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06.09.2007 / Ausland / Seite 6

Abschied von der Neutralität

Österreich: Eine Debatte soll verschleiern, was längst vollzogen wurde

Werner Pirker, Wien
Eine »Perspektivengruppe« der rechtskonservativen ÖVP sieht die Zukunft für Österreich darin, seine »immerwährende Neutralität« aufzugeben und über kurz oder lang der NATO beizutreten. Um den Austritt aus der Neutralität auch symbolisch auszudrücken, wird die Abschaffung des bisherigen Nationalfeiertages, der auf die Verabschiedung des Bundesverfassungsgesetzes über die Neutralität am 26. Oktober 1955 bezogen ist, vorgeschlagen. Das hat zu heftigen Abwehrreaktionen von seiten der SPÖ geführt. Der Neutralitätsstatus dürfe nicht zur Disposition gestellt werden, hieß es. Auch Bundespräsident Heinz Fischer erhob mahnend seine Stimme. SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Daros regte sogar an, aus der gegenwärtigen Verteidigungsdoktrin den Passus zu streichen, in dem ein NATO-Beitritt als Option genannt wird.

Sündenfall EU-Beitritt

Nach der ersten Aufregung aber meldeten sich auch sozialdemokratische und grüne Abgeordnete zu Wort, die die Neutralität schnellst...

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