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08.12.2006 / Thema / Seite 10

Sozialpolitik bester Antifaschismus

Zur aktuellen Debatte in der Linkspartei über Sozialpolitik mit antikapitalistischem und antifaschistischem Vorzeichen

Der jW-Autor Jürgen Elsässer formulierte in einem Beitrag vom 19.9.2006 Positionen, die rechte Kreise in der Linkspartei nutzten, um vor »zu viel« Antikapitalismus unter den Linken zu warnen, weil man zu sehr in die Nähe neofaschistischer Hetze komme. Aus diesem Grund wendet sich die KPF nun mit der hier dokumentierten Erklärung an den Autor. Keine Solidarität auf der Grundlage partieller Entsolidarisierung, fordert sie von ihm. Elsässer antwortet nun darauf.

Erklärung des Bundeskoordinierungsrates der Kommunistischen Plattform vom 2. Dezember 2006

»Mein Gott, bewahre mich vor meinen Freunden, mit meinen Feinden werde ich allein fertig.« Diese Worte Voltaires kommen einem in den Sinn, liest man Jürgen Elsässers Äußerungen in der jungen Welt vom 19. September 2006, die im Küchenkabinett der Berliner Landes-PDS noch geduldeten Ossis verbänden die Absage an Klassenkampf und Antiimperialismus mit der Bedienung ihrer Randgruppenklientel. »Mit Staatsknete w...

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