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18.01.2008 / Abgeschrieben / Seite 8

Zu Hausdurchsuchungen in Berlin

Die Antifaschistische Linke Berlin [ALB] erklärt zu Hausdurchsuchungen in Berlin wegen Verstoß gegen das »Kunsturhebergesetz«:
Am Donnerstag morgen durchsuchten Beamte des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) die Wohnräume von drei Antifaschisten in Berlin-Kreuzberg. Die Tür einer Wohnung wurde gewaltsam mit einem Rammbock geöffnet und zerstört. Laut Durchsuchungsbeschluß wird ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes nach Paragraph 33 gegen das Kunsturhebergesetz geführt.
Den Betroffenen wird vorgeworfen, beim »Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg« am 9. September 2007 im Marx-Engels-Forum ein Plakat mit Fotos von Neonazis an einem Infostand ausgestellt zu haben. Das Plakat soll aber bereits zuvor in einer linken Zeitschrift veröffentlicht gewesen sein. Im Durchsuchungsbeschluß heißt es konkret: »Ihnen [den Beschuldigten] wird vorgeworfen, am 9. September 2007, gegen 14.50 Uhr anläßlich der für jedermann zugänglichen Veranstaltung ›Aktionstag...

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