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21.05.2007 / Ausland / Seite 6

Der Populist bleibt – zunächst

Im rumänischen Machtkampf behauptete sich Präsident Basescu gegen Koalition aus Parlament und Oligarchie. Große Mehrheit im Referendum gegen Amtsenthebung

Tomasz Konicz
Es ist eine wahrlich bizarre Koalition, die sich im rumänischen Parlament gegen den Präsidenten des Landes formiert hat. Einstmals scheinbar bis aufs Blut verfeindete Gruppierungen, wie die Partei der ungarischen Minderheit und die rumänischen Nationalisten, hatten die Reihen geschlossen, um am 19. April mit überwältigender Mehrheit die Amtsenthebung von Präsident Traian Basescu durchzusetzen: Von den 332 Abgeordneten des Parlaments stimmten 322 für die Absetzung des rumänischen Staatschefs. Doch setzten sie sich nicht durch: In dem am vergangenen Samstag abgehaltenen Referendum sprachen sich über 75 Prozent der Wähler gegen den Parlamentsbeschluß aus, so daß Basescu weiterhin im Amt verbleibt. Der seit Jahresanfang offen ausgebrochene Machtkampf dürfte indes fortgeführt werden.

Das Parlament mitsamt Regierung und dem wichtigsten Gegenspieler des Präsidenten, Regierungschef Calin Popescu Tariceanu, werfen dem Staatsoberhaupt Verfassungsbruch und diktatori...

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