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06.10.2007 / Titel / Seite 1

Streik gegen Notfahrplan

Jörn Boewe
War’s der Streik oder das Notfallmanagement?Auf jeden Fall kam es am Freitag zu erheblichen Einschränkungen bei der Bahn, insbesondere im Nah- und Regionalverkehr. Nach Konzernangaben fuhren nur zwei Drittel der 750 Fernverkehrszüge und »bis zu 50 Prozent« der 19000 Regionalzüge planmäßig. Das gesamte Bundesgebiet war betroffen. Das Arbeitsgericht Chemnitz hatte in der Nacht zum Freitag den Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Nahverkehr zugelassen, im Fern- und Güterverkehr jedoch untersagt. Die GDL erklärte, sie werde notfalls vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Neskovic, bezeichnete die gerichtlichen Beschränkungen für den Arbeitskampf der Lokführer als »verfassungswidrige ›Zensur‹ des Streikrechts«. Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Chemnitz werde deshalb keinen Bestand haben.

Obwohl die GDL ihren Ausstand auf die Zeit von ac...

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