Gegründet 1947 Mittwoch, 25. Mai 2022, Nr. 120
Die junge Welt wird von 2636 GenossInnen herausgegeben
22.12.2006 / Inland / Seite 2

»Wir wollen jede Privatisierung verhindern«

Bürgerbegehren hat in Essen die erste Hürde genommen. Gewerkschaft ver.di bekam offenbar kalte Füße. Gespräch mit Patrik Köbele

Ralf Wurzbacher
* Patrik Köbele ist DKP-Vorsitzender im Bezirk Ruhr-Westfalen und einer der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens »Essen ist unser«

Das Essener Bürgerbegehren gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums hat die erste Hürde genommen. Statt der geforderten 14 000 haben Sie 16 500 Unterschriften gesammelt. Wie geht es jetzt weiter?

Zunächst werden wir die Unterschriften im Frühjahr einreichen. Danach muß sich der Rat der Stadt Essen damit befassen und entscheiden, ob er sich dem Begehren anschließt und sich damit verpflichtet, in den nächsten zwei Jahren kein kommunales Eigentum im Bereich der Daseinsvorsorge zu privatisieren. Falls er dies nicht tut, wovon wir ausgehen, muß es innerhalb von drei Monaten zu einem Bürgerentscheid in der Frage kommen. Dieser wäre erfolgreich, wenn eine Mehrheit für unseren Antrag stimmt und mindestens ein Fünftel aller Wahlberechtigten.

Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang das ebenfalls angelaufen...


Artikel-Länge: 4259 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €