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08.09.2007 / Ansichten / Seite 8

Funktion verloren

Afghanistan-Krieg und die SPD

Arnold Schölzel
Das schlechteste Umfrageergebnis für die SPD seit Juli 2005 meldete die ARD am Freitag: 27 Prozent. Vor zwei Jahren erreichte Gerhard Schröder wenige Wochen später bei den Bundestagswahlen im September über 34 Prozent.

Damit kann sich sein Nach-nach-nachfolger Kurt Beck trösten, fragt sich nur, wie lange. Denn die Divergenzen zwischen Wählerstimmung und praktizierter SPD-Politik nehmen zu. Deutlich wird das besonders beim Afghanistan-Krieg. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt ihn ab, die SPD feilscht um die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr. Für die Aussichten der Partei in den bevorstehenden Wahlkämpfen ist das kein gutes Omen, es nähern sich offenbar Zeiten, in denen die SPD eine ihrer wichtigsten Funktionen nicht mehr erfüllen kann: Die Bundesrepublik in den Krieg führen, ohne daß es zu »bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt«. So formulierte die FAZ die Aufgabe aus Anlaß des Schröderschen Angriffs...

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