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18.07.2007 / Inland / Seite 4

Verwaltete Armut

Zumindest an Sozialgerichten schafft Hartz IV sichere Beschäftigungsverhältnisse. Mit einem Rückgang der Klagen ist nicht zu rechnen

Sebastian Wessels
Als harmloser Scherz mögen die einleitenden Worte gedacht gewesen sein, mit denen Michael Kanert am Dienstag vormittag die Halbjahresbilanz seines Hauses zusammenfaßte, vielleicht sogar als politische Kritik. Seinen Zuhörern jedoch blieb das Lachen im Halse stecken, als er erklärte, »das Wachstum« sei »auch bei uns angekommen«; seit Anfang 2006 habe sich »unser wichtigstes Marktsegment verdoppelt«. Denn was er hier in der Sprache wirtschaftlichen Erfolgs präsentierte, war das genaue Gegenteil – es ging um die Menge von Hartz-IV-Fällen am Berliner Sozialgericht, dessen Sprecher Kanert ist. Waren im Januar 2006 noch 748 Klagen von Betroffenen gegen die sogenannten Jobcenter eingereicht worden, zählte man im vergangenen Monat 1405 neue Fälle. Die »Hartz-IV-Quote« des Gerichts lag im ersten Halbjahr 2007 bei 55 Prozent – das heißt, in mehr als jedem zweiten der 14136 neuen Fälle des Halbjahres ging es um Klagen wegen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und S...

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