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11.07.2007 / Ausland / Seite 6

Bremsversuche von Kaczynski

Polen: Nach der Entlassung ihres Vizepremiers verfügt die rechtskonservative Regierungskoalition über keine Mehrheit im Parlament. Große Teile der Opposition verlangen Neuwahlen

Tomasz Konicz
Polens Regierung ist geplatzt. Dem am Montag abend überraschend entlassenen Vizepremier und Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper wird die Verstrickung in eine Korruptionsaffäre vorgeworfen. Am Dienstag erklärte Polens Premier Jaroslaw Kaczynski dazu, er hätte keine andere Wahl gehabt, da es sich um »kriminelle Tätigkeiten« gehandelt haben soll, bei denen es um »viele Millionen Zloty« geht. Und schließlich gehöre Korruptionsbekämpfung zu den Grundsätzen seiner Regierung. Sollte sich der Verdacht gegen Lepper nicht bestätigen, könne dieser in die Regierung zurückkehren, so Kaczynski.

Doch darauf möchte Lepper, zugleich Chef der populistischen Bauernpartei Samoobrona (SO), nicht mehr eingehen. Während einer Fernsehsendung bezeichnete der gerade geschaßte Vizepremier die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als ein »schmutziges Spiel« und schwor feierlich »mit der Hand auf dem Herzen«, nie mehr in die Kaczynski-Koalition gehen zu wollen. Laut Lepper waren zuvor ...

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