Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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16.08.2007 / Inland / Seite 8

»Nicht ganz gewonnen«

Bürgerentscheide für Erhalt von Sportstätten und gegen Privatisierungen in Essen knapp gescheitert. Ein Gespräch mit Patrik Köbele

Wera Richter
Patrik Köbele war vertretungsberechtigt für den Bürgerentscheid »Essen ist unser« und beteiligt am Bürgerentscheid ­»Masterplan Sport stoppen«. Er ist Ratsherr der DKP in Essen

Am vergangenen Wochenende sind Sie in Essen mit zwei Bürgerentscheiden gescheitert. Wie werten Sie das Ergebnis?

Bei dem Bürgerentscheid gegen den »Masterplan Sport«, der die Schließung von Sportstätten in unserer Stadt verhindern sollte, beteiligten sich 78000 Essener. Knapp 60000 stimmten mit Ja, damit hatten wir eine Dreiviertelmehrheit. Der zweite Bürgerentscheid »Essen ist unser« richtete sich gegen die weitere Privatisierung von kommunalem Eigentum im Bereich der Daseinsvorsorge. Für unser Anliegen stimmten fast 50000 von 77861 beteiligten Bürgern, eine Zweidrittelmehrheit also.

In beiden Fällen war also eine sehr große Mehrheit für die Bürgerentscheide. Das hat nicht gereicht, weil die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung eine Zustimmung von mindestens 20 Prozent der Wahl...


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