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17.03.2007 / Thema / Seite 10

Eine Partei wie jede andere?

Nicht überzeugend als Programm und untauglich für linke Praxis. Kritik der Programmatischen Eckpunkte von Linkspartei.PDS und WASG

Winfried Wolf
Der linke Wahlerfolg bei der Bundestagswahl vom 18. September 2005 (8,7 Prozent Stimmenanteil, 3,8 Millionen Wähler) wurde formal von der Linkspartei.PDS verbucht. Faktisch gewährten die Wähler diesen gewaltigen Vertrauensvorschuß einer zukünftigen vereinigten Linkspartei. Grundlage des Wahlerfolgs waren nur zu einem kleineren Teil allgemeine und vage Proteststimmen; die 430000 Stimmen, die damals aus dem Lager der Nichtwähler für die PDS gewonnen wurden, mögen dazu zählen. Doch die 970000 Menschen, die aus dem SPD-Lager in das der Linkspartei.PDS wechselten und die überproportional hohen Stimmenanteile, die unter den Erwerbslosen erzielt wurden, unterstreichen, daß die Kandidatur als eine linke begriffen und daß der Protest als ein sozialer und überwiegend antikapitalistischer artikuliert wurde.

Die mit der Bundestagswahl angekündigte linke Parteineubildung wird Ende Mai/Anfang Juni abgeschlossen sein. Seit einigen Wochen liegt der Entwurf des programmati...

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