenko kann den ersten politischen Erfolg ihrer noch jungen Amtszeit als ukrainische Regierungschefin verbuchen. Die vehement für eine Westintegration der Ukraine kämpfende Politikerin verkündete am Montag, daß die Ukraine bereits am 7. Februar der Welthandelsorganisation WTO beitreten werde. Allerdings muß noch das ukrainische Parlament dem Vorhaben zustimmen.

Timoschenko geht davon aus, daß es sich hierbei um eine reine Formalie handeln wird, da das mit der Aufnahme verbundene neoliberale Wirtschafts- und Sozialregime – im Gegensatz zur militärischen Westanbindung der Ukraine – kaum auf Widerstand der von der ostukrainischen Oligarchie dominierten Opposition stoßen dürfte.

Unverzüglich nach dem WTO-Beitritt sollen Sondierungsgespräche über die Errichtung einer Freihandelszone zwischen Kiew und Brüssel aufgenommen werden. Dieses rasche Vorgehen bestätigte Timoschenko nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsi...



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