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27.04.2007 / Titel / Seite 1

Völlig falscher Kurs

Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung: Wissenschaftler der »Memorandum-Gruppe« fordern grundlegende Neuausrichtung der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik

Rainer Balcerowiak
Eine ernüchternde Bestandsaufnahme der deutschen Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik legte am Donnerstag die vom Chef des Bremer Instituts für Arbeit und Wirtschaft, Rudolf Hickel, geleitete Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vor. Entgegen der Jubelmeldungen von einem deutlich über den Erwartungen liegenden Wirtschaftswachstum sei augenfällig, daß der konjunkturelle Aufschwung seinen Höhepunkt bereits überschritten habe, heißt es in dem in Berlin vorgestellten »Memorandum 2007« der Gruppe. Auch von Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt könne kaum die Rede sein. Vielmehr habe sich die Abkopplung großer Teile Ostdeutschlands von der Gesamtentwicklung ebenso verstärkt wie die Ausgrenzung der Langzeiterwerbslosen. Deren Vermittlungschancen auf dem ersten Arbeitsmarkt seien trotz Wachstum nicht besser geworden, heißt es in der Studie.

Die fehlende Nachhaltigkeit des Aufschwungs zeige sich auch in der weiterhin schwächelnden Binnennachfrage nach Konsumgüte...

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